Event / Seminar

17. Oktober 2019: S&E veranstaltet ein Seminar zum IP-Recht der EU

Am 17. Oktober 2019 veranstaltete S&E ein Seminar zum Thema „Jüngste Patentrechtsfälle im EPA und BGH und die jüngsten Empfehlungen zur Ausarbeitung wirksamer Patentansprüche und Beschreibungen“.

Zu diesem Seminar lud S&E Dr. Erik Richly, LL.M., Patentanwalt, European Patent Attorney und European Trademark and Design Attorney, und Robert Ritschel, Patentanwalt, European Patent Attorney und European Trademark and Design Attorney, der Patentkanzlei RICHLY & RITSCHEL Patentanwälte mit Sitz in Gladbach, Deutschland, ein. 

Auf dem Seminar erläuterten Dr. Richly und Herr Ritschel die Beschreibungsanforderungen von europäischen Patentanmeldungen und die Eckpunkte für eine erfolgreiche Patentverfolgung und -durchsetzung in Europa. Sie konzentrierten sich darauf, den Teilnehmern mit konkreten Beispielen (wie Entscheidungen des EPA) eine detaillierte Erläuterung darüber zu geben, welche Aspekte mit Hinblick auf die Bewertungskriterien für Neuheit und erfinderische Tätigkeit in den Anmeldetext aufgenommen werden sollten, und welche nicht, und informierten die Teilnehmer über das notwendige Know-how für die Ausarbeitung von Beschreibungen.

Das Seminar wurde auf Englisch abgehalten, und Herr Felix Einsel, der geschäftsführende Gesellschafter unserer Kanzlei, dolmetschte ins Japanische.

S&E hatte nach dem Seminar einen Empfang gegeben, um den Teilnehmern weitere Möglichkeiten zur Kommunikation mit Dr. Richly und Herrn Ritschel zu geben.

Am 24. September 2019 hielt S&E eine Studiengruppe zum indischen IP-Recht mit dem Titel „Insight into the Protection and Enforcement of Patent Rights in India“ ab.

S&E lud Frau Mamta Rani Jha, indische Rechtsanwältin, Partnerin und Leiterin der Abteilung für Verletzungsfälle von INTTL Advocare mit Sitz in New Delhi, Indien, ein. Sie verfügt über mehr als 18 Jahre Erfahrung in der Prozessführung, mit Expertise im Bereich des geistigen Eigentums.

In der Studiengruppe hielt sie einen Vortrag über Patentverletzungsprozesse in Indien und erläuterte das Indische Patentrecht wie z.B. Artikel 3 des Indischen Patentrechts, der Salze und Polymorphe bekannter Substanzen als nicht patentierbar ansieht, die Verpflichtung zur Informationsoffenlegung (IDS) vor dem Indischen Patentamt, die Verfahren des Intellectual Property Appellate Board (IPAB), sowie die Durchsetzung von Patenten durch Patentverletzungsklagen einschließlich einstweiliger Verfügungen, Working Statements (Nachweis, dass die patentierte Erfindung in Indien kommerziell genutzt wurde), die Bolar-Freistellung, und die neuesten Informationen zu Zwangslizenzen anhand von Beispielen („Novartis vs. Union of India“, „Cipla vs. Novartis“, „Bayer vs. Union of India“, „Novartis AG vs. Nutra“, etc.). Darüber hinaus erläuterte sie ausführlich die Vorbereitungen, die bei Patentanmeldungen erforderlich sind. Diese Studiengruppe wurde auf Englisch abgehalten, und Herr Felix Einsel, der geschäftsführende Gesellschafter unserer Kanzlei, dolmetschte ins Japanische.

S&E hat nach der Studiengruppe einen Empfang gegeben, um den Teilnehmern weitere Möglichkeiten zur Kommunikation mit Frau Jha zu geben.

11. September 2019: S&E FÜHRTE EIN DEUTSCHES IP SEMINAR ÜBER PATENTVERLETZUNGSPROZESSE UND DEN SCHUTZ VON GESCHÄFTSGEHEIMNISSEN　DURCH.

Am 11. September 2019 führte S&E ein deutsches IP-Seminar zum Thema “Patentverletzungsverfahren und Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ durch.

Als Referenten für dieses Seminar lud S&E Dr. Matthias Hülsewig, Partner von Preu Bohlig & Partner in Düsseldorf, und Dr. Axel Oldekop, Partner von Preu Bohlig in München und Düsseldorf, ein.

