Newsletter

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für Oktober, 2017 zu präsentieren.

Die Prüfungsdauer für Patentanmeldungen beträgt derzeit ca. 22 Monate, was nicht unbedingt lang ist. Da jedoch Patentverletzungen durch Plagiate in China ein ernsthaftes Ausmaß angenommen haben, ist es dringend notwendig geworden, die Prüfungsdauer zu verkürzen und eine schnelle Erteilung des Patents zu ermöglichen.
Viele ausländische Anmelder nutzen zur schnellen Erteilung eines Patents den Patent Prosecution Highway (PPH). Die Verkürzung der Prüfungsdauer ist nur wenigen ausländischen Anmeldern bekannt, und wurde vorwiegend nur von chinesischen Anmeldern genutzt. Das Gesetz zur bevorzugten Prüfung von Erfindungsanmeldungen wurde jüngst revidiert und trat am 1. August 2017 als Gesetz zur bevorzugten Prüfung von Schutzrechtsanmeldungen in Kraft. Im Folgenden werden die wesentlichen Änderungen erläutert.

PDF-Datei zum Download

Am 27. April 2017 hat der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China (The Supreme People’s Court of The People’s Republic of China) gemeinsam mit dem Bericht zur “ Gegenwärtigen Situtation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China (2016)” die 10 wichtigsten Urteile zum justiziellen Schutz geistigen Eigentums sowie 50 wegweisende Urteile veröffentlicht.
Dieser Bericht ermöglicht ein Verständnis der allgemeinen Situation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China und bietet einen Ausblick auf zukünftige Trends.
Im Folgenden werden vier der Urteile des Obersten Volksgerichtshof vorgestellt, die den Kurs der Rechtsprechung bei allgemeinen Klagen und bei administrativen Klagen bezüglich Patenten, Gebrauchsmustern und Designs erkennen lassen.

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für März, 2017 zu präsentieren.

PDF-Datei zum Download

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletters für Februar, 2017 zu präsentieren.

PDF-Datei zum Download

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für Januar, 2017 zu präsentieren.

PDF-Datei zum Download

Für detailierte Informationen von dem Intellectual Property High Court bitte klicken Sie hier.

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel Newsletters zum Steuerrecht zu präsentieren. Darin haben wir Kernpunkte der letzten Steuerreform in Japan für Sie zusammengefasst (PDF-Datei zum Download, auf Englisch).

Für genauere Informationen stehen unsere Steuerberater Ihnen gerne zur Verfügung.

Download PDF >

Am 9. September 2015 bestätigte der Oberste Gerichtshof von Japan die vorinstanzlichen Entscheidungen in einem Patentverletzungsfall bezüglich des Click Wheels von Apples iPod-Geräten. Hintergründe und nähere Informationen über die Entscheidung finden Sie in unserem aktuellen News Update zum Download.
Download >