Aktuelles

Zum neuen Jahr begrüßt Sonderhoff & Einsel drei neue Patentanwälte

Sonderhoff & Einsel begrüßt drei neue Patentanwälte: Frau Saori Maekawa, Herrn Kazushige Yokoyama und Frau Hisako Tanaka. Frau Maekawa hat nach ihrer Zulassung als Patentanwältin 2001 in verschiedenen Patent- und Anwaltskanzleien umfangreiche Erfahrungen als Markenanwältin sammeln können. Auch weiterhin wird sie eine Vielzahl von Mandanten…

LEGAL 500 ASIA PACIFIC 2019

Wir freuen uns bekanntgeben zu können, dass Herr Felix-Reinhard Einsel und Herr Hiroshi Morita im Legal 500 Asia Pacific 2019 im Bereich „Intellectual Property: Independent Local Firms” empfohlen wurden. Herr Einsel wurde als Patentanwalt mit einem „exzellenten Verständnis für die Bedürfnisse der europäischen Industrie” und…

24. Januar 2019: IP-Seminar zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem EP-Verfahren”

Kürzlich haben wir bei Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office Herrn Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, in unserer Partnerkanzlei EINSEL Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB in Hamburg willkommen geheißen.   Wir möchten nun unsere japanischen Kollegen zu einem IP-Seminar von Herrn...

Am 10. und 12. Dezember 2018: S&E hat eine Präsentation vor dem Arbeitskreis WE2 der “Japanese Intellectual Property Association“ (JIPA) gegeben.

Am 10. und 12. Dezember 2018 hat Felix Einsel über 6 Stunden einen Vortrag zum Thema “Praxis des gewerblichen Rechtschutzes in der EU” in einem Seminar der „Japan Intellectual Property Association“ (JIPA) gehalten. Dabei hat er über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in der EU,...

Änderung der Amtsgebühr zur Stellung eines Prüfungsantrags (Stichtag: 1. April 2019)

Aufgrund der Umsetzung der Revision des Japanischen Wettbewerbsrechts wird die Amtsgebühr zur Stellung eines Prüfungsantrags zum 1. April 2019 erhöht.   Die neue Amtsgebühr gilt für alle Patentanmeldungen, die am oder nach dem 1. April 2019 in Japan eingereicht werden. Für PCT-Anmeldungen gilt das internationale...

Ende des Jahres

Bitte beachten Sie, dass die folgenden Tage in Japan offizielle Feiertage sind. Unser Büro bleibt deswegen geschlossen:   von Montag, 31. Dezember bis Donnerstag, 03. Januar 2019   Die japanischen gesetzlichen Feiertage im Jahr 2019  ab 4. Januar  finden Sie hier.   Wir wünschen Ihnen...

30. November 2018: Herr Kengo Sakai von Sonderhoff & Einsel hat bei der Veranstaltung des EU-Centers in Japan zum Thema „Neueste Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union“ einen Vortrag gehalten

Am 30. November 2018 hat das EU-Center in Japan eine Veranstaltung zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union bei der Delegation der Europäischen Union in Japan durchgeführt.   Zunächst wurden die neuesten Informationen zur...

30. November 2018: S&E veranstaltet gemeinsam mit dem EU-Center in Japan ein Seminar zum Thema „Recent Developments in EU and Japanese IP and Privacy Law“

Am 30. November 2018 veranstaltet S&E gemeinsam mit dem EU-Center in Japan ein Seminar zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung  der Europäischen Union.   Datum & Uhrzeit: Freitag, 30. November 2018, 14:00 – 19:00 Uhr (Registrierung...

Wir heißen Herrn Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, in unserer Partnerkanzlei in Hamburg willkommen

Herr Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, ist am 1. November 2018 unserer Partnerkanzlei Einsel Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB in Hamburg beigetreten. Herr Krause verfügt über umfangreiche Erfahrungen in der Industrie in Deutschland, vor allem im Automobilsektor, und wir freuen uns, ihn...

Die Geschäftsbereiche Flugzeugfinanzierung und Wertpapiere unserer Kanzlei werden durch den Eintritt von Tsuguhito Omagari als Partner erweitert

Sonderhoff & Einsel heißt Herrn Tsuguhito Omagari als Partner in der Rechtsanwaltspraxis unserer Kanzlei willkommen. Herr Omagari verfügt über diverse Erfahrungen im Finanz- und Unternehmensbereich mit über 15 Jahren Berufserfahrung.   Nach Abschluss des Studiums an der University of Tokyo und dem Legal Training and...

30. August 2018: S&E hält Vorträge bei dem Seminar zum Thema „Gewerblicher Rechtsschutz in China und Taiwan – Von den Grundlagen bis zu den neuesten IP Information zum Patent-Linkage-System und zu pharmazeutischen Schutzrechten”

Unsere Patentanwälte, Frau Wu und Herr Morita sowie unsere Rechtsanwältin, Frau Nemoto , haben bei diesem Seminar, welches von der Firma Johokiko Co., Ltd durchgeführt wurde, Vorträge gehalten.   Gegenwärtig wird die Verwaltung von pharmazeutischen Produkten in China und Taiwan allmählich geregelt, und es ist äußerst wichtig,...

