Event / Seminar

Kürzlich haben wir bei Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office Herrn Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, in unserer Partnerkanzlei EINSEL Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB in Hamburg willkommen geheißen.

Wir möchten nun unsere japanischen Kollegen zu einem IP-Seminar von Herrn Krause zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem EP-Verfahren” einladen, welches am 24. Januar 2019 stattfinden wird.

Trotz wachsender Unsicherheiten bezüglich der politischen und wirtschaftlichen Situation in Europa kann man sagen, dass die Rolle Deutschlands weiter wächst. Statistiken zeigen, dass viele Japanische Unternehmen lieber ihre Patente beim Deutschen Patent- und Markenamt registrieren lassen, als beim teuren Europäischen Patentamt.

Bei diesem Seminar wird Herr Krause sich nicht auf das Verfahren beim EPA konzentrieren, sondern vielmehr die Verfahren in Japan und beim DPMA gegenüberstellen und vergleichen, da hierzu wesentlich weniger Informationen in Japan vorliegen.

Herr Krause, der über umfangreiche Erfahrungen sowohl in Patentanwaltskanzleien als auch in Rechtsschutzabteilungen in der privaten Industrie, besonders in der Automobilindustrie, verfügt, wo er in einer Reihe von Funktionen tätig war, wird auf einfache und verständliche Weise die Vor- und Nachteile des Erwerbs von IP-Rechten beim DPMA erläutern.

Nach dem Seminar laden wir zu einem kleinen Empfang mit deutschem Wein und anregenden Gesprächen ein. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Datum : Donnerstag, 24. Januar 2019

Uhrzeit:

Seminar: 18.00 bis 19.45 Uhr

Empfang: 19.45 bis 20.45 Uhr

Ort: Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office, Meeting room

(Shin-marunouchi Center Buildg. 18F, 1-6-2 Marunouchi, Chiyoda-ku Tokyo) https://se1910.com/de/contact/

Kosten: Frei (Voranmeldung ist erforderlich)

Anmeldung: per Fax oder E-Mail an uns bis zum 18. Januar 2019 (Anmeldungsformular)

Sprache: Englisch (Dolmetscher EN/JP: Herr Einsel)

Bitte klicken Sie hier für weiter Informationen. (Japanisch)

Am 10. und 12. Dezember 2018 hat Felix Einsel über 6 Stunden einen Vortrag zum Thema “Praxis des gewerblichen Rechtschutzes in der EU” in einem Seminar der „Japan Intellectual Property Association“ (JIPA) gehalten. Dabei hat er über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in der EU, z.B. Inkrafttreten des Einheitspatents und Schaffung des Einheitlichen Patentgerichts, neue EU Verordnungen und Richtlinien, neuste Entscheidungen des EuGH referiert. Von besonderem Interesse für japanische Unternehmen scheint das deutsche Patentanmeldeverfahren zu sein, da japanische Anmelder im Vergleich zum EPA jedes Jahr mehr Patentanmeldungen beim DPMA hinterlegen, weshalb der Vortrag auch Erläuterungen zum deutschen Patent- und Gebrauchsmustererteilungsverfahren sowie zur Durchsetzung der Schutzrechte beinhaltete. Diese Veranstaltung findet jedes Jahr statt und erfreut sich reger Teilnahme, dieses Jahr konnten etwa 75 Teilnehmer in Tokyo und etwa 30 Teilnehmer in Osaka verzeichnet werden.

Am 30. November 2018 hat das EU-Center in Japan eine Veranstaltung zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union bei der Delegation der Europäischen Union in Japan durchgeführt.

Zunächst wurden die neuesten Informationen zur Einführung des Europäischen Einheitspatents, die für die erste Hälfte 2019 vorgesehen ist, vorgestellt. Danach folgten Erläuterungen zur Umsetzung der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union. In der zweiten Hälfte des Seminars wurden bedeutsame Entscheidungen zu wichtigen Fragen des geistigen Eigentums in Japan und Europa vorgestellt.

