Event / Seminar

21. Juni 2019: S&E SPONSERTE EIN SEMINAR ZUM GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ IN DEN USA.

Am 21. Juni 2019 sponserte S&E ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz in den USA mit dem Titel „extraterritoriale Anwendung für US-Patente: Einfluss auf die Patentpraxis japanischer Unternehmen“.

Die Referenten waren Frau Professor Toshiko Takenaka, die neben ihrer Lehrtätigkeit an renommierten Universitäten wie der Keio University Law School und der Washington University School of Law am Erhalt und der Durchsetzung von Patentrechten bei der Seed IP Law Group in Seattle beteiligt ist, und Herr Paul T. Meiklejohn (US Attorney at Law), außerordentlicher Professor an der University of Washington School of Law und Partner in der Praxisgruppe Intellectual Property Litigation von Dorsey & Witney.

In den letzten Jahren tendierten die Gerichte dazu, die extraterritoriale Reichweite von US-Patenten anzuerkennen. Im vergangenen Jahr bestätigte der U.S. Supreme Court ein Geschworenenurteil, wonach der Beklagte zu einer Schadensersatzzahlung von 93,4 Millionen Dollar für weltweite, durch seine Handlung verursachte Schäden verurteilt worden war, weil er eine Komponente einer patentierten Erfindung aus den USA nach Großbritannien geliefert hatte. Wie dieser Fall zeigt, steigt auch das Risiko, dass bestimmte Handlungen in Japan als Verletzung eines Patents in den USA angesehen werden. Es ist zwar notwendig, Maßnahmen zur Vermeidung dieser Verletzung zu ergreifen, aber wir benötigen auch Maßnahmen, um das Recht auf eine Nutzung von US-Patenten zu erwerben, bei denen die Schadensersatzsumme hoch ist.

Frau Takenaka hielt einen Vortrag über das „Territorialitätsprinzip des US-Patentrechts und extraterritoriale Anwendung – Eine vergleichende Studie“, worin sie den Grundgedanken, der der extraterritorialen Anwendung des US-Patentrechts zugrunde liegt, Territorialitätsprinzip und extraterritoriale Anwendung sowie direkte und indirekte Verstöße gegen das US-Patentrecht im Vergleich zum deutschen und japanischen Patentrecht erläuterte. Herr Meiklejohn hielt einen Vortrag über die „Direkte und indirekte Verletzung von US-Patenten“ und stellte zahlreiche Präzedenzfälle direkter und indirekter Verletzungen vor. Er erklärte auch das Know-how, um solche Verstöße zu vermeiden und worauf bei der Aufstellung von Patentansprüchen und der Erstellung von Beschreibungstexten zu achten ist, um die extraterritoriale Anwendung zu nutzen.

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6. Juni 2019: S&E hat eine Studiengruppe zum Thema Geistiges Eigentum in China und Taiwan gebildet.

Am 6. Juni 2019: S&E veranstaltete eine Arbeitsgruppe zum Thema Geistiges Eigentum in China und Taiwan bei Sonderhoff und Einsel’s Kanzlei.

Frau Xiaofen Wu (chinesische Patentanwältin) von S&E hielt einen Vortrag über das „Patent Linkage System in China und Taiwan“, an dem viele japanische Pharmaunternehmen großes Interesse gezeigt haben.

In China, das nach den Vereinigten Staaten auf dem globalen Pharmamarkt an zweiter Stelle steht, schreiten die Reformen der Pharmaindustrie voran, um die Industrie zu erweitern und zu entwickeln.

In dieser Arbeitsgruppe erläuterte Frau Wu die Situation rund um die Pharmaindustrie in China, die neuesten Informationen über das Rechtssystem im Zusammenhang mit pharmazeutischen Patenten und das Patent Linkage System im Detail. Sie beschrieb auch ein System in Taiwan, das eingeführt wurde, um in Zukunft an der TPP (Transpazifische Partnerschaft) teilzunehmen.

