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IP-Informationen aus Japan

Gemäß der Statistik des JPA ging die Zahl der in Japan eingereichten Patentanmeldungen um 1,6 % zurück, während die Zahl der Designanmeldungen und Markenanmeldungen um 1,0 % bzw. 4,8 % zunahm.

Dieser Anstieg der Zahl der Markenanmeldungen könnte auf eine Tendenz der Unternehmen zum Markenschutz hinweisen. Tatsächlich ist die Anzahl der Veröffentlichungen von eingetragenen Marken japanischer Kosmetik- und Pharmaunternehmen wie Kao, Shiseido, Kose, Kobayashi Pharmaceutical Co., Ltd., Taisho Pharmaceutical Co., Ltd. usw. ziemlich groß und reicht von ca. 200 bis 600 Marken oder mehr.

Nach der Revision des Markengesetzes im Jahr 2015 lassen Unternehmen wie Taisho, Kobayashi und Hisamitsu Hörmarken eintragen, die in der Fernsehwerbung verwendet werden und deren Merkmale unverwechselbar sind.

Markenanmeldungen über den Weg des Madrider Protokolls zeigen eine ähnliche Tendenz.

Die jährliche Zahl der Einsprüche gegen Patente scheint sich nach der Wiedereinführung des Einspruchssystems im Jahr 2015 stabilisiert zu haben. Unsere internen Recherchen zeigen, dass von ca. 3900 Einsprüchen ca. 200 Patente widerrufen wurden, was einer Widerrufsrate von 5,1 % entspricht.

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Nachlass auf Prüfungsantrags- sowie Erteilungs- und Jahresgebühren für Patente

Zum 1. April 2019 wird ein neues System zum Nachlass auf Prüfungsantrags- sowie Erteilungs- und Jahresgebühren eingeführt. Dieses System kann für alle Anmeldungen, für die, unabhängig vom Anmeldetag, am oder nach dem 1. April 2019 Prüfungsantrag gestellt wird, angewendet werden.

Berechtigt für den Nachlass sind in erster Linie kleine und mittelständische Betriebe und Venture-Unternehmen sowie Universitäten. Das Antragsverfahren für dieses System wird stark vereinfacht, so dass es, wie im Vergleich zum gegenwärtigen System, nicht notwendig sein wird, Antragsformulare einzureichen, und es lediglich ausreicht, im Prüfungsantragsformular bzw. Einzahlungsformular für Erteilungs- und Jahresgebühren anzugeben, dass der Anmelder den Nachlass erhalten möchte und dass die Einreichung des entsprechenden Antragsformulars weggelassen wird, um den Gebührennachlass zu erhalten. Darüber hinaus müssen auch keine Nachweisdokumente mehr eingereicht werden und alle Anträge werden vereinheitlicht an das JPA gerichtet. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte direkt an uns.

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Zum neuen Jahr begrüßt Sonderhoff & Einsel drei neue Patentanwälte

Sonderhoff & Einsel begrüßt drei neue Patentanwälte: Frau Saori Maekawa, Herrn Kazushige Yokoyama und Frau Hisako Tanaka.

Frau Maekawa hat nach ihrer Zulassung als Patentanwältin 2001 in verschiedenen Patent- und Anwaltskanzleien umfangreiche Erfahrungen als Markenanwältin sammeln können. Auch weiterhin wird sie eine Vielzahl von Mandanten von Start-up bis zu großen Unternehmen bei ihren nationalen und internationalen Markenanmeldungen betreuen und stets aus der Sicht der Mandanten agieren und diese entsprechend ihren Erfordernissen und Bedürfnissen unterstützen.

Herr Yokoyama hat nach Abschluss seines PhD-Studiums seine Karriere zunächst in einer Patentanwaltskanzlei begonnen, und dann über 16 Jahre weitere Erfahrungen im gewerblichen Rechtsschutz in der japanischen Industrie und im Servicegewerbe gesammelt. Er kann diese Erfahrungen im gewerblichen Rechtsschutz nutzen, um auf den Gebieten des Maschinenbaus, insbesondere Steuereinheiten, und der Chemie vielseitig vom Verfassen von Anmeldungstexten bis zur Durchsetzung von Schutzrechten tätig zu sein, und um IP-Strategien zu erstellen, die zu den Geschäften unserer Mandanten beitragen. Als wichtigsten Faktor in all seinen Aufgaben sieht Herr Yokoyama die Kommunikation mit seinen Mitmenschen.