Herr Kengo Sakai hat einen gut aufgenommenen Vortrag mit dem Thema „Zusammenfassung wichtiger aktueller Entscheidungen zum geistigem Eigentum in Japan“ gehalten, welcher sich vorwiegend mit der „Pyrimidine Derivat”-Entscheidung des Großen Senats des Obergerichts für geistiges Eigentum beschäftigte. Danach hat er auch an der angeregten Podiumsdiskussion teilgenommen, die Fragen zu dieser Entscheidung und zum IoT und zu künstlicher Intelligenz (AI) erörterte.

Am 30. November 2018 veranstaltet S&E gemeinsam mit dem EU-Center in Japan ein Seminar zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung  der Europäischen Union.

Datum & Uhrzeit: Freitag, 30. November 2018, 14:00 – 19:00 Uhr (Registrierung ab 13:30 Uhr)

Ort: Delegation of the European Union to Japan (Tokyo)

Europa House, 4-6-28 Minami-Azabu, Minato-ku Tokyo 106-0047

Veranstaltungssprachen: Englisch/Japanisch (Simultanübersetzung)

Kosten: Frei (Voranmeldung ist erforderlich)

Anmeldung: via EU-Japan Centre for Industrial Cooperation (Englisch)

Unsere Patentanwälte, Frau Wu und Herr Morita sowie unsere Rechtsanwältin, Frau Nemoto , haben bei diesem Seminar, welches von der Firma Johokiko Co., Ltd durchgeführt wurde, Vorträge gehalten.

Gegenwärtig wird die Verwaltung von pharmazeutischen Produkten in China und Taiwan allmählich geregelt, und es ist äußerst wichtig, sich mit diese Regelungen vertraut zu machen. Des Weiteren spielt die Patenstrategie für pharmazeutische Produkte eine wichtige Rolle in der Unternehmensstrategie, und besonders die Patenterteilung sowie die Durchsetzung der Patentrechte können die Profitabilität eines pharmazeutischen Produktes stark beeinflussen.

In den Vorträgen wurde das Augenmerk vor allem auf die sich bemerkenswert entwickelnden Länder China und Taiwan gelegt und Vorträge zu Themen wie „Jüngste Trends in den chinesischen Regulierungen und Umstrukturierung des Staatsrates”, „Patent-Linkage-System in China und Taiwan”, „Der Zusammenhang von Entwicklung von Generika und deren Zulassungsanträge mit Patentrechten”, „Beispiele zur Patentverwaltung chinesischer Unternehmen im Zusammenhang mit Zulassungsanträgen für Generika“, „Verletzungsklagen in der chinesischen Pharmaindustrie“ sowie „Patent-Linkage-System in Taiwan“ gehalten, um alle wichtigen Punkte von den Grundlagen bis zu den neuesten Informationen im Zusammenhang mit pharmazeutischen Schutzrechten zu erläutern.

Darüber hinaus wurden die neuesten Urteile des Obersten Volksgerichtshofs der Volksrepublik China zu Erfordernissen für pharmazeutische Schutzrechte und Definitionen der Rechte vorgestellt und Hinweise für die Praxis gegeben.

Am 24. Juli 2018 hat S&E ein Seminar zum Thema „Neueste Trends in den Entscheidungen des US Supreme Court und des CAFC (Court of Appeals for the Federal Circuit) und deren Einfluss auf die Patentstrategien Japanischer Unternehmen” durchgeführt. Für dieses Seminar hat S&E Frau Toshiko Takenaka eingeladen, die nicht nur an der Keio University Law School und der Washington University School of Law sowie anderen Universitäten lehrt, sondern auch an die Erteilung und Durchsetzung von Patentrechten bei der in Seattle (USA) ansässigen Seed IP Law Group beteiligt ist. In ihrem Vortrag hat Frau Takenaka die neuesten Trends in den Urteilen bezüglich der Patentierbarkeit, dem technologischem Umfang und der Durchsetzung der Rechte von z.B. Software-Erfindungen oder Gentherapie in Amerika mit der Patentpraxis in Europa und Japan verglichen und über den Einfluss dieser Urteile auf die Prüfungsverfahren sowie Punkte, die bei der Ausarbeitung von Ansprüchen und Beschreibungstexten zu beachten sind, referiert.