Die Arbeitsgruppe dauerte etwa eine Stunde, und da es einen regen Austausch von Fragen und Meinungen gab, glauben wir, dass diese Studiengruppe sehr erfolgreich war. S&E gab nach der Studiengruppe einen Empfang, um den Teilnehmern weitere Kommunikationsmöglichkeiten mit Frau Wu und unseren anderen Patentanwälten zu ermöglichen.

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28 Mai 2019: S&E hält einen Vortrag auf der LESI Jahreskonferenz 2019 in Yokohama, Japan

Die Licensing Executives Society International (LESI) veranstaltete vom 26. Mai bis 28. Mai 2019 ihre jährliche Konferenz in Yokohama, Japan, im Pacifico Yokohama. Am 28. Mai 2019 hielt Herr Felix Einsel im Workshop „Künstliche Intelligenz – Was ist das und wie besitzen und lizenzieren Sie von KI entwickelte Erfindungen und Daten“ einen Vortrag zum Thema „KI – eine Gefahr oder Chance für den Beruf des Patentanwalts“. Dieser Workshop erläuterte die grundlegenden Formen der KI und diskutierte die verschiedenen Aspekte des Eigentums und der Lizenzierung von KI und ihrer Leistungen. Der Vortrag von Herrn Einsel konzentrierte sich auf die Frage, ob die Aufgabe eines Patentanwalts von der KI übernommen wird und wie wichtig es ist, neue Fachgebiete für den Patentanwalt zu erschließen und die Ausbildung der Patentanwälte zu verändern. Die lebhaften Diskussionen und Fragen und Antworten beweisen, dass KI von allen mit großem Interesse verfolgt wird.

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13. Mai 2019: Seminar zum IP-Recht in China unseres Hamburger Partnerbüros

Das vom Hamburger Büro organisierte Seminar zum IP-Recht in China fand am 13. Mai 2019 in Hamburg und 16. Mai 2019 in Frankfurt statt.

Bei diesem Seminar gaben Patentanwälte aus unseren Büros in Hamburg, Peking und Tokyo einen Überblick über die neuesten Trends des sich dynamisch verändernden chinesischen Patentrechts und der Patentpraxis.

Dr. Zhao (chinesischer Rechtsanwalt) des Hamburger Büros hielt einen Vortrag über die „Änderung des Patentgesetzes und Chancen für  Patentverletzungsverfahren in China“. Frau Wu (chinesische Patentanwältin) unseres Tokyoter Büros erläuterte das „Patent-Linkage-System für pharmazeutische Produkte in China“, und Herr Zhao (chinesischer Patentanwalt) des Pekinger Büros präsentierte „Neuheiten und Praxishinweise zur Patentanmeldung in China“.

Sieben Teilnehmer besuchten das Seminar in Hamburg und 22 Teilnehmer nahmen am Seminar in Frankfurt teil. Während der Q&A-Sitzung gab es einen regen Meinungsaustausch, und wir sind überzeugt, dass die Seminare sehr erfolgreich waren.

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24. Januar 2019: IP-Seminar zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem EP-Verfahren”

Kürzlich haben wir bei Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office Herrn Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, in unserer Partnerkanzlei EINSEL Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB in Hamburg willkommen geheißen.

 

Wir möchten nun unsere japanischen Kollegen zu einem IP-Seminar von Herrn Krause zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem EP-Verfahren” einladen, welches am 24. Januar 2019 stattfinden wird.

 

Trotz wachsender Unsicherheiten bezüglich der politischen und wirtschaftlichen Situation in Europa kann man sagen, dass die Rolle Deutschlands weiter wächst. Statistiken zeigen, dass viele Japanische Unternehmen lieber ihre Patente beim Deutschen Patent- und Markenamt registrieren lassen, als beim teuren Europäischen Patentamt.

 

Bei diesem Seminar wird Herr Krause sich nicht auf das Verfahren beim EPA konzentrieren, sondern vielmehr die Verfahren in Japan und beim DPMA gegenüberstellen und vergleichen, da hierzu wesentlich weniger Informationen in Japan vorliegen.