Frau Tanaka war nach ihrem Universitätsstudium zunächst in einem Maschinenbaubetrieb tätig bevor sie ihre Karriere im gewerblichen Rechtsschutz begonnen hat. Sie betreut in- und ausländische Anmeldungen vor allem auf den Gebieten der Elektrotechnik (Software) und des Maschinenbaus, wobei sie ihr Wissen aus ihrem Physikstudium und ihre bisherigen Erfahrungen in verschiedenen Patentanwaltskanzleien nutzen kann.
Darüber hinaus stellt sie als Mitglied des Komitees für die Unterstützung von Gemeinschaftsunternehmen kleiner und mittelständiger Betriebe der Japanischen Patentanwaltskammer (Kanto) Informationen zur Unterstützung neuer Start-ups bereit. Die Kolumne des Komitees wird auf der Webseite der Japanischen Patentanwaltskammer (Kanto) unter dem Titel „Einführung in das Patentwesen für Start-ups” veröffentlicht.

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LEGAL 500 ASIA PACIFIC 2019

Wir freuen uns bekanntgeben zu können, dass Herr Felix-Reinhard Einsel und Herr Hiroshi Morita im Legal 500 Asia Pacific 2019 im Bereich „Intellectual Property: Independent Local Firms” empfohlen wurden. Herr Einsel wurde als Patentanwalt mit einem „exzellenten Verständnis für die Bedürfnisse der europäischen Industrie” und „einem breiten Wissen und reicher Erfahrung in relevanten japanischen, deutschen und europäischen Gesetzen” hervorgehoben. Herr Morita wurde für seine Leitung des Chemie- und Pharmateams basierend auf seinen umfangreichen IP-Erfahrungen im Life-Science-Sektor gewürdigt. Weitere Informationen der Webseite der Legal 500 finden Sie hier.

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Änderung der Amtsgebühr zur Stellung eines Prüfungsantrags (Stichtag: 1. April 2019)

Aufgrund der Umsetzung der Revision des Japanischen Wettbewerbsrechts wird die Amtsgebühr zur Stellung eines Prüfungsantrags zum 1. April 2019 erhöht.

 

Die neue Amtsgebühr gilt für alle Patentanmeldungen, die am oder nach dem 1. April 2019 in Japan eingereicht werden. Für PCT-Anmeldungen gilt das internationale Anmeldedatum.

 

 

In Japan eingereichte PVÜ-Anmeldung:

138.000 JPY + 4.000 JPY/Anspruch (vorher: 118.000 JPY + 4.000 JPY/Anspruch)

 

 

PCT-Anmeldungen, für die der internationale Recherchebericht nicht vom Japanischen Patentamt erstellt wurde:

124.000 JPY+ 3.600 JPY/Anspruch (vorher: 106.000 JPY + 3.600 JPY/Anspruch)

 

Bitte beachten Sie, dass bei Teilanmeldungen und Umwandlungen von Anmeldungen der ursprüngliche Anmeldetag nicht zur Festlegung der Amtsgebühr zur Stellung des Prüfungsantrags herangezogen wird, d.h. es gilt der Tag, an dem die Anmeldung tatsächlich in Japan eingereicht wurde.

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Ende des Jahres

Bitte beachten Sie, dass die folgenden Tage in Japan offizielle Feiertage sind. Unser Büro bleibt deswegen geschlossen:

 

von Montag, 31. Dezember bis Donnerstag, 03. Januar 2019

 

Die japanischen gesetzlichen Feiertage im Jahr 2019  ab 4. Januar  finden Sie hier.

 

Wir wünschen Ihnen einen guten Rutsch ins Neue Jahr und freuen uns darauf, mit Ihnen auch im Jahr 2019 zusammen zu arbeiten!

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Wir heißen Herrn Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, in unserer Partnerkanzlei in Hamburg willkommen

Herr Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, ist am 1. November 2018 unserer Partnerkanzlei Einsel Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB in Hamburg beigetreten. Herr Krause verfügt über umfangreiche Erfahrungen in der Industrie in Deutschland, vor allem im Automobilsektor, und wir freuen uns, ihn bei seiner Rückkehr in den privaten Sektor als Mitglied unseres Hamburger Teams begrüßen zu können.