Unsere Patentanwältin, Frau Wu, und unsere Rechtsanwältin, Frau Nemoto, werden bei diesem Seminar, welches von der Firma Johokiko Co., Ltd durchgeführt wird, Vorträge halten, wobei sie alle wichtigen Punkte von den Grundlagen bis zu den neuesten Informationen im Zusammenhang mit pharmazeutischen Schutzrechten erläutern werden.

Gegenwärtig wird die Verwaltung von pharmazeutischen Produkten in China und Taiwan allmählich geregelt, und es ist äußerst wichtig, sich mit diese Regelungen vertraut zu machen. Des Weiteren spielt die Patenstrategie für pharmazeutische Produkte eine wichtige Rolle in der Unternehmensstrategie, und besonders die Patenterteilung sowie die Durchsetzung der Patentrechte können die Profitabilität eines pharmazeutischen Produktes stark beeinflussen.
In den Vorträgen wird das Augenmerk vor allem auf die sich bemerkenswert entwickelnden Länder China und Taiwan gelegt und IP-Regulierungen wie das Patent-Linkage-System oder verschiedene Informationen zum Antrag auf Zulassung eines pharmazeutischen Produktes erläutert. Darüber hinaus werden die neuesten Urteile des Obersten Volksgerichtshofs der Volksrepublik China zu Erfordernissen für pharmazeutische Schutzrechte und Definitionen der Rechte vorgestellt und Hinweise für die Praxis gegeben.

Datum : Donnerstag, 30. August 2018

Uhrzeit: Seminar 13:30 bis 16:30 Uhr

Ort: Shinjuku Bunka Center, 4. Stock, Raum 2 (nur Japanisch)

6-14-1 Shinjuku, Shinjuku-ku, Tokyo 160-0022

Informationen zur Anmeldung und weitere Informationen finden Sie hier. (Japanisch)

Am 25. April 2018 hat S&E in Tokio ein Seminar der Thailändischen Kanzlei Domnern Somgiat & Boonma Law Office Ltd. bezüglich Patent- und Markenanmeldungsverfahren sowie Geltendmachung von Schutzrechten in Thailand unterstützt. DS&B hat Vorträge zu aktuellen und geplanten Revisionen des thailändischen gewerblichen Rechtsschutzes gegeben und dies an konkreten Beispielen der Geltendmachung von Schutzrechten in Thailand dargestellt. Für das Seminar, das auf Englisch durchgeführt wurde, hat S&E den Übersetzungs- und Dolmetscherservice für DS&B bereitgestellt.

Am 20. April 2018 hat Felix Einsel in Melbourne, Australien, einen Vortrag bei der Jahresversammlung der australischen Patent- und Markenanwaltskammer (IPTA; The Institute of Patent and Trademark Attorneys of Australia) gehalten. Unter dem Titel “Taking Adverse Examination Decisions on Appeal, and other Advanced Patent Office Proceedings in Korea, Thailand and Japan” hat er einen Vortrag über Beschwerden gegen die Zurückweisungsentscheidung sowie über Einsprüche/Nichtigkeitsklagen in Japan gehalten.

Am 15. Februar 2018 haben Frau Ayuko Nemoto und Herr Grant Tanabe vor dem „Japan In-House Counsel Network“ (JICN) einen Vortrag gehalten zum Thema “Arbeitsplatz Harassment kommt in vielen Formen vor: Wie kann man bei seiner Firma dem Harassment am Arbeitsplatz vorbeugen und damit umgehen?“.