24. Juli 2018: US IP Seminar zum Thema „Neueste Trends in den Entscheidungen des US Supreme Court und des CAFC (Court of Appeals for the Federal Circuit) und deren Einfluss auf die Patentstrategien Japanischer Unternehmen”

Am 24. Juli 2018 hat S&E ein Seminar zum Thema „Neueste Trends in den Entscheidungen des US Supreme Court und des CAFC (Court of Appeals for the Federal Circuit) und deren Einfluss auf die Patentstrategien Japanischer Unternehmen” durchgeführt. Für dieses Seminar hat S&E Frau Toshiko...

[IP News] Verlängerung der Neuheitsschonfrist für Erfindungen, Gebrauchsmuster und Designs in Japan

Der Gesetzesentwurf für die Revision des Japanischen Wettbewerbsrechts wurde am 27. Februar 2018 im Kabinett beschlossen und am 23. Mai 2018 verabschiedet. Das Gesetz wurde am 30. Mai 2018 verkündet und am 9. Juni 2018 treten die Regelungen bezüglich der revidierten Art. 30 JPatG, Art....

30. August 2018: S&E hält Vorträge bei dem Seminar zum Thema „Gewerblicher Rechtsschutz in China und Taiwan – Von den Grundlagen bis zu den neuesten IP Information zum Patent-Linkage-System und zu pharmazeutischen Schutzrechten”

Unsere Patentanwältin, Frau Wu, und unsere Rechtsanwältin, Frau Nemoto, werden bei diesem Seminar, welches von der Firma Johokiko Co., Ltd durchgeführt wird, Vorträge halten, wobei sie alle wichtigen Punkte von den Grundlagen bis zu den neuesten Informationen im Zusammenhang mit pharmazeutischen Schutzrechten erläutern werden.  ...

25. APRIL 2018: S&E UNTERSTÜTZT IP SEMINAR ZUM THEMA „PATENT- UND MARKENANMELDUNGSVERFAHREN SOWIE GELTENDMACHUNG VON SCHUTZRECHTEN IN THAILAND”

Am 25. April 2018 hat S&E in Tokio ein Seminar der Thailändischen Kanzlei Domnern Somgiat & Boonma Law Office Ltd. bezüglich Patent- und Markenanmeldungsverfahren sowie Geltendmachung von Schutzrechten in Thailand unterstützt. DS&B hat Vorträge zu aktuellen und geplanten Revisionen des thailändischen gewerblichen Rechtsschutzes gegeben und...

20. April 2018: FELIX EINSEL HAT EINE REDE BEI DER JAHRESVERSAMMLUNG DER AUSTRALISCHEN PATENT- UND MARKENANWALTSKAMMER GEHALTEN

Am 20. April 2018 hat Felix Einsel in Melbourne, Australien, einen Vortrag bei der Jahresversammlung der australischen Patent- und Markenanwaltskammer (IPTA; The Institute of Patent and Trademark Attorneys of Australia) gehalten. Unter dem Titel “Taking Adverse Examination Decisions on Appeal, and other Advanced Patent Office...

15. Februar 2018: S&E hat vor dem „Japan In-House Counsel Network“(JICN) einen Vortrag gehalten.

Am 15. Februar 2018 haben Frau Ayuko Nemoto und Herr Grant Tanabe vor dem „Japan In-House Counsel Network“ (JICN) einen Vortrag gehalten zum Thema “Arbeitsplatz Harassment kommt in vielen Formen vor: Wie kann man bei seiner Firma dem Harassment am Arbeitsplatz vorbeugen und damit umgehen?“.

13. Dezember 2017: S&E hat an der Graduate School of Intellectual Property, Osaka Institute of Technology eine Vorlesung gehalten.

Am 13. Dezember 2017 hat Herr Felix Einsel im Rahmen der Seminarreihe “Introduction to Comparative Intellectual Property Law” eine Vorlesung zum Thema “Überblick und Beispiele des Patent Rechts in Deutschland” an der Graduate School of Intellectual Property, Osaka Institute of Technology, gehalten.

8. Dezember 2017: S&E hat eine Präsentation vor einem Arbeitskreis WE21 von der “Japanese Intellectual Property Association“ (JIPA) gehalten.

Am 8. Dezember 2017 hat Felix Einsel über 6 Stunden zum Thema “Praxis des gewerblichen Rechtschutzes in der EU” in einem Seminar der „Japan Intellectual Property Association“ (JIPA) vorgetragen. Dabei hat er über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in der EU, z.B. Inkrafttreten des Einheitspatents...

8. Dezember, 2017: S&E hat vor dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der ”Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ einen Vortrag gehalten.

Am 8. Dezember, 2017 haben Frau Ayuko Nemoto und Herr Kengo Sakai vor dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der ”Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ einen Vortrag zum Thema  ”Worauf japanische Firmen bei Englischsprachigen Lizenzverträgen mit US-amerikanischen Firmen achten sollen – mit  Focus auf Bestimmungen bezüglich Patentverletzungen und geistiges...

