Über das Design System in Japan – 4

Geheimhaltung von Designs Was ist ein eine Geheimhaltung von Designs?   Das Eintragungsverfahren in Japan beginnt mit der Prüfung der Anmeldung, ob alle Eintragungserfordernisse erfüllt sind. Nach erfolgreicher formaler und materieller Prüfung erstellt das Japanische Patentamt eine Bewilligung zur Eintragung, woraufhin die
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Über das Design System in Japan – 3

Die Neuheitsschonfrist Was ist eine Neuheitsschonfrist?   Wenn ein Design vor Einreichung einer Designanmeldung offenbart wurde, wird das Japanische Patentamt die Anmeldung aufgrund fehlender Neuheit zurückweisen.   Die Neuheitsschonfrist erlaubt in solchen Fällen dennoch eine Registrierung von Designs, obwohl das Design bereits
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Über das Design System in Japan – 2

Ein Design per Gegenstand und Design für ein Set von mehreren Produkten Können in Japan mehrere Designs mit einer Anmeldung eingereicht werden?   Nein. Im Gegensatz zum Europäischen Geschmacksmustergesetz kann in Japan keine Sammelanmeldung eingereicht werden. Falls eine prioritätsbegründende Designanmeldung mehrere Designs
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Über das Design System in Japan – 1

Anfordernisse an die Abbildungen einer Designanmeldung Welche Art von Abbildungen oder Zeichnungen sind zulässig?   Eine Abbildung kann aus Strichzeichnungen, computergenerierte Zeichnungen oder Fotographien bestehen. Es sind sowohl schwarz-weiß (Graustufen) als auch farbige Abbildungen zulässig. Konturlinien und Schattierungen sind nicht erforderlich. Hinsichtlich nicht
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Designs – FAQ

Allgemeine Informationen   Designs von kommerziellen Produkten können mittels einer Anmeldung beim Japanischen Patentamt geschützt werden. Der Schutz umfasst die Kombination von Farbe, Form und Struktur. Der Schutzumfang beinhaltet Designs von Produkten die ähnlich zu dem eingetragenen Designs sind. Designs werden nur
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