 

Herr Krause, der über umfangreiche Erfahrungen sowohl in Patentanwaltskanzleien als auch in Rechtsschutzabteilungen in der privaten Industrie, besonders in der Automobilindustrie, verfügt, wo er in einer Reihe von Funktionen tätig war, wird auf einfache und verständliche Weise die Vor- und Nachteile des Erwerbs von IP-Rechten beim DPMA erläutern.

 

Nach dem Seminar laden wir zu einem kleinen Empfang mit deutschem Wein und anregenden Gesprächen ein. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

 

 

Datum : Donnerstag, 24. Januar 2019

Uhrzeit:

Seminar: 18.00 bis 19.45 Uhr

Empfang: 19.45 bis 20.45 Uhr

Ort: Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office, Meeting room

(Shin-marunouchi Center Buildg. 18F, 1-6-2 Marunouchi, Chiyoda-ku Tokyo) https://se1910.com/de/contact/

Kosten: Frei (Voranmeldung ist erforderlich)

Anmeldung: per Fax oder E-Mail an uns bis zum 18. Januar 2019 (Anmeldungsformular)

Sprache: Englisch (Dolmetscher EN/JP: Herr Einsel)

 

Bitte klicken Sie hier für weiter Informationen. (Japanisch)

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Am 10. und 12. Dezember 2018: S&E hat eine Präsentation vor dem Arbeitskreis WE2 der “Japanese Intellectual Property Association“ (JIPA) gegeben.

Am 10. und 12. Dezember 2018 hat Felix Einsel über 6 Stunden einen Vortrag zum Thema “Praxis des gewerblichen Rechtschutzes in der EU” in einem Seminar der „Japan Intellectual Property Association“ (JIPA) gehalten. Dabei hat er über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in der EU, z.B. Inkrafttreten des Einheitspatents und Schaffung des Einheitlichen Patentgerichts, neue EU Verordnungen und Richtlinien, neuste Entscheidungen des EuGH referiert. Von besonderem Interesse für japanische Unternehmen scheint das deutsche Patentanmeldeverfahren zu sein, da japanische Anmelder im Vergleich zum EPA jedes Jahr mehr Patentanmeldungen beim DPMA hinterlegen, weshalb der Vortrag auch Erläuterungen zum deutschen Patent- und Gebrauchsmustererteilungsverfahren sowie zur Durchsetzung der Schutzrechte beinhaltete. Diese Veranstaltung findet jedes Jahr statt und erfreut sich reger Teilnahme, dieses Jahr konnten etwa 75 Teilnehmer in Tokyo und etwa 30 Teilnehmer in Osaka verzeichnet werden.

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30. November 2018: Herr Kengo Sakai von Sonderhoff & Einsel hat bei der Veranstaltung des EU-Centers in Japan zum Thema „Neueste Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union“ einen Vortrag gehalten

Am 30. November 2018 hat das EU-Center in Japan eine Veranstaltung zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union bei der Delegation der Europäischen Union in Japan durchgeführt.

 

Zunächst wurden die neuesten Informationen zur Einführung des Europäischen Einheitspatents, die für die erste Hälfte 2019 vorgesehen ist, vorgestellt. Danach folgten Erläuterungen zur Umsetzung der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union. In der zweiten Hälfte des Seminars wurden bedeutsame Entscheidungen zu wichtigen Fragen des geistigen Eigentums in Japan und Europa vorgestellt.

Herr Kengo Sakai hat einen gut aufgenommenen Vortrag mit dem Thema „Zusammenfassung wichtiger aktueller Entscheidungen zum geistigem Eigentum in Japan“ gehalten, welcher sich vorwiegend mit der „Pyrimidine Derivat”-Entscheidung des Großen Senats des Obergerichts für geistiges Eigentum beschäftigte. Danach hat er auch an der angeregten Podiumsdiskussion teilgenommen, die Fragen zu dieser Entscheidung und zum IoT und zu künstlicher Intelligenz (AI) erörterte.

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30. November 2018: S&E veranstaltet gemeinsam mit dem EU-Center in Japan ein Seminar zum Thema „Recent Developments in EU and Japanese IP and Privacy Law“

Am 30. November 2018 veranstaltet S&E gemeinsam mit dem EU-Center in Japan ein Seminar zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung  der Europäischen Union.

