Patentanwalt Felix Einsel wurde von Januar 2021 bis Ende 2023 zum Mitglied des folgenden Ständigen Ausschusses der AIPPI (Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums)
Ständiger Ausschuss: Einheitspatent/ Einheitliches Patentgericht
Continue ReadingBitte beachten Sie, dass die folgenden Tage in Japan offizielle Feiertage sind. Unser Büro bleibt deswegen geschlossen:
– von Dienstag, 29. Dezember 2020 bis Sonntag, 03. Januar 2021
Die japanischen gesetzlichen Feiertage im Jahr 2021 ab 4. Januar finden Sie hier.
Wir wünschen Ihnen einen guten Rutsch ins Neue Jahr und freuen uns darauf, mit Ihnen auch im Jahr 2021 zusammen zu arbeiten!
Continue ReadingWir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass Frau Makiko Watanabe unserer Firma beigetreten ist. Frau Watanabe verfügt über umfangreiche Erfahrungen in Bank- und Finanztransaktionen sowie in allgemeinen gesellschaftsrechtlichen Angelegenheiten, die sie in einer der Londoner Magic Circle Anwaltskanzleien in Japan sammeln konnte. Wir freuen uns, Frau Watanabe in unserem Anwaltsteam begrüßen zu können, und sind davon überzeugt, dass die Breite ihrer Erfahrungen und Fähigkeiten unsere Beratung internationaler Mandanten weiter zu stärken.
Bei Sonderhoff & Einsel haben alle unserer Mitarbeiter bis auf wenige Ausnahmen seit dem 1. April von zu Hause aus gearbeitet, um die Verbreitung des neuen Coronavirus einzudämmen.
Nachdem die japanische Regierung den Ausnahmezustand aufgehoben hat, werden wir unsere Geschäftstätigkeit ab dem 1. Juni vorläufig wie folgt verändern:
(1) Arbeitsweise für die Mitarbeiter des Unternehmens
Obwohl der Ausnahmezustand aufgehoben wurde, bestehen nach wie vor noch Bedenken hinsichtlich einer zweiten Welle des Coronavirus und das Risiko einer Ausbreitung der Infektion ist immer noch hoch. Grundsätzlich arbeiten alle Mitarbeiter weiterhin per gesichertem Fernzugriff von zu Hause, sodass die vertraulichen Informationen unserer Kunden jederzeit geschützt sind.
Für die Bereiche und Abteilungen, die eine persönliche Anwesenheit im Büro erfordern, wird die Anzahl der Personen, die das Büro besuchen, im Voraus geregelt. Jeder Mitarbeiter muss vor Arbeitsbeginn seine Temperatur messen und während der Arbeit eine Maske tragen. Jeder muss seine Hände nach dem Betreten des Büros mit Alkohol desinfizieren. Und bei Auswahl eines sicheren Transportmittels von und zur Arbeit muss darauf geachtet werden, daß der soziale Abstand gewahrt werden kann.
2) Kontakt und Treffen mit Kunden
Wenn Sie wissen, wer für Ihren Fall zuständig ist, rufen Sie bitte diese Person direkt an oder senden ihr eine E-Mail. Wenn Sie die zentrale Telefonnummer (81) 3-5220-6500 anrufen, kann die Rezeption Sie mit der verantwortlichen Person verbinden. Bitte beachten Sie, dass es möglicherweise länger als gewöhnlich dauert, bis Ihr Anruf weiter geleitet werden kann.
Neben Telefonanrufen stehen wir auch jederzeit für Webkonferenzen über „Teams“ oder „Skype“ zur Verfügung. Wenn Sie ein persönliches Treffen wünschen, wenden Sie sich bitte an die betreffende Person, damit wir Zeit und Ort im Voraus vereinbaren können.
Derzeit kommt es bei einigen Postsendungen aufgrund des reduzierten Personals im Büro zu Verzögerungen. Angelegenheiten mit Fristen werden selbstverständlich mit Vorrang bearbeitet entsprechend dem Eingangsdatum. Sollten Sie Ihren Ansprechpartner nicht kennen, dürfen Sie sich gerne an die folgende allgemeine Email –Adresse wenden: oder ein Fax an die Bürofaxnummer +81-3-5220-6556 schicken, damit wir den Eingang überprüfen können.
