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[China IP Newsletter] Revision des Gesetzes zur bevorzugten Prüfung von Schutzrechtsanmeldungen in China

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für Oktober, 2017 zu präsentieren.

 

Die Prüfungsdauer für Patentanmeldungen beträgt derzeit ca. 22 Monate, was nicht unbedingt lang ist. Da jedoch Patentverletzungen durch Plagiate in China ein ernsthaftes Ausmaß angenommen haben, ist es dringend notwendig geworden, die Prüfungsdauer zu verkürzen und eine schnelle Erteilung des Patents zu ermöglichen.
Viele ausländische Anmelder nutzen zur schnellen Erteilung eines Patents den Patent Prosecution Highway (PPH). Die Verkürzung der Prüfungsdauer ist nur wenigen ausländischen Anmeldern bekannt, und wurde vorwiegend nur von chinesischen Anmeldern genutzt. Das Gesetz zur bevorzugten Prüfung von Erfindungsanmeldungen wurde jüngst revidiert und trat am 1. August 2017 als Gesetz zur bevorzugten Prüfung von Schutzrechtsanmeldungen in Kraft. Im Folgenden werden die wesentlichen Änderungen erläutert.

 

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[China IP Newsletter] Bekanntgabe zur gegenwärtigen Situation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China durch den Obersten Volksgerichtshof (2016)

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für August, 2017 zu präsentieren.

 

Am 27. April 2017 hat der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China (The Supreme People’s Court of The People’s Republic of China) gemeinsam mit dem Bericht zur “ Gegenwärtigen Situtation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China (2016)” die 10 wichtigsten Urteile zum justiziellen Schutz geistigen Eigentums sowie 50 wegweisende Urteile veröffentlicht.
Dieser Bericht ermöglicht ein Verständnis der allgemeinen Situation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China und bietet einen Ausblick auf zukünftige Trends.
Im Folgenden werden vier der Urteile des Obersten Volksgerichtshof vorgestellt, die den Kurs der Rechtsprechung bei allgemeinen Klagen und bei administrativen Klagen bezüglich Patenten, Gebrauchsmustern und Designs erkennen lassen.

 

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Neue Artikel in unserer Infothek

Japans Beitritt zum Patentrechtsvertrag tritt am 11. Juni 2016 in Kraft. Über die damit im Zusammenhang stehende Revision des Japanischen Patentgesetzes geben wir Ihnen in diesem Artikel einen Überblick.
Des Weiteren betrachten wir die revidierten Prüfungsrichtlinien, die den Weg frei machen für Patentierungen von Nahrungsmitteln, und geben einen kurzen Überblick über die Revision des Arbeitnehmererfindersystems in Japan.

Sie finden diese Artikel in der Infothek oder in unserem News Update als zum Download am Ende dieser Seite. Für weitergehende Informationen zu diesen und anderen Themen stehen wir Ihnen natürlich jederzeit gerne zur Verfügung.

Sonderhoff & Einsel News Update, Juni 2016 als PDF zum Download.

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Sonderhoff & Einsel News Update, Dezember 2015

Wir freuen uns, Ihnen eine weitere Ausgabe des Sonderhoff & Einsel News Updates zu präsentieren.
In dieser Ausgabe informieren wir Sie über eine Entscheidung des Obersten Gerichtshof in Japan zur Verlängerung der Patentlaufzeit für pharmazeutische Produkte sowie über mögliche Auswirkungen kürzlich in Kraft getretener Änderungen des japanischen Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes.

Sprechen Sie uns gerne an für genauere Informationen zu diesen und anderen Themen.

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