 

Datum & Uhrzeit: Freitag, 30. November 2018, 14:00 – 19:00 Uhr (Registrierung ab 13:30 Uhr)

Ort: Delegation of the European Union to Japan (Tokyo)

Europa House, 4-6-28 Minami-Azabu, Minato-ku Tokyo 106-0047

Veranstaltungssprachen: Englisch/Japanisch (Simultanübersetzung)

Kosten: Frei (Voranmeldung ist erforderlich)

Anmeldung: via EU-Japan Centre for Industrial Cooperation (Englisch)

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30. August 2018: S&E hält Vorträge bei dem Seminar zum Thema „Gewerblicher Rechtsschutz in China und Taiwan – Von den Grundlagen bis zu den neuesten IP Information zum Patent-Linkage-System und zu pharmazeutischen Schutzrechten”

Unsere Patentanwälte, Frau Wu und Herr Morita sowie unsere Rechtsanwältin, Frau Nemoto , haben bei diesem Seminar, welches von der Firma Johokiko Co., Ltd durchgeführt wurde, Vorträge gehalten.

 

Gegenwärtig wird die Verwaltung von pharmazeutischen Produkten in China und Taiwan allmählich geregelt, und es ist äußerst wichtig, sich mit diese Regelungen vertraut zu machen. Des Weiteren spielt die Patenstrategie für pharmazeutische Produkte eine wichtige Rolle in der Unternehmensstrategie, und besonders die Patenterteilung sowie die Durchsetzung der Patentrechte können die Profitabilität eines pharmazeutischen Produktes stark beeinflussen.

 

In den Vorträgen wurde das Augenmerk vor allem auf die sich bemerkenswert entwickelnden Länder China und Taiwan gelegt und Vorträge zu Themen wie „Jüngste Trends in den chinesischen Regulierungen und Umstrukturierung des Staatsrates”, „Patent-Linkage-System in China und Taiwan”, „Der Zusammenhang von Entwicklung von Generika und deren Zulassungsanträge mit Patentrechten”, „Beispiele zur Patentverwaltung chinesischer Unternehmen im Zusammenhang mit Zulassungsanträgen für Generika“, „Verletzungsklagen in der chinesischen Pharmaindustrie“ sowie „Patent-Linkage-System in Taiwan“ gehalten, um alle wichtigen Punkte von den Grundlagen bis zu den neuesten Informationen im Zusammenhang mit pharmazeutischen Schutzrechten zu erläutern.

 

Darüber hinaus wurden die neuesten Urteile des Obersten Volksgerichtshofs der Volksrepublik China zu Erfordernissen für pharmazeutische Schutzrechte und Definitionen der Rechte vorgestellt und Hinweise für die Praxis gegeben.

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24. Juli 2018: US IP Seminar zum Thema „Neueste Trends in den Entscheidungen des US Supreme Court und des CAFC (Court of Appeals for the Federal Circuit) und deren Einfluss auf die Patentstrategien Japanischer Unternehmen”

Am 24. Juli 2018 hat S&E ein Seminar zum Thema „Neueste Trends in den Entscheidungen des US Supreme Court und des CAFC (Court of Appeals for the Federal Circuit) und deren Einfluss auf die Patentstrategien Japanischer Unternehmen” durchgeführt. Für dieses Seminar hat S&E Frau Toshiko Takenaka eingeladen, die nicht nur an der Keio University Law School und der Washington University School of Law sowie anderen Universitäten lehrt, sondern auch an die Erteilung und Durchsetzung von Patentrechten bei der in Seattle (USA) ansässigen Seed IP Law Group beteiligt ist. In ihrem Vortrag hat Frau Takenaka die neuesten Trends in den Urteilen bezüglich der Patentierbarkeit, dem technologischem Umfang und der Durchsetzung der Rechte von z.B. Software-Erfindungen oder Gentherapie in Amerika mit der Patentpraxis in Europa und Japan verglichen und über den Einfluss dieser Urteile auf die Prüfungsverfahren sowie Punkte, die bei der Ausarbeitung von Ansprüchen und Beschreibungstexten zu beachten sind, referiert.

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