Wir entschuldigen uns für etwaige Unannehmlichkeiten oder Belastungen, die unseren Kunden bei der Bewältigung dieser beispiellosen Notsituation entstanden sind. Auf der Suche nach einer neuen Arbeitsroutine werden wir uns bemühen, die Ausbreitung von Infektionen zu verhindern und die Effizienz unserer Abläufe und die Qualität unserer Dienstleistungen weiter zu verbessern. Wir möchten Sie weiterhin um Ihr feed back und Ihren Zuspruch bitten und hoffen, dass Sie alle gesund bleiben bis die COVID-19 Infektion hoffentlich bald ein Ende findet.
Continue ReadingFür die Anwendung der Ausnahme vom Verlust der Neuheit einer Erfindung nach Artikel 30, Absatz 2 (Neuheitsschonfrist) des japanischen Patentgesetzes ist die Vorlage einer Bescheinigung im Original mit Unterschrift oder Stempel des Anmelders erforderlich.
Ist eine solche Vorlage jedoch wegen der Verbreitung von COVID-19 nicht innerhalb von 30 Tagen nach Einreichung der Patentanmeldung möglich, sind folgende Maßnahmen möglich:
(1) Einreichen der Bescheinigung ohne Unterschrift oder Stempel des Anmelders innerhalb von 30 Tagen nach Einreichung der Patentanmeldung;
(2) Erklärung in der Bescheinigung anstelle der Unterschrift oder des Stempels, dass die Unterschrift oder der Stempel aufgrund von COVID-19 nicht möglich war und dass eine Bescheinigung mit der Unterschrift oder dem Stempel später vorgelegt wird; und
(3) Einreichen des Originals der Bescheinigung mit der Unterschrift oder dem Stempel sofort beim JPO, sobald es zur Einreichung bereit steht.
Falls die Einreichung der Bescheinigung an sich aufgrund von COVID-19 nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist möglich ist, kann sie innerhalb von 14 Tagen nach Wegfall des Hinderungsgrundes eingereicht werden. Für Anmelder mit Wohnsitz im Ausland beträgt diese Frist 2 Monate.
Bitte beachten Sie, dass dieses Verfahren innerhalb von 6 Monaten nach Ablauf der vorgeschriebenen Frist durchgeführt werden muss.
Wenn notwendige Verfahren in der zweitinstanzlichen Fällen vom JPO, einschließlich Beschwerden gegen die Zurückweisungsentscheidung, Nichtigkeitsverfahren und Einsprüche, aufgrund von COVID-19 nicht innerhalb der im Amtsbescheid gesetzten Fristen durchgeführt werden können, kann ein Antrag auf Verlängerung der Frist gestellt werden.
(1) Wie kann eine Verlängerung der bezeichneten Frist beantragt werden?
Vorlage einer schriftlichen Erklärung, welche enthält:
(i) den beantragten Zeitraum für die Verlängerung; und
(ii) Konkrete Gründe für die Verlängerung.
Die Verlängerung des festgelegten Zeitraums wird von Amts wegen behandelt; die Zahlung einer Gebühr ist nicht erforderlich.
(2) Beispiele für vom JPO vorgetragene Gründe
Aufgrund der Auswirkung der neuartigen Coronavirus-Infektion sind die Räumlichkeiten des Anmelders (Firma) X / des Vertreters (Kanzlei) Y geschlossen, so dass das Verfahren bis zur Wiedereröffnung am TT/MM/JJ nicht abgeschlossen werden kann.
Bitte verlängern Sie daher die Frist von Amts wegen um xx Tage gegenüber dem im Amtsbescheid gesetzten Zeitraum.
Weitere Beispiele:
(3) Beurteilung der Verlängerung
Im Prinzip wird eine Verlängerung von maximal einem Monat gewährt, solange der Grund für die Verlängerung konkret angegeben wird. Fälle, in denen es fraglich ist, dass eine Beeinflussung durch COVID-19 stattgefunden hat, werden von diesen Sondermaßnahmen ausgeschlossen.
(4) Möglichkeit der Wiederverlängerung
Wenn nach der Gewährung einer Verlängerung im gleichen Verfahren aufgrund der Fortsetzung der COVID-19-Situation eine weitere Verlängerung des Zeitraums erforderlich ist, kann ein weiterer Antrag gestellt werden.
Bei Fragen zu entsprechenden Fristverlängerungen wenden Sie sich bitte an uns.