10. Oktober 2017 in Deutschland: S&E hat ein Seminar zum Thema “Gewerblicher Rechtsschutz in Japan“ veranstaltet.

Herr Felix Einsel, Herr Nobuchika Mamine, Herr Kengo Sakai und Frau Ayano Ueda haben Präsentationen zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner und DJW gegeben. Herr Einsel hat ein Thema “Jüngste Entwicklungen des Einspruchsverfahrens gegen in Japan erteilte Patente" erläutert, die Präsentation von...

5. Oktober 2017 in Deutschland: S&E hat ein Seminar zum Thema “Aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in Japan und Deutschland” veranstaltet.

Herr Felix Einsel, Herr Nobuchika Mamine, Herr Kengo Sakai und Frau Ayano Ueda haben in München Präsentationen zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner gegeben. Herr Einsel hat ein Thema "Jüngste Entwicklungen im japanischen Einspruchsverfahren" vorgestellt; Herr Mamine hat "Änderungen im Haager Designschutzabkommen...

[China IP Newsletter] Revision des Gesetzes zur bevorzugten Prüfung von Schutzrechtsanmeldungen in China

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für Oktober, 2017 zu präsentieren.   Die Prüfungsdauer für Patentanmeldungen beträgt derzeit ca. 22 Monate, was nicht unbedingt lang ist. Da jedoch Patentverletzungen durch Plagiate in China ein ernsthaftes Ausmaß angenommen haben, ist es...

28. September 2017: Seminar zum Thema “Artificial Intelligence and Intellectual Property, Patentability trends in the Life Sciences and Recent developments of the EU Unitary Patent System”

Herr Grant Tanabe und Frau Ayuko Nemoto werden ein Seminar zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner und dem EU Center in Japan veranstalten. Mehr Informationen und ein Anmeldeformular finden Sie auf der Website des EU-Centers. Datum & Uhrzeit:         Donnerstag, 28. September...

27. September 2017: Seminar zum Thema “Patentstreitigkeiten und Ausübung der Patent und Gebrauchsmuster Rechte in Europa und Deutschland”

S & E wird ein Seminar für die deutschen Kanzleien Preu Bohlig & Partner und Prüfer & Partner sponsern, die Präsentationen bezüglich der Verfolgung und Ausübung von Patent- und Gebrauchsmuster Rechten geben werden. Weitere Informationen finden sie auf dem unten angegebenen link. Datum : Mittwoch,...

[China IP Newsletter] Bekanntgabe zur gegenwärtigen Situation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China durch den Obersten Volksgerichtshof (2016)

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für August, 2017 zu präsentieren.   Am 27. April 2017 hat der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China (The Supreme People’s Court of The People’s Republic of China) gemeinsam mit dem Bericht zur “ Gegenwärtigen...

Am 8. September, 2017: S&E wird am 8. September 2017 auf dem Life Science Innovation Forum 3 der JMAC eine Präsentation geben.

Herr Shogo Matsunaga wird am 8. September 2017 auf dem Life Science Innovation Forum 3 der JMAC eine Präsentation zum Thema: „Medizinische Behandlungen und Biobanken in der Post-Genom-Ära“ geben. Für weitere Informationen klicken Sie bitte auf den untenstehenden link. Date: Friday, September 8, 2017 von...

Am 12. Juli, 2017: gab S&E dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der “Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ eine Präsentation.

Am 12. Juli, 2017 haben Herr Atsushi Yamashita, Frau Ayuko Nemoto und Herr Hiroshi Morita dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der “Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association" eine Präsentation gegeben zum Vergleich der Klauseln, die üblicherweise in englischen Verträgen benutzt werden mit dem Fokus auf...

Am 25. April, 2017 und am 10. Juli, 2017: S&E gibt bei der monatlichen Veranstaltung von the Japanese Institute of International Business Law, Inc. (kokusaishojiho-kenkyusho) eine Präsentation.

Am 25. April, 2017 und am 10. Juli, 2017 haben Herr Atsushi Yamashita und Herr Nobuchika Mamine anlässlich der Seminare von “the Japanese Institute of International Business Law, Inc." (kokusaishojiho-kenkyusho) eine Präsentation gegeben, die sich mit folgendem Thema beschäftigt: “Vorteile von Direktinvestitionen in Deutschland, sowie...

S&E hat mit AIP Patent & Law Firm aus Korea ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz veranstaltet.

Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office hat am 30. Mai, 2017 in Tokio und am 1. Juni, 2017 in Osaka zusammen mit der AIP Patent & Law firm aus Korea ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz veranstaltet. AIP Patent & Law firm beschäftigt Anwälte und...

„S&E gibt bei der Veranstaltung von Asian Legal Business Japan In-House Legal Summit eine Präsentation bezüglich der Probleme der Überstunden.“

Am 17. Mai, 2017 haben Herr Makoto Ohsugi und Herr Grant Tanabe im Keio Plaza Hotel beim Asian Legal Business Japan In-House Legal Summit für mehr als 100 Unternehmensjuristen eine Präsentation gegeben, die sich mit folgendem Thema beschäftigt: Die neuen und starken Maßnahmen des Ministerium...