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Die Geschäftsbereiche Flugzeugfinanzierung und Wertpapiere unserer Kanzlei werden durch den Eintritt von Tsuguhito Omagari als Partner erweitert

Sonderhoff & Einsel heißt Herrn Tsuguhito Omagari als Partner in der Rechtsanwaltspraxis unserer Kanzlei willkommen. Herr Omagari verfügt über diverse Erfahrungen im Finanz- und Unternehmensbereich mit über 15 Jahren Berufserfahrung.

 

Nach Abschluss des Studiums an der University of Tokyo und dem Legal Training and Research Institute ist Herr Omagari einer Londoner Magic-Circle-Kanzlei beigetreten, wobei sich seine Arbeit in deren Tokioter Niederlassung auf Bankwesen, Finanzierung und Unternehmenszusammenschlüsse konzentrierte. Während dieser Zeit hatte er nicht nur Gelegenheit, in den Büros in London und Hong Kong tätig zu sein, sondern ihm wurde auch die Möglichkeit geboten, einen LLM-Abschluss der University of Pennsylvania Law School zu erwerben und seine Zulassung der New York State Bar Association zu erhalten. Darüber hinaus wurde er zu einer japanischen Bank und der japanischen Niederlassung eines französischen Kosmetikunternehmens entsandt.

 

2011 trat er der Tokioter Niederlassung einer großen US-amerikanischen Rechtsanwaltskanzlei bei, wo er die Beratung zu nationalen und grenzüberschreitenden Transaktionen übernahm und sich auf Bankwesen, Vermögensfinanzierung (besonders Flugzeug- und Immobilienfinanzierung) sowie Wertpapiergeschäfte konzentrierte.

 

Herr Omagari: “Ich freue mich, hier zu sein und mit vielen begabten Fachleuten in verschiedenen Gebieten zu arbeiten, was meinen beruflichen Horizont mit Sicherheit erweitern wird. Ich möchte die Kanzlei so gut unterstützen, wie ich kann.“ Wir freuen uns darauf, unser wachsendes Flugzeugfinanzierungsgeschäft mit Herrn Omagari auf die nächste Stufe zu bringen.

 

In seiner Freizeit genießt Herr Omagari, am Arakawa-Fluss zu joggen und Zeit mit seinen 4 Kindern zu verbringen.

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[IP News] Verlängerung der Neuheitsschonfrist für Erfindungen, Gebrauchsmuster und Designs in Japan

Der Gesetzesentwurf für die Revision des Japanischen Wettbewerbsrechts wurde am 27. Februar 2018 im Kabinett beschlossen und am 23. Mai 2018 verabschiedet. Das Gesetz wurde am 30. Mai 2018 verkündet und am 9. Juni 2018 treten die Regelungen bezüglich der revidierten Art. 30 JPatG, Art. 11 JGebrMG und Art. 4 JDesignG in Kraft.

 

Mit dieser Revision wird die Neuheitsschonfrist für Erfindungen, Gebrauchsmuster und Designs von 6 Monaten auf 1 Jahr verlängert.

 

Diese Regelung gilt für Anmeldungen, die am oder nach dem 9. Juni 2018 (Stichtag) eingereicht werden. Es ist jedoch zu beachten, dass diese Regelungen nicht auf Erfindungen, Gebrauchsmuster und Designs angewendet werden, die am oder vor dem 8. Dezember 2017 öffentlich zugänglich gemacht wurden, auch wenn die Anmeldung am oder nach dem 9. Juni 2018 eingereicht wird.

 

Beispiele für die Berechnung der Neuheitsschonfrist:

  1. Anmeldedatum 9. Juni 2018: 6 Monate
  2. Anmeldedatum 9. September 2018: 9 Monate (6 Monate + 3 Monate)
  3. Anmeldedatum 9. Dezember 2018: 1 Jahr (6 Monate + 6 Monate)
  4. Anmeldedatum 9. Januar 2019: 1 Jahr

 

Quelle:

http://www.jpo.go.jp/shiryou/kijun/kijun2/hatumei_reigai_encho.htm

http://www.jpo.go.jp/shiryou/kijun/kijun2/ishou_reigai_encho.htm

 

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