Was ist das System für verwandte Designs?

Das System für verwandte Designs erlaubt eine Eintragung von ähnlichen Designs und ist nützlich um mehrere Designvariationen durch wenige Anmeldungen zu schützen.

Nach dem japanischen Designrecht wird ein ähnliches Design ohne Verwendung des „Systems der verwandten Designs“ aufgrund von früheren ähnlichen Designs zurückgewiesen, selbst wenn der Anmelder derselbe ist.

Wie effektiv ist dieses System?

Es ermöglicht einen klaren Schutzumfang des jeweiligen Designrechts. Die Klarstellung des Schutzumfangs eines Designrechts ist in der Regel schwierig. Das japanische „System für verwandten Designs“ trägt zur Lösung dieses Problems bei und macht eine solche Klarstellung einfacher und klarer.

Beispiel:

(Design Nr. 1390415)

Das oben gezeigte Design wurde für eine Deckenleuchte (Teil-Design, d.h. die gestrichelten Bereiche sind vom Schutzumfang ausgeschlossen) eingetragen.

Sind die nachfolgenden Deckenleuchten ähnlich zu dem obigen Design?

Die oben gezeigten drei Designs haben identisch geformte Lampenöffnungen, jedoch kann abhängig von der Anzahl der Öffnungen ein anderer Gesamteindruck des Designs entstehen, sodass alle drei Designs eigentlich unterschiedlich sind.

In Japan besteht jedoch die Möglichkeit, die Ähnlichkeit der oben genannten Designs anzuzeigen, indem das folgende Design als das verwandte Design des oben gezeigten Designs mit sieben Öffnungen eingetragen wird.

(Design Nr. 1412330)

Dadurch wird das Design Nr. 1390415 als das Hauptdesign und das Design Nr. 1412330 als das verwandte Design betrachtet. Das Japanische Patentamt wird diese Designs als „ähnlich“ ansehen und daher eine so genannte „Haupt- und verwandte Design“-Eintragung akzeptieren.

Diese Art der Eintragung erlaubt die Klarstellung, dass im vorliegenden Fall die Anzahl der Löcher keinen Einfluss auf den Schutzumfang des Designrechts hat. Wäre nur das Design Nr. 1390415 eingetragen, bestünde keine Gewissheit darüber, ob das Design mit drei Löchern oder ähnlichem dem Design Nr. 1390415 ähnlich ist. Durch das System für verwandte Designs kann der Inhaber jedoch die Verwendung von Designs mit ähnlichen Lampen, unabhängig der Anzahl der Öffnungen unterbinden.

Wie können verwandte Designs angemeldet werden?

Bei der Einreichung der Designanmeldungen muss ein Design als das Hauptdesign und die weiteren Designs als die verwandten Designs benannt werden.

Ist der Prüfer der Ansicht, dass anhängige Designs einem älteren Design ähnlich sind, erlässt er einen Amtsbescheid und fordert den Anmelder auf, das „System für verwandte Designs“ anzuwenden. In einem solchen Fall ist es möglich, ein Design als das Hauptdesign zu benennen und die weiteren Designs in verwandte Designs zu ändern.

Wann kann das System für verwandte Designs genutzt werden?

Eine Anmeldung für ein verwandtes Design kann bis zu 10 Jahre ab dem Anmeldetag des Hauptdesigns (oder im Falle einer Kette von verwandten Designs ab dem Anmeldetag des ältesten Hauptdesigns) eingereicht werden. Ist das Hauptdesign jedoch bereits erloschen, ist die Eintragung eines verwandten Designs nicht mehr möglich.

Welche Nachteile hat das System für verwandte Designs?

Das Hauptdesign sowie das verwandte Design haben ihren eigenen Schutzbereich, daher bestehen bei verwandten Designs im Vergleich zu „normalen“ Designs keine Benachteiligungen hinsichtlich des Schutzumfangs. Folgende Punkte können als Nachteile genannt werden:

1. Verwandte Designs können nur zusammen mit dem Hauptdesign übertragen werden.
2. Es ist nicht möglich, separate Lizenzen für ein Hauptdesign und das verwandte Design zu vergeben.
3. Die Schutzdauer des verwandten Designs endet 25 Jahre nach dem Anmeldetag des Hauptdesigns.