Die Website für unsere Partnerkanzlei in China

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die japanische Version der Website für unsere Partnerkanzlei jetzt zur Verfügung steht. Bitte klicken Sie hier.

IP Stars 2017

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass unsere Kanzlei auf dem Fachgebiet „Patenterteilungsverfahren” von IP Stars 2017, eine Publikation von „Managing Intellectual Property“, beurteilt wurde. Für weitere Informationen, bitte klicken Sie hier.

[IP Newsletter] New Types of Trademark

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für März, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download

[IP Newsletter] Entscheidung des Obergerichts für Geistiges Eigentum zum mittleren Molekulargewicht und dem Erfordernis der Klarheit der Anspruchsformulierungen

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletters für Februar, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download

[IP Newsletter] Urteil des Großen Senats des Obergerichts für Geistiges Eigentum vom 20. Januar 2017 zum Schutzumfang von Patentrechten mit Patentlaufzeitverlängerung

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für Januar, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download Für detailierte Informationen von dem Intellectual Property High Court bitte klicken Sie hier.

Über Sonderhoff & Einsel wurde in LexisNexis Japan Lawyers Guide 2016/17 berichtet.

Über Sonderhoff & Einsel wurde in LexisNexis Japan Lawyers Guide 2016/17 berichtet. Download PDF    

Kommentar unseres Managing Partners Felix Reinhard Einsel

Nikkei Shinbun zum Brexit und EU-Einheitspatent   Das Votum Großbritanniens, die EU zu verlassen und die möglichen Folgen dieser Entscheidung für das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung beschäftigen auch die japanischen Medien, so auch in einem Artikel der japanischen Tageszeitung Nikkei Shinbun vom 4. Juli…

Vor kurzem ist der neue Patentanwalt, Herr Hiroshi Morita, unserer Firma beigetreten.

Vor kurzem ist Herr Hiroshi Morita als Patentanwalt unserer Firma beigetreten. Weitere Informationen finden Sie hier.  

Feiertag im Juli 2016

Bitte beachten Sie, dass Montag, der 18.07.2016 in Japan ein nationaler Feiertag ist. Unser Büro bleibt an diesem Tag geschlossen. Alle gesetzlichen Feiertage für das verbleibende Jahr 2016 finden Sie unter Kontakt.

Neue Artikel in unserer Infothek

Japans Beitritt zum Patentrechtsvertrag tritt am 11. Juni 2016 in Kraft. Über die damit im Zusammenhang stehende Revision des Japanischen Patentgesetzes geben wir Ihnen in diesem Artikel einen Überblick. Des Weiteren betrachten wir die revidierten Prüfungsrichtlinien, die den Weg frei machen für Patentierungen von Nahrungsmitteln,…

Anwendungserfindungen von Nahrungsmitteln

Revidierte Prüfungsrichtlinien machen den Weg frei für Patentierung   Gemäß den bisherigen Prüfungsrichtlinien war zu urteilen, dass die Entdeckung einer neuen Eigenschaft eines allgemein bekannten Nahrungsmittels normalerweise keine von dem allgemein bekannten Nahrungsmittel unterscheidbare Anwendung darstellt. Erfindungen von Nahrungsmitteln, die eine spezifische Anwendung beanspruchen, wurden…

Japans Beitritt zum Patentrechtsvertrag

Entsprechende Revision des Patentgesetzes Für den Beitritt Japans zum internationalen Patentrechtsvertrag („Patent Law Treaty“; PLT) wurde das japanische Patentgesetz 2015 teilweise revidiert, mit dem Ziel, die Anmelderfreundlichkeit zu verbessern und die Anmelder durch Vereinheitlichung und Vereinfachung des Verfahrens zu entlasten. Das Patentrechtsabkommen tritt für Japan…

Einreichung von fremdsprachigen Patentanmeldungen seit dem 1. April 2016

Bisher war es nur möglich, fremdsprachige Patentanmeldungen mit Anmeldungsunterlagen in Englisch einzureichen. Seit dem 1. April 2016 ist es gemäß den Änderungen durch das JPO jedoch möglich, fremdsprachige Patentanmeldungen auch in einer anderen Sprache einzureichen. Die japanische Übersetzung der Anmeldungsunterlagen kann innerhalb einer Frist von…

Feiertage im Mai 2016

Bitte beachten Sie, dass die folgenden Tage in Japan landesweite Feiertage sind, die sogenannte „Goldene Woche“. Unser Büro bleibt deswegen geschlossen: am Freitag, 29. April 2016 von Dienstag, 03. Mai bis Donnerstag, 05. Mai 2016   Da das Patentamt an diesen Tagen ebenfalls geschlossen bleibt,…

Feiertage im April 2016

Bitte beachten Sie, dass Freitag, der 29.04.2016 in Japan ein nationaler Feiertag ist. Unser Büro bleibt an diesem Tag geschlossen. Alle gesetzlichen Feiertage für das verbleibende Jahr 2016 finden Sie unter Kontakt.

