Newsletter Archives - Sonderhoff & Einsel

IP PRACTICE: IP High Court: 2018(Ne)10063: Berufungsentscheidung zur Unterlassung und Berechnung des Schadensersatzes in Patentverletzungsklagen

Newsletter (Dezember 2019) │ IP Practice Ⅰ. Sachverhalt Berufungsbeklagte/Kläger Medion Research Laboratories Inc. besitzt zwei Patente mit dem Namen “Kohlenstoff-Dioxid beinhaltende viskose Zusammensetzung”. Berufungskläger/Beklagter NeoChemir Inc. ,COSMEPRO CO.,Ltd ,AIRICA Co.,Ltd ,CHIARA MACCHIATO Co.,Ltd ,WINGSENSE CO.,Ltd ,Cosmebose Inc. ,CLEAR NOIR Co.,Ltd haben kohlenstoffhaltige
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[China IP Newsletter] Revision des Gesetzes zur bevorzugten Prüfung von Schutzrechtsanmeldungen in China

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für Oktober, 2017 zu präsentieren. Die Prüfungsdauer für Patentanmeldungen beträgt derzeit ca. 22 Monate, was nicht unbedingt lang ist. Da jedoch Patentverletzungen durch Plagiate in China ein ernsthaftes Ausmaß angenommen
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[China IP Newsletter] Bekanntgabe zur gegenwärtigen Situation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China durch den Obersten Volksgerichtshof (2016)

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für August, 2017 zu präsentieren. Am 27. April 2017 hat der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China (The Supreme People’s Court of The People’s Republic of China) gemeinsam mit dem Bericht
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[IP Newsletter] New Types of Trademark

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für März, 2017 zu präsentieren. PDF-Datei zum Download

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[IP Newsletter] Entscheidung des Obergerichts für Geistiges Eigentum zum mittleren Molekulargewicht und dem Erfordernis der Klarheit der Anspruchsformulierungen

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletters für Februar, 2017 zu präsentieren. PDF-Datei zum Download

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[IP Newsletter] Urteil des Großen Senats des Obergerichts für Geistiges Eigentum vom 20. Januar 2017 zum Schutzumfang von Patentrechten mit Patentlaufzeitverlängerung

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für Januar, 2017 zu präsentieren. PDF-Datei zum Download Für detailierte Informationen von dem Intellectual Property High Court bitte klicken Sie hier.

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Neue Artikel in unserer Infothek

Japans Beitritt zum Patentrechtsvertrag tritt am 11. Juni 2016 in Kraft. Über die damit im Zusammenhang stehende Revision des Japanischen Patentgesetzes geben wir Ihnen in diesem Artikel einen Überblick. Des Weiteren betrachten wir die revidierten Prüfungsrichtlinien, die den Weg frei machen für
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Sonderhoff & Einsel News Update, Dezember 2015

Wir freuen uns, Ihnen eine weitere Ausgabe des Sonderhoff & Einsel News Updates zu präsentieren. In dieser Ausgabe informieren wir Sie über eine Entscheidung des Obersten Gerichtshof in Japan zur Verlängerung der Patentlaufzeit für pharmazeutische Produkte sowie über mögliche Auswirkungen kürzlich in
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Newsletter Steuerrecht, August 2015: Kernpunkte der Steuerreform 2015 in Japan

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel Newsletters zum Steuerrecht zu präsentieren. Darin haben wir Kernpunkte der letzten Steuerreform in Japan für Sie zusammengefasst (PDF-Datei zum Download, auf Englisch). Für genauere Informationen stehen unsere Steuerberater Ihnen gerne
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Entscheidung des Japanischen Obersten Gerichtshofs, Apple vs. Privaterfinder

Am 9. September 2015 bestätigte der Oberste Gerichtshof von Japan die vorinstanzlichen Entscheidungen in einem Patentverletzungsfall bezüglich des Click Wheels von Apples iPod-Geräten. Hintergründe und nähere Informationen über die Entscheidung finden Sie in unserem aktuellen News Update zum Download. Download >