Leitfaden für Abbildungen

Welche Art von Abbildungen oder Zeichnungen sind zulässig?

Als Abbildungen für Designanmeldungen werden Strichzeichnungen, computergenerierte Bilder (CG) oder Fotografien in Schwarz-Weiß (Graustufen) oder Farbe akzeptiert. Konturlinien und Schattierungen sind nicht erforderlich.

Hinsichtlich nicht beanspruchter Bereiche verweisen wir auf unser Informationsblatt „Teil-Design“.

Wie viele Abbildungen werden benötigt?

Nach der derzeitigen japanischen Designpraxis kann eine Anmeldung mit nur einer oder zwei Abbildungen vom japanischen Patentamt akzeptiert werden.  Wir empfehlen jedoch, Abbildungen aller sechs Seiten des Designs in der Normalprojektion oder mindestens zwei isometrische Darstellungen einzureichen, die alle Seiten des Designs ausreichend zeigen, damit der japanische Prüfer/in das angemeldete Design korrekt erkennen kann. Es ist empfehlenswert, dass diese Abbildungen auch dann eingereicht werden, wenn das Merkmal des Designs nur in der Vorderansicht zu sehen ist oder es möglich ist das Design durch perspektivische Zeichnungen ausreichend darzustellen.

Ausnahmen sind nur symmetrische Designs, bei denen eine Abbildung für alle identischen Ansichten benutzt werden kann. Ebenfalls ist es möglich bei schweren Maschinen und Fahrzeugen die Unteransicht wegzulassen.

Hinsichtlich Designanmeldungen für ein grafisches Bild, wie z. B. ein Symbol als solches (ohne einem Objekt), reicht eine Vorderansicht aus.

Beispiel zu der Normalprojektion:

Beispiel zu der isometrischen Darstellung:

Sind außer den oben genannten Ansichten weitere Abbildungen erforderlich?

Eine Perspektivansicht ist nicht zwingend erforderlich, aber hilfreich um das Design klarzustellen.

Wenn selbst die vorgenannten Abbildungen nicht ausreichen, um ein Design darzustellen, sollte bei der Anmeldung eine Schnittdarstellung eingereicht werden.

Die leicht gewölbte Aushöhlung im Inneren des unten gezeigten Bechers kann z.B. nicht durch die sechs Ansichten wiedergegeben werden:

In diesem Fall ist eine Schnittansicht notwendig um die Form des Designs besser darzustellen:

Bei mechanischen Produkten kann der interne Mechanismus aus der Schnittansicht weggelassen werden.