Verlängerung von Patentlaufzeiten: Änderung der Prüfungsrichtlinien des JPO

Par. 67 (2) PatG: Laufzeitverlängerung für zulassungspflichtige Erfindungen    In Übereinstimmung mit dem Urteil des Obersten Gerichtshofes in Japan (Urteil des dritten kleinen Senats des Obersten Gerichtshofes vom 17. November 2015 (Nr. (Gyo-Hi) 356/2014)) wurden die japanischen Prüfungsrichtlinien betreffend die Verlängerung der Patentlaufzeit geändert. Das Japanische...

Sonderhoff & Einsel News Update – März 2016

Mit der vorliegenden Ausgabe des Sonderhoff & Einsel News Updates möchten wir Sie über neue Regelungen des Japanischen Patentamts informieren. Der erste Artikel erläutert die revidierten Prüfungsrichtlinien für Patente und Gebrauchsmuster. In einem weiteren Artikel fassen wir die wichtigsten Neuerungen, wirksam ab 01. April 2016, hinsichtlich…

Revision der Gebühren für Patente und Marken sowie der Handhabung von Fristverlängerungen

Mit Inkrafttreten des im Jahr 2015 revidierten Patentgesetzes usw. wurden die Gebühren des Japanischen Patentamtes für Patente und Marken am 1. April 2016 (der "Stichtag") revidiert. Darüber hinaus wurde die Handhabung von Fristverlängerungen zur Bescheidserwiderung für Patent- und Markenanmeldungen geändert. Im Folgenden erläutern wir die Änderungen...

Feiertage im März 2016

Bitte beachten Sie, dass Montag, der 21.03.2016 in Japan ein nationaler Feiertag ist. Unser Büro bleibt an diesem Tag geschlossen. Alle gesetzlichen Feiertage für das verbleibende Jahr 2016 finden Sie unter Kontakt.

Feiertage im Februar 2016

Bitte beachten Sie, dass Donnerstag, der 11.02.2016 in Japan ein nationaler Feiertag ist. Unser Büro bleibt an diesem Tag geschlossen. Alle gesetzlichen Feiertage für das verbleibende Jahr 2016 finden Sie unter Kontakt.

Revision der Prüfungsrichtlinien für Patente und Gebrauchsmuster

Seit dem 01.10.2015 werden in der Prüfung von Patenten und Gebrauchsmustern revidierte Prüfungsrichtlinien für Patente und Gebrauchsmuster (nachfolgend als „revidierte Prüfungsrichtlinien„ bezeichnet) sowie ein revidiertes „Handbuch für die Prüfung von Patenten und Gebrauchsmustern“ (nachfolgend als „revidiertes Prüfungshandbuch„ bezeichnet), die am 16.09.2015 veröffentlicht wurden, angewendet. In…

Revision der „Prüfungsrichtlinien für Patente und Gebrauchsmuster“, Oktober 2015

Seit dem 01.10.2015 werden in der Prüfung von Patenten und Gebrauchsmustern revidierte Prüfungsrichtlinien für Patente und Gebrauchsmuster (nachfolgend als „revidierte Prüfungsrichtlinien„ bezeichnet) sowie ein revidiertes „Handbuch für die Prüfung von Patenten und Gebrauchsmustern“ (nachfolgend als „revidiertes Prüfungshandbuch„ bezeichnet), die am 16.09.2015 veröffentlicht wurden, angewendet. In…

Sonderhoff & Einsel News Update, Dezember 2015

Wir freuen uns, Ihnen eine weitere Ausgabe des Sonderhoff & Einsel News Updates zu präsentieren. In dieser Ausgabe informieren wir Sie über eine Entscheidung des Obersten Gerichtshof in Japan zur Verlängerung der Patentlaufzeit für pharmazeutische Produkte sowie über mögliche Auswirkungen kürzlich in Kraft getretener Änderungen…

Oberster Gerichtshof Japan im Fall Genentech ./. Japanisches Patentamt

zur Verlängerung der Patentlaufzeit für pharmazeutische Produkte Der Oberste Gerichtshof Japans hat in einem richtungsweisenden Urteil vom 17. November 2015 weitere Kriterien zur Verlängerung der Patentlaufzeit aufgestellt, die dem Inhaber eines pharmazeutischen Patents gewährt wird angesichts der Zeit, die für das Genehmigungsverfahren beim Ministerium für…

Änderungen des japanischen Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes sind in Kraft getreten

Welche Auswirkungen haben diese Änderungen auf Unternehmen? Der japanische Gesetzgeber hat das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz („AÜG“) mehrmals geändert, zuletzt durch Änderungsgesetz vom 11. September 2015, welches neue Regelungen zur Leiharbeit enthält und am 30. September 2015 in Kraft getreten ist.  Eine wesentliche Änderung stammt indes aus einem…

Feiertage im Dezember 2015

Bitte beachten Sie, dass Mittwoch, der 23.12.2015 ein Feiertag in Japan ist und unser Büro geschlossen bleibt. Darüber hinaus bleibt unser Büro, wie in Japan üblich, rund um die Neujahrsfeiertage, vom 29.12.2015 bis einschließlich 03.01.2016 geschlossen.

