Teil-Design

Was ist ein Teil-Design?

Ein Teil-Design ist eine Form einer Designeintragung, mit dem ein bestimmter Bereich eines Designs geschützt werden kann.

Wie effektiv ist ein Teil-Design?

Die Ähnlichkeit von Designs wird aufgrund des Gesamteindrucks bewertet. Selbst wenn einzelne Bereiche eines Designs identisch aussehen, aber der Gesamteindruck sich von anderen Designs unterscheidet, könnten die Designs als unterschiedlich beurteilt werden.

Es könnte daher Dritten möglich sein, einzelne Bereiche des Designs nachzuahmen, wobei die anderen Bereiche verändert werden. Durch ein Teil-Design ist es möglich solche Nachahmungen zu unterbinden, da nur ein einziger Teil eines gesamten Designs geschützt ist.

Wie kann ein Teil-Design angemeldet werden?

Sofern die Zeichnungen nur durch durchgezogene Linien dargestellt wurden, ist es nicht möglich eine Designanmeldung für ein gesamtes Design nach der Einreichung in eine Anmeldung für ein Teil-Design umzuwandeln.

Der beantragte Schutzbereich muss mit durchgezogenen Linien und der nichtbeanspruchte Bereich mit gestrichelten Linien dargestellt werden:

Alternativ ist es auch möglich den Schutzbereich in einer anderen Farbe zu kennzeichnen, um die geschützten und nicht geschützten Bereiche klarzustellen:

Selbst wenn der Schutzbereich in einen oder mehreren Ansichten nicht sichtbar ist, kann die Einreichung von aller sechs Seiten dennoch erforderlich sein. Das nachfolgende Beispiel zeigt ein Teil-Design einer Glühbirne. Auch wenn das Teil-Design nicht in der Oberansicht erscheint, sind alle Ansichten erforderlich:

(Vorderansicht)

(Unteransicht)

(Oberansicht)

Teil-Designs basierend auf einer Prioritätsanmeldung

Im Falle einer Prioritätsanmeldungen die Schutz nur für einen bestimmten Bereich eines Designs beantragt, ist es möglich das Prioritätsrecht zu beanspruchen, sofern der beanspruchte und nichtbeanspruchte Schutzbereich ausreichend (z.B. durch Linien oder Farben) gekennzeichnet ist.

Gibt es Nachteile eines Teil-Designs?

Die Erfolgsaussichten einer Eintragung eines Teil-Designs sind geringer als bei einer Anmeldung für ein gesamtes Design, da der Prüfer nur die beanspruchten Bereiche des Teil-Designs auf bereits öffentlich bekannte Designs prüft.

Zum Beispiel könnte der Prüfer das nachfolgende Design gegen das oben gezeigte Design entgegenhalten, da für die Form der Fuß kein Schutz beansprucht wurde und somit beiden Designs identisch sind:

Abhängig von der Form des geschützten Bereichs, sollte das Design als ein gesamtes Design oder Teil-Design angemeldet werden.