Das Seminar gliederte sich in zwei Sitzungen, und in der ersten Sitzung hielt Dr. Hülsewig einen Vortrag über „Patentverletzungsverfahren und aktuelle Entwicklungen in Deutschland“ und erläuterte die Anzahl der Patentklagen in Deutschland pro Jahr, den Zeitrahmen  sowie die Kosten und den Ablauf von Patentklagen in Deutschland. Darüber hinaus sprach er über die strategischen Überlegungen bei Patentverletzungsverfahren und die Vorbereitung von Verletzungsklagen und deren Auswirkungen auf das jeweilige Unternehmen. Anschließend erläuterte er die Entscheidung Huawei vs. ZTE (C-170/13) des Europäischen Gerichtshofs und konzentrierte sich auf aktuelle deutsche Fälle zu FRAND-Verteidigungen, Lizenzverhandlungen und Schadensersatz. Für die erste Sitzung übernahm Herr Felix Einsel, der geschäftsführende Gesellschafter unserer Kanzlei, die Moderation in Japanischer Sprache.

Für die zweite Sitzung hielt Dr. Oldekop einen Vortrag zum Thema “Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“. Er erläuterte ausführlich die Funktionsweise des am 26. April 2019 in Kraft getretenen Gesetzes und seine Grundlagen, Eckpunkte zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen nach dem Gesetz sowie dessen Auswirkungen und Folgen. Für diese Sitzung übernahm Herr Kengo Sakai, in Japan zugelassener Rechtsanwalt, die Moderation in Japanischer Sprache.

Auch während der Q&A-Sitzung fand ein reger Austausch von Fragen und Meinungen statt, und wir glauben, dass die Teilnehmer einen Einblick in die neuesten Trends im deutschen Patentgesetz und dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen gewinnen konnten. S&E hielt nach dem Seminar einen Empfang, um den Teilnehmern weitere Möglichkeiten zur Kommunikation mit Dr. Hülsewig und Dr. Oldekop zu geben.

21. Juni 2019: S&E SPONSERTE EIN SEMINAR ZUM GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ IN DEN USA.

Am 21. Juni 2019 sponserte S&E ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz in den USA mit dem Titel „extraterritoriale Anwendung für US-Patente: Einfluss auf die Patentpraxis japanischer Unternehmen“.

Die Referenten waren Frau Professor Toshiko Takenaka, die neben ihrer Lehrtätigkeit an renommierten Universitäten wie der Keio University Law School und der Washington University School of Law am Erhalt und der Durchsetzung von Patentrechten bei der Seed IP Law Group in Seattle beteiligt ist, und Herr Paul T. Meiklejohn (US Attorney at Law), außerordentlicher Professor an der University of Washington School of Law und Partner in der Praxisgruppe Intellectual Property Litigation von Dorsey & Witney.

In den letzten Jahren tendierten die Gerichte dazu, die extraterritoriale Reichweite von US-Patenten anzuerkennen. Im vergangenen Jahr bestätigte der U.S. Supreme Court ein Geschworenenurteil, wonach der Beklagte zu einer Schadensersatzzahlung von 93,4 Millionen Dollar für weltweite, durch seine Handlung verursachte Schäden verurteilt worden war, weil er eine Komponente einer patentierten Erfindung aus den USA nach Großbritannien geliefert hatte. Wie dieser Fall zeigt, steigt auch das Risiko, dass bestimmte Handlungen in Japan als Verletzung eines Patents in den USA angesehen werden. Es ist zwar notwendig, Maßnahmen zur Vermeidung dieser Verletzung zu ergreifen, aber wir benötigen auch Maßnahmen, um das Recht auf eine Nutzung von US-Patenten zu erwerben, bei denen die Schadensersatzsumme hoch ist.

Frau Takenaka hielt einen Vortrag über das „Territorialitätsprinzip des US-Patentrechts und extraterritoriale Anwendung – Eine vergleichende Studie“, worin sie den Grundgedanken, der der extraterritorialen Anwendung des US-Patentrechts zugrunde liegt, Territorialitätsprinzip und extraterritoriale Anwendung sowie direkte und indirekte Verstöße gegen das US-Patentrecht im Vergleich zum deutschen und japanischen Patentrecht erläuterte. Herr Meiklejohn hielt einen Vortrag über die „Direkte und indirekte Verletzung von US-Patenten“ und stellte zahlreiche Präzedenzfälle direkter und indirekter Verletzungen vor. Er erklärte auch das Know-how, um solche Verstöße zu vermeiden und worauf bei der Aufstellung von Patentansprüchen und der Erstellung von Beschreibungstexten zu achten ist, um die extraterritoriale Anwendung zu nutzen.