Feiertage im November 2015

Bitte beachten Sie, dass Dienstag, der 03.11.2015 und Montag, der 23.11.2015 in Japan nationale Feiertage sind. Unser Büro bleibt an diesen Tagen geschlossen. Alle gesetzlichen Feiertage für das verbleibende Jahr 2015 finden Sie unter Kontakt.

Newsletter Steuerrecht, August 2015: Kernpunkte der Steuerreform 2015 in Japan

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel Newsletters zum Steuerrecht zu präsentieren. Darin haben wir Kernpunkte der letzten Steuerreform in Japan für Sie zusammengefasst (PDF-Datei zum Download, auf Englisch).   Für genauere Informationen stehen unsere Steuerberater Ihnen gerne zur Verfügung.  ...

Teilweise Revision des Patentgesetzes und anderer Gesetze (Zusammenfassung)

Der Entwurf für die teilweise Revision des Patentgesetzes und anderer Gesetze, vom japanischen Kabinett am 13. März 2015 vorgelegt, wurde am 3. Juli 2015 vom Parlament verabschiedet und am 10. Juli 2015 als Gesetz No. 55 verkündet.   Nachfolgend geben wir einen Überblick über die...

Entscheidung des Japanischen Obersten Gerichtshofs, Apple vs. Privaterfinder

Am 9. September 2015 bestätigte der Oberste Gerichtshof von Japan die vorinstanzlichen Entscheidungen in einem Patentverletzungsfall bezüglich des Click Wheels von Apples iPod-Geräten. Hintergründe und nähere Informationen über die Entscheidung finden Sie in unserem aktuellen News Update zum Download. Download >

Sonderhoff & Einsel News Update Recht & Steuern, August 2015

Unsere Praxisgruppen Recht und Steuern möchten Sie mit diesem News Update über aktuelle Themen informieren, unter anderem über Corporate Governance, die EU-Erbrechtsverordnung, die auch EU-Bürger in Japan betrifft sowie über neue Steuervergünstigungen für Steuerpflichtige mit im Ausland lebenden Unterhaltsberechtigten.   Sprechen Sie uns gerne an...

[China IP Newsletter] Revision des Gesetzes zur bevorzugten Prüfung von Schutzrechtsanmeldungen in China

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für Oktober, 2017 zu präsentieren.   Die Prüfungsdauer für Patentanmeldungen beträgt derzeit ca. 22 Monate, was nicht unbedingt lang ist. Da jedoch Patentverletzungen durch Plagiate in China ein ernsthaftes Ausmaß angenommen haben, ist es...

[China IP Newsletter] Bekanntgabe zur gegenwärtigen Situation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China durch den Obersten Volksgerichtshof (2016)

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für August, 2017 zu präsentieren.   Am 27. April 2017 hat der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China (The Supreme People’s Court of The People’s Republic of China) gemeinsam mit dem Bericht zur “ Gegenwärtigen...

[IP Newsletter] New Types of Trademark

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für März, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download

[IP Newsletter] Entscheidung des Obergerichts für Geistiges Eigentum zum mittleren Molekulargewicht und dem Erfordernis der Klarheit der Anspruchsformulierungen

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletters für Februar, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download

[IP Newsletter] Urteil des Großen Senats des Obergerichts für Geistiges Eigentum vom 20. Januar 2017 zum Schutzumfang von Patentrechten mit Patentlaufzeitverlängerung

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für Januar, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download Für detailierte Informationen von dem Intellectual Property High Court bitte klicken Sie hier.

Neue Artikel in unserer Infothek

Japans Beitritt zum Patentrechtsvertrag tritt am 11. Juni 2016 in Kraft. Über die damit im Zusammenhang stehende Revision des Japanischen Patentgesetzes geben wir Ihnen in diesem Artikel einen Überblick. Des Weiteren betrachten wir die revidierten Prüfungsrichtlinien, die den Weg frei machen für Patentierungen von Nahrungsmitteln,…

Sonderhoff & Einsel News Update, Dezember 2015

Wir freuen uns, Ihnen eine weitere Ausgabe des Sonderhoff & Einsel News Updates zu präsentieren. In dieser Ausgabe informieren wir Sie über eine Entscheidung des Obersten Gerichtshof in Japan zur Verlängerung der Patentlaufzeit für pharmazeutische Produkte sowie über mögliche Auswirkungen kürzlich in Kraft getretener Änderungen…

Newsletter Steuerrecht, August 2015: Kernpunkte der Steuerreform 2015 in Japan

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel Newsletters zum Steuerrecht zu präsentieren. Darin haben wir Kernpunkte der letzten Steuerreform in Japan für Sie zusammengefasst (PDF-Datei zum Download, auf Englisch).   Für genauere Informationen stehen unsere Steuerberater Ihnen gerne zur Verfügung.  ...

