FAQ

Designs

Designs – FAQ

Allgemeine Informationen   Designs von kommerziellen Produkten können mittels einer Anmeldung beim Japanischen Patentamt geschützt werden. Der Schutz umfasst die Kombination von Farbe, Form und Struktur. Der Schutzumfang beinhaltet Designs von Produkten die ähnlich zu dem eingetragenen Designs sind. Designs werden nur zur Eintragung bewilligt, sofern sie absolute Neuheit, Eigenart und ausrechende Gestaltungshöhe aufweisen.   [...]

Über das Design System in Japan – 1

Anfordernisse an die Abbildungen einer Designanmeldung Welche Art von Abbildungen oder Zeichnungen sind zulässig?   Eine Abbildung kann aus Strichzeichnungen, computergenerierte Zeichnungen oder Fotographien bestehen. Es sind sowohl schwarz-weiß (Graustufen) als auch farbige Abbildungen zulässig. Konturlinien und Schattierungen sind nicht erforderlich. Hinsichtlich nicht beanspruchter Bereiche verweisen wir auf unser Informationsblatt „Teil-Designs“.   Wie viele Abbildungen werden [...]

Über das Design System in Japan – 2

Ein Design per Gegenstand und Design für ein Set von mehreren Produkten Können in Japan mehrere Designs mit einer Anmeldung eingereicht werden?   Nein. Im Gegensatz zum Europäischen Geschmacksmustergesetz kann in Japan keine Sammelanmeldung eingereicht werden. Falls eine prioritätsbegründende Designanmeldung mehrere Designs beinhalten sollte, muss gemäß dem Japanischen Designrecht für jedes Design eine separate Anmeldung [...]

Über das Design System in Japan – 3

Die Neuheitsschonfrist Was ist eine Neuheitsschonfrist?   Wenn ein Design vor Einreichung einer Designanmeldung offenbart wurde, wird das Japanische Patentamt die Anmeldung aufgrund fehlender Neuheit zurückweisen.   Die Neuheitsschonfrist erlaubt in solchen Fällen dennoch eine Registrierung von Designs, obwohl das Design bereits vor Anmeldung der Öffentlichkeit zugänglich wurde. Um diese Neuheitsschonfrist zu beanspruchen, müssen folgende [...]

Über das Design System in Japan – 4

Geheimhaltung von Designs Was ist ein eine Geheimhaltung von Designs?   Das Eintragungsverfahren in Japan beginnt mit der Prüfung der Anmeldung, ob alle Eintragungserfordernisse erfüllt sind. Nach erfolgreicher formaler und materieller Prüfung erstellt das Japanische Patentamt eine Bewilligung zur Eintragung, woraufhin die Eintragungsgebühr fällig wird. Durch die Entrichtung der Eintragungsgebühr wird das Design schließlich eingetragen. [...]

Über das Design System in Japan – 5

Teil-Design Was ist ein Teil-Design?   Ein Teil-Design ist eine Form von einer Designeintragung, mit dem ein bestimmter Bereich eines Designs geschützt werden kann.   Wie effektiv ist ein Teil-Design?   Die Ähnlichkeit von Designs wird aufgrund des Gesamteindrucks bewertet. Selbst wenn einzelne Bereiche eines Designs identisch aussehen, aber der Gesamteindruck sich von anderen Designs [...]

Über das Design System in Japan – 6

System für verwandte Designs Was ist das System für verwandte Designs?   Das System für verwandte Designs erlaubt eine zugehörige Registrierung von ähnlichen Designs und ist vorteilhaft um mehrere Designvariationen durch wenige Anmeldungen zu schützen.   Gemäß dem japanischen Designrecht werden ähnliche Designs, ohne Verwendung des Systems für verwandte Designs aufgrund früherer ähnlicher Designs zurückgewiesen. [...]

Marken

Designs – FAQ

Allgemeine Informationen   Designs von kommerziellen Produkten können mittels einer Anmeldung beim Japanischen Patentamt geschützt werden. Der Schutz umfasst die Kombination von Farbe, Form und Struktur. Der Schutzumfang beinhaltet Designs von Produkten die ähnlich zu dem eingetragenen Designs sind. Designs werden nur zur Eintragung bewilligt, sofern sie absolute Neuheit, Eigenart und ausrechende Gestaltungshöhe aufweisen.   [...]

Über das Design System in Japan – 1

Anfordernisse an die Abbildungen einer Designanmeldung Welche Art von Abbildungen oder Zeichnungen sind zulässig?   Eine Abbildung kann aus Strichzeichnungen, computergenerierte Zeichnungen oder Fotographien bestehen. Es sind sowohl schwarz-weiß (Graustufen) als auch farbige Abbildungen zulässig. Konturlinien und Schattierungen sind nicht erforderlich. Hinsichtlich nicht beanspruchter Bereiche verweisen wir auf unser Informationsblatt „Teil-Designs“.   Wie viele Abbildungen werden [...]

Über das Design System in Japan – 2

Ein Design per Gegenstand und Design für ein Set von mehreren Produkten Können in Japan mehrere Designs mit einer Anmeldung eingereicht werden?   Nein. Im Gegensatz zum Europäischen Geschmacksmustergesetz kann in Japan keine Sammelanmeldung eingereicht werden. Falls eine prioritätsbegründende Designanmeldung mehrere Designs beinhalten sollte, muss gemäß dem Japanischen Designrecht für jedes Design eine separate Anmeldung [...]

Über das Design System in Japan – 3

Die Neuheitsschonfrist Was ist eine Neuheitsschonfrist?   Wenn ein Design vor Einreichung einer Designanmeldung offenbart wurde, wird das Japanische Patentamt die Anmeldung aufgrund fehlender Neuheit zurückweisen.   Die Neuheitsschonfrist erlaubt in solchen Fällen dennoch eine Registrierung von Designs, obwohl das Design bereits vor Anmeldung der Öffentlichkeit zugänglich wurde. Um diese Neuheitsschonfrist zu beanspruchen, müssen folgende [...]

Über das Design System in Japan – 4

Geheimhaltung von Designs Was ist ein eine Geheimhaltung von Designs?   Das Eintragungsverfahren in Japan beginnt mit der Prüfung der Anmeldung, ob alle Eintragungserfordernisse erfüllt sind. Nach erfolgreicher formaler und materieller Prüfung erstellt das Japanische Patentamt eine Bewilligung zur Eintragung, woraufhin die Eintragungsgebühr fällig wird. Durch die Entrichtung der Eintragungsgebühr wird das Design schließlich eingetragen. [...]

Über das Design System in Japan – 5

Teil-Design Was ist ein Teil-Design?   Ein Teil-Design ist eine Form von einer Designeintragung, mit dem ein bestimmter Bereich eines Designs geschützt werden kann.   Wie effektiv ist ein Teil-Design?   Die Ähnlichkeit von Designs wird aufgrund des Gesamteindrucks bewertet. Selbst wenn einzelne Bereiche eines Designs identisch aussehen, aber der Gesamteindruck sich von anderen Designs [...]

Über das Design System in Japan – 6

System für verwandte Designs Was ist das System für verwandte Designs?   Das System für verwandte Designs erlaubt eine zugehörige Registrierung von ähnlichen Designs und ist vorteilhaft um mehrere Designvariationen durch wenige Anmeldungen zu schützen.   Gemäß dem japanischen Designrecht werden ähnliche Designs, ohne Verwendung des Systems für verwandte Designs aufgrund früherer ähnlicher Designs zurückgewiesen. [...]