Das Japanische Patentamt (JPO) bleibt für sämtliche Verfahren geöffnet, einschließlich elektronischer Anmeldungen. Es hat jedoch die folgende Bekanntgabe bezüglich der Bearbeitung von Anmeldungen von Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Marken gemacht, deren Anmelder von COVID-19 betroffen sind.
I. Von den Prüfern gesetzte Fristen
Falls ein Antragsteller aufgrund einer Infektion mit COVID-19 nicht in der Lage gewesen ist, einen beim JPO anhängigen Antrag oder ein anhängiges Verfahren innerhalb der vom Prüfer gesetzten Frist durchzuführen, wird ein solches Verfahren auch nach Ablauf der Frist fortgeführt, wenn ein Dokument zur Erläuterung der Umstände vorgelegt und die Abhilfe vonseiten des Amts als erforderlich erachtet wird.
II. Gesetzliche Fristen
Im Falle von Fristen, die durch Gesetz oder Verordnung des Ministeriums für Justiz festgelegt sind, können Verfahren, die aufgrund einer COVID-19-Infektion nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist abgeschlossen werden konnten, nur während des jeweils unten angegebenen Karenzzeitraums fortgeführt werden.
In solchen Fällen werden die Verfahren in der gleichen Weise wie oben I. auch nach Ablauf der Frist fortgeführt, wenn ein Dokument zur Erläuterung der Umstände vorgelegt und die Abhilfe vonseiten des Amts als erforderlich erachtet wird.
Die unten genannten Verfahren müssen innerhalb von 14 Tagen, nachdem ihre Fortführung möglich geworden ist, abgeschlossen werden. Für Antragsteller mit Wohnsitz im Ausland beträgt diese Frist zwei Monate anstatt 14 Tagen, außer bei unten unter (7) aufgeführten Fällen, wo sie dann bei einem Monat liegt.
Bitte beachten Sie jedoch, dass die unten erwähnten Verfahren spätestens innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf der gesetzlichen Frist abgeschlossen werden müssen. Für unten unter (6) aufgeführte Fälle beträgt diese absolute Ausschlussfrist neun Monate, für unten unter (7) aufgeführte Fälle zwei Monate, für unten unter den Nummern(21) und (23) aufgeführten Fällen beträgt sie sieben Monate statt sechs Monaten.
(1) Einreichung der Bescheinigung für die Neuheitsschonfrist
(2) Vorlage der Prioritätsbescheinigung zur Inanspruchnahme der Priorität nach der PVÜ
(3) Teilanmeldungen für Patente
(4) Umwandlung von einer Gebrauchsmuster- oder Geschmacksmusteranmeldung in eine Patentanmeldung
(5) Patentanmeldung auf der Grundlage eines eingetragenen Gebrauchsmusters
(6) Antrag auf Verlängerung der Patentlaufzeit
(7) Verfahren bezüglich der Verlängerung der Patentlaufzeit vor der Änderung des Patentgesetzes
(8) Zahlung der Patent-/Registrierungsgebühr
(9) Antrag auf Rückerstattung der gezahlten Patent-/Registrierungsgebühr
(10) Beschwerde gegen Zurückweisungsentscheidung
(11) Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens
(12) Antrag auf Rückerstattung der Gebühr für den Prüfungsantrag oder einer irrtümlich gezahlten Gebühr
(13) Berichtigung der Beschreibung etc. einer Gebrauchsmuster-Eintragung
(14) Rücknahme des Nichtigkeitsverfahrens für ein eingetragenes Gebrauchsmuster
(15) Rücknahme der Teilnahme in Bezug auf die Rückerstattung der Teilnahmegebühr
(16) Antrag auf ein Verfahren gegen die Entscheidung über die Zurückweisung einer Änderung für Geschmacksmuster- und Markenanmeldungen
(17) Antrag auf Rückerstattung der Benennungsgebühr für internationale Geschmacksmusteranmeldungen
(18) Einreichung von Zertifikaten in Übereinstimmung mit besonderen Bestimmungen für Markenanmeldungen
(19) Antrag auf Markenregistrierung nach der Löschung einer internationalen Registrierung
(20) Antrag auf Markenregistrierung nach Verzicht auf das Madrider Protokoll
(21) Einreichung des Zertifikats für die Neuheitsschonfrist von PCT-Anmeldungen
(22) Vorlage von Prioritätsdokumenten zur Inanspruchnahme der Priorität nach der PVÜ bei der Einreichung von PCT-Anmeldungen oder Patentanmeldungen nach Artikel 184-20 Absatz 1 des Patentgesetzes
(23) Einreichung von Zertifikaten für die Neuheitsschonfrist internationaler Geschmacksmusteranmeldungen
Die unten genannten Verfahren müssen binnen zwei Monaten, nachdem ihre Fortführung möglich geworden ist, und spätestens innerhalb eines Jahres nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Frist abgeschlossen werden.