Entscheidung des Japanischen Obersten Gerichtshofs, Apple vs. Privaterfinder

Am 9. September 2015 bestätigte der Oberste Gerichtshof von Japan die vorinstanzlichen Entscheidungen in einem Patentverletzungsfall bezüglich des Click Wheels von Apples iPod-Geräten. Hintergründe und nähere Informationen über die Entscheidung finden Sie in unserem aktuellen News Update zum Download. Download >

24. Januar 2019: IP-Seminar zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem EP-Verfahren”

Kürzlich haben wir bei Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office Herrn Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, in unserer Partnerkanzlei EINSEL Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB in Hamburg willkommen geheißen.   Wir möchten nun unsere japanischen Kollegen zu einem IP-Seminar von Herrn...

Am 10. und 12. Dezember 2018: S&E hat eine Präsentation vor dem Arbeitskreis WE2 der “Japanese Intellectual Property Association“ (JIPA) gegeben.

Am 10. und 12. Dezember 2018 hat Felix Einsel über 6 Stunden einen Vortrag zum Thema “Praxis des gewerblichen Rechtschutzes in der EU” in einem Seminar der „Japan Intellectual Property Association“ (JIPA) gehalten. Dabei hat er über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in der EU,...

30. November 2018: Herr Kengo Sakai von Sonderhoff & Einsel hat bei der Veranstaltung des EU-Centers in Japan zum Thema „Neueste Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union“ einen Vortrag gehalten

Am 30. November 2018 hat das EU-Center in Japan eine Veranstaltung zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union bei der Delegation der Europäischen Union in Japan durchgeführt.   Zunächst wurden die neuesten Informationen zur...

30. November 2018: S&E veranstaltet gemeinsam mit dem EU-Center in Japan ein Seminar zum Thema „Recent Developments in EU and Japanese IP and Privacy Law“

Am 30. November 2018 veranstaltet S&E gemeinsam mit dem EU-Center in Japan ein Seminar zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung  der Europäischen Union.   Datum & Uhrzeit: Freitag, 30. November 2018, 14:00 – 19:00 Uhr (Registrierung...

30. August 2018: S&E hält Vorträge bei dem Seminar zum Thema „Gewerblicher Rechtsschutz in China und Taiwan – Von den Grundlagen bis zu den neuesten IP Information zum Patent-Linkage-System und zu pharmazeutischen Schutzrechten”

Unsere Patentanwälte, Frau Wu und Herr Morita sowie unsere Rechtsanwältin, Frau Nemoto , haben bei diesem Seminar, welches von der Firma Johokiko Co., Ltd durchgeführt wurde, Vorträge gehalten.   Gegenwärtig wird die Verwaltung von pharmazeutischen Produkten in China und Taiwan allmählich geregelt, und es ist äußerst wichtig,...

24. Juli 2018: US IP Seminar zum Thema „Neueste Trends in den Entscheidungen des US Supreme Court und des CAFC (Court of Appeals for the Federal Circuit) und deren Einfluss auf die Patentstrategien Japanischer Unternehmen”

Am 24. Juli 2018 hat S&E ein Seminar zum Thema „Neueste Trends in den Entscheidungen des US Supreme Court und des CAFC (Court of Appeals for the Federal Circuit) und deren Einfluss auf die Patentstrategien Japanischer Unternehmen” durchgeführt. Für dieses Seminar hat S&E Frau Toshiko...

30. August 2018: S&E hält Vorträge bei dem Seminar zum Thema „Gewerblicher Rechtsschutz in China und Taiwan – Von den Grundlagen bis zu den neuesten IP Information zum Patent-Linkage-System und zu pharmazeutischen Schutzrechten”

Unsere Patentanwältin, Frau Wu, und unsere Rechtsanwältin, Frau Nemoto, werden bei diesem Seminar, welches von der Firma Johokiko Co., Ltd durchgeführt wird, Vorträge halten, wobei sie alle wichtigen Punkte von den Grundlagen bis zu den neuesten Informationen im Zusammenhang mit pharmazeutischen Schutzrechten erläutern werden.  ...

25. APRIL 2018: S&E UNTERSTÜTZT IP SEMINAR ZUM THEMA „PATENT- UND MARKENANMELDUNGSVERFAHREN SOWIE GELTENDMACHUNG VON SCHUTZRECHTEN IN THAILAND”

Am 25. April 2018 hat S&E in Tokio ein Seminar der Thailändischen Kanzlei Domnern Somgiat & Boonma Law Office Ltd. bezüglich Patent- und Markenanmeldungsverfahren sowie Geltendmachung von Schutzrechten in Thailand unterstützt. DS&B hat Vorträge zu aktuellen und geplanten Revisionen des thailändischen gewerblichen Rechtsschutzes gegeben und...

20. April 2018: FELIX EINSEL HAT EINE REDE BEI DER JAHRESVERSAMMLUNG DER AUSTRALISCHEN PATENT- UND MARKENANWALTSKAMMER GEHALTEN

Am 20. April 2018 hat Felix Einsel in Melbourne, Australien, einen Vortrag bei der Jahresversammlung der australischen Patent- und Markenanwaltskammer (IPTA; The Institute of Patent and Trademark Attorneys of Australia) gehalten. Unter dem Titel “Taking Adverse Examination Decisions on Appeal, and other Advanced Patent Office...