6. Juni 2019: S&E hat eine Studiengruppe zum Thema Geistiges Eigentum in China und Taiwan gebildet.

Am 6. Juni 2019: S&E veranstaltete eine Arbeitsgruppe zum Thema Geistiges Eigentum in China und Taiwan bei Sonderhoff und Einsel’s Kanzlei.

Frau Xiaofen Wu (chinesische Patentanwältin) von S&E hielt einen Vortrag über das „Patent Linkage System in China und Taiwan“, an dem viele japanische Pharmaunternehmen großes Interesse gezeigt haben.

In China, das nach den Vereinigten Staaten auf dem globalen Pharmamarkt an zweiter Stelle steht, schreiten die Reformen der Pharmaindustrie voran, um die Industrie zu erweitern und zu entwickeln.

In dieser Arbeitsgruppe erläuterte Frau Wu die Situation rund um die Pharmaindustrie in China, die neuesten Informationen über das Rechtssystem im Zusammenhang mit pharmazeutischen Patenten und das Patent Linkage System im Detail. Sie beschrieb auch ein System in Taiwan, das eingeführt wurde, um in Zukunft an der TPP (Transpazifische Partnerschaft) teilzunehmen.

Die Arbeitsgruppe dauerte etwa eine Stunde, und da es einen regen Austausch von Fragen und Meinungen gab, glauben wir, dass diese Studiengruppe sehr erfolgreich war. S&E gab nach der Studiengruppe einen Empfang, um den Teilnehmern weitere Kommunikationsmöglichkeiten mit Frau Wu und unseren anderen Patentanwälten zu ermöglichen.

28 Mai 2019: S&E hält einen Vortrag auf der LESI Jahreskonferenz 2019 in Yokohama, Japan

Die Licensing Executives Society International (LESI) veranstaltete vom 26. Mai bis 28. Mai 2019 ihre jährliche Konferenz in Yokohama, Japan, im Pacifico Yokohama. Am 28. Mai 2019 hielt Herr Felix Einsel im Workshop „Künstliche Intelligenz – Was ist das und wie besitzen und lizenzieren Sie von KI entwickelte Erfindungen und Daten“ einen Vortrag zum Thema „KI – eine Gefahr oder Chance für den Beruf des Patentanwalts“. Dieser Workshop erläuterte die grundlegenden Formen der KI und diskutierte die verschiedenen Aspekte des Eigentums und der Lizenzierung von KI und ihrer Leistungen. Der Vortrag von Herrn Einsel konzentrierte sich auf die Frage, ob die Aufgabe eines Patentanwalts von der KI übernommen wird und wie wichtig es ist, neue Fachgebiete für den Patentanwalt zu erschließen und die Ausbildung der Patentanwälte zu verändern. Die lebhaften Diskussionen und Fragen und Antworten beweisen, dass KI von allen mit großem Interesse verfolgt wird.

13. Mai 2019: Seminar zum IP-Recht in China unseres Hamburger Partnerbüros

Das vom Hamburger Büro organisierte Seminar zum IP-Recht in China fand am 13. Mai 2019 in Hamburg und 16. Mai 2019 in Frankfurt statt.

Bei diesem Seminar gaben Patentanwälte aus unseren Büros in Hamburg, Peking und Tokyo einen Überblick über die neuesten Trends des sich dynamisch verändernden chinesischen Patentrechts und der Patentpraxis.

Dr. Zhao (chinesischer Rechtsanwalt) des Hamburger Büros hielt einen Vortrag über die „Änderung des Patentgesetzes und Chancen für  Patentverletzungsverfahren in China“. Frau Wu (chinesische Patentanwältin) unseres Tokyoter Büros erläuterte das „Patent-Linkage-System für pharmazeutische Produkte in China“, und Herr Zhao (chinesischer Patentanwalt) des Pekinger Büros präsentierte „Neuheiten und Praxishinweise zur Patentanmeldung in China“.

Sieben Teilnehmer besuchten das Seminar in Hamburg und 22 Teilnehmer nahmen am Seminar in Frankfurt teil. Während der Q&A-Sitzung gab es einen regen Meinungsaustausch, und wir sind überzeugt, dass die Seminare sehr erfolgreich waren.

24. Januar 2019: IP-Seminar zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem EP-Verfahren”

Am 10. und 12. Dezember 2018: S&E hat eine Präsentation vor dem Arbeitskreis WE2 der “Japanese Intellectual Property Association“ (JIPA) gegeben.

30. November 2018: Herr Kengo Sakai von Sonderhoff & Einsel hat bei der Veranstaltung des EU-Centers in Japan zum Thema „Neueste Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union“ einen Vortrag gehalten