Für unten (7) bis (9) gilt eine Frist von sechs Monaten nach Ablauf der gesetzlichen Frist.
(1) Einreichung der Übersetzung fremdsprachiger Patentanmeldungen
(2) Prüfungsantrag für Patentanmeldungen
(3) Zahlung der Patent-/Registrierungsgebühr und des Zuschlags
(4) Einreichung der Übersetzung einer PCT-Anmeldung
(5) Ernennung eines Patentverwalters für PCT-Anmeldungen
(6) Einreichung von Übersetzungen fremdsprachiger Gebrauchsmusteranmeldungen
(7) Antrag auf Verlängerung einer Markenregistrierung
(8) Zahlung der zweiten Hälfte der Eintragungsgebühr und des Zuschlags für eine Marke
(9) Antrag auf Verlängerung der Eintragung von Defensivmarken
Die unten genannten Verfahren müssen binnen zwei Monaten nach Ablauf der Frist für die Einreichung einer Anmeldung mit Prioritätsanspruch abgeschlossen werden.
(1) Prioritätsanspruch aufgrund einer Patentanmeldung in Japan
(2) Prioritätsanspruch nach der PVÜ
(3) Prioritätsanspruch für PCT-Anmeldungen
Dieses Verfahren muss so bald wie möglich nach Möglichkeit seiner Fortführung durchgeführt werden. Die Frist ist auf einen Zeitraum von sechs Monaten nach Ablauf der gesetzlichen Frist beschränkt.
Bitte kontaktieren Sie uns für Fragen in Einzelfällen.
Das japanische Justizministerium hat am Freitag, 03.04.2020, auf folgendes hingewiesen:
Für Ausländer, welche die folgenden Kriterien (s. unten) erfüllen, gilt: Liegen keine besonderen, außergewöhnlichen Umstände vor, wird ihnen die Einreise verweigert.
Bei Ausländern, welche den Niederlassungsstatus
oder
haben und Japan am oder vor dem 02.04.2020 mit einer allgemeinen oder besonderen Wiedereinreiseerlaubnis (re-entry permission) verlassen haben, werden im Regelfall besondere, außergewöhnliche Umstände angenommen. Dasselbe gilt auch für den Ehepartner oder das Kind eines japanischen Staatsangehörigen, welche nicht über den genannten Niederlassungsstatus verfügen.
Bei Ausländern mit diesem Niederlassungsstatus, welche Japan am oder nach dem 03.04.2020 mit einer allgemeinen oder besonderen Wiedereinreiseerlaubnis (re-entry permission) verlassen haben, werden im Regelfall keine besonderen, außergewöhnlichen Umstände angenommen und ihnen wird die Wiedereinreise nach Japan verweigert. Falls Sie in Japan leben, werden Sie gebeten, von Reisen in die nachfolgend genannten Regionen abzusehen.
Unsere Rechtsexperten weisen darauf hin, dass die japanische Einwanderungsbehörde generell über einen weiten Spielraum bei der Beurteilung „besonderer, außergewöhnlicher Umstände“ verfügt. Zudem scheint laut dem vorläufigen Bericht des Justizministeriums betreffend den Stand der Einreiseprüfungen (http://www.moj.go.jp/content/001318291.pdf) (auf Japanisch) diese Ausnahme der „besonderen, außergewöhnlichen Umstände“ nur in begrenzten Umständen angewandt worden zu sein. In Anbetracht des eingeschränkten Umfangs dieser Ausnahme können daher Ausländer, welche die folgenden Kriterien erfüllen, bis zum Erlass neuer Weisungen durch das Justizministerium nicht mehr mit der Möglichkeit der Wiedereinreise nach Japan rechnen, wenn sie Japan am oder nach dem 03.04.2020 verlassen.
Bitte kontaktieren Sie uns für Anfragen im Einzelfall.
Ausländer, die sich 14 Tage vor dem Einreisewunsch nach Japan in den folgenden Ländern/Regionen aufgehalten haben:
Asien: Indonesien, Singapur, Thailand, Südkorea, Taiwan, China (einschließlich Hong Kong und Macau), Philippinen, Brunei, Vietnam, Malaysien
Ozeanien: Australien, Neuseeland
Nordamerika: Kanada, Vereinigte Staaten von Amerika
Lateinamerika und Karibik: Ekuador, Chile, Dominica, Panama, Brasilien, Bolivien
Europa: Island, Irland, Albanien, Armenien, Andorra, Italien, das Vereinigte Königreich, Estland, Österreich, die Niederlande, Nordmazedonien, Zypern, Griechenland, Kroatien, Kosovo, San Marino, die Schweiz, Schweden, Spanien, die Slowakei, Slowenien, Serbien, die Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Norwegen, der Vatikan, Ungarn, Finnland, Frankreich, Bulgarien, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Polen, Portugal, Malta, Monaco, Moldawien, Montenegro, Lettland, Litauen, Liechtenstein, Rumänien, Luxemburg
Mittlerer Osten: Israel, Iran, die Türkei, Bahrain
Afrika: Ägypten, Republik Elfenbeinküste, Demokratische Republik Kongo, Mauritius, Marokko
Ausländer mit einem in Hubei oder Zhejian, China, ausgestellten Reisepass
Ausländer, die sich an Bord des Kreuzfahrtschiffes Westerdam befunden haben, das von Hong Kong abgelegt hat
Seite der offiziellen Verlautbarung des Justizministeriums (mit englischer Übersetzung):
Angesichts steigender Infektionszahlen mit dem neuartigen Coronavirus hatte unsere Kanzlei bereits zum Schutz der Sicherheit unserer Mitarbeiter und der verzögerungsfreien Fortführung des Bürobetriebs etliche Maßnahmen, wie gleitende Arbeitszeit, ergriffen. Nunmehr haben wir beschlossen, ab dem 01.04. bis zum 31.05. mit einigen Ausnahmen alle Mitarbeiter im Home Office („Telework“) arbeiten zu lassen. Unsere Kommunikation mit unseren Mandanten gestaltet sich dabei wie folgt:
Zur Coronavirus-Krise – wir sind für Sie da!
Die Coronavirus-Krise sorgt derzeit weltweit für Furcht und Verunsicherung. Viele Unternehmen verhängen Reisebeschränkungen, untersagen Meetings und Konferenzen. Der menschliche und damit auch geschäftliche Kontakt ist erschwert. Die Erkrankung zu bekämpfen ist das Feld der Mediziner. Ein verantwortungsvoller Umgang ist im Interesse aller.
Unsere Fachleute bei SONDERHOFF & EINSEL wollen Ihnen dabei helfen, die Auswirkungen auf Ihre Geschäfte in Japan und China zu minimieren und Ihre Anliegen auch in dieser Zeit voranzubringen.
Wir sind vor Ort, und wir sind erreichbar. Unsere Standorte in Tokio, Peking und Hamburg arbeiten eng zusammen. Besprechen Sie mit uns, wie unser Team aus Fachleuten Ihre Belange in Japan und China fördern kann, auch, während Sie selbst nicht reisen können.
Meetings können Sie mit uns unproblematisch führen. Sie können uns erreichen, und werden von uns auf Wunsch kontaktiert, per
(falls Sie eine andere Konferenz-Software bevorzugen, teilen Sie uns diese bitte einfach mit: )
Überdies sind wir natürlich auch weiterhin nur einen Telefonanruf oder eine Email entfernt, ob auf Deutsch, Englisch, Japanisch oder Chinesisch:
Es stimmt, wie man sagt: Das Wort „Krise“ besteht im Japanischen wie im Chinesischen aus zwei Schriftzeichen: „Gefahr“ aber auch „Gelegenheit“. Nutzen Sie den Kontakt zu uns als Gelegenheit und als Ihre Verbindung nach Japan und China.
Ein Artikel unseres japanischen Kollegen Watanabe Naoki wurde in der Februarausgabe von “Jiyu to Seigi” (Freiheit und Gerechtigkeit), dem Nachrichtenblatt der Japanischen Föderation der Anwaltskammern, veröffentlicht. Der Artikel stellt „Kodomo Roppou“ (Die sechs Gesetzbücher für Kinder) vor, das von Souichirou Yamazaki geschrieben und im August 2019 von Koubundou veröffentlicht wurde.
Bitte klicken Sie für weitere Informationen hier.