15. Februar 2018: S&E hat vor dem „Japan In-House Counsel Network“(JICN) einen Vortrag gehalten.

Am 15. Februar 2018 haben Frau Ayuko Nemoto und Herr Grant Tanabe vor dem „Japan In-House Counsel Network“ (JICN) einen Vortrag gehalten zum Thema “Arbeitsplatz Harassment kommt in vielen Formen vor: Wie kann man bei seiner Firma dem Harassment am Arbeitsplatz vorbeugen und damit umgehen?“.

13. Dezember 2017: S&E hat an der Graduate School of Intellectual Property, Osaka Institute of Technology eine Vorlesung gehalten.

Am 13. Dezember 2017 hat Herr Felix Einsel im Rahmen der Seminarreihe “Introduction to Comparative Intellectual Property Law” eine Vorlesung zum Thema “Überblick und Beispiele des Patent Rechts in Deutschland” an der Graduate School of Intellectual Property, Osaka Institute of Technology, gehalten.

8. Dezember 2017: S&E hat eine Präsentation vor einem Arbeitskreis WE21 von der “Japanese Intellectual Property Association“ (JIPA) gehalten.

Am 8. Dezember 2017 hat Felix Einsel über 6 Stunden zum Thema “Praxis des gewerblichen Rechtschutzes in der EU” in einem Seminar der „Japan Intellectual Property Association“ (JIPA) vorgetragen. Dabei hat er über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in der EU, z.B. Inkrafttreten des Einheitspatents...

8. Dezember, 2017: S&E hat vor dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der ”Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ einen Vortrag gehalten.

Am 8. Dezember, 2017 haben Frau Ayuko Nemoto und Herr Kengo Sakai vor dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der ”Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ einen Vortrag zum Thema  ”Worauf japanische Firmen bei Englischsprachigen Lizenzverträgen mit US-amerikanischen Firmen achten sollen – mit  Focus auf Bestimmungen bezüglich Patentverletzungen und geistiges...

10. Oktober 2017 in Deutschland: S&E hat ein Seminar zum Thema “Gewerblicher Rechtsschutz in Japan“ veranstaltet.

Herr Felix Einsel, Herr Nobuchika Mamine, Herr Kengo Sakai und Frau Ayano Ueda haben Präsentationen zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner und DJW gegeben. Herr Einsel hat ein Thema “Jüngste Entwicklungen des Einspruchsverfahrens gegen in Japan erteilte Patente" erläutert, die Präsentation von...

5. Oktober 2017 in Deutschland: S&E hat ein Seminar zum Thema “Aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in Japan und Deutschland” veranstaltet.

Herr Felix Einsel, Herr Nobuchika Mamine, Herr Kengo Sakai und Frau Ayano Ueda haben in München Präsentationen zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner gegeben. Herr Einsel hat ein Thema "Jüngste Entwicklungen im japanischen Einspruchsverfahren" vorgestellt; Herr Mamine hat "Änderungen im Haager Designschutzabkommen...

28. September 2017: Seminar zum Thema “Artificial Intelligence and Intellectual Property, Patentability trends in the Life Sciences and Recent developments of the EU Unitary Patent System”

Herr Grant Tanabe und Frau Ayuko Nemoto werden ein Seminar zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner und dem EU Center in Japan veranstalten. Mehr Informationen und ein Anmeldeformular finden Sie auf der Website des EU-Centers. Datum & Uhrzeit:         Donnerstag, 28. September...

27. September 2017: Seminar zum Thema “Patentstreitigkeiten und Ausübung der Patent und Gebrauchsmuster Rechte in Europa und Deutschland”

S & E wird ein Seminar für die deutschen Kanzleien Preu Bohlig & Partner und Prüfer & Partner sponsern, die Präsentationen bezüglich der Verfolgung und Ausübung von Patent- und Gebrauchsmuster Rechten geben werden. Weitere Informationen finden sie auf dem unten angegebenen link. Datum : Mittwoch,...

Am 8. September, 2017: S&E wird am 8. September 2017 auf dem Life Science Innovation Forum 3 der JMAC eine Präsentation geben.

Herr Shogo Matsunaga wird am 8. September 2017 auf dem Life Science Innovation Forum 3 der JMAC eine Präsentation zum Thema: „Medizinische Behandlungen und Biobanken in der Post-Genom-Ära“ geben. Für weitere Informationen klicken Sie bitte auf den untenstehenden link. Date: Friday, September 8, 2017 von...

Am 12. Juli, 2017: gab S&E dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der “Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ eine Präsentation.

Am 12. Juli, 2017 haben Herr Atsushi Yamashita, Frau Ayuko Nemoto und Herr Hiroshi Morita dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der “Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association" eine Präsentation gegeben zum Vergleich der Klauseln, die üblicherweise in englischen Verträgen benutzt werden mit dem Fokus auf...

Am 25. April, 2017 und am 10. Juli, 2017: S&E gibt bei der monatlichen Veranstaltung von the Japanese Institute of International Business Law, Inc. (kokusaishojiho-kenkyusho) eine Präsentation.

Am 25. April, 2017 und am 10. Juli, 2017 haben Herr Atsushi Yamashita und Herr Nobuchika Mamine anlässlich der Seminare von “the Japanese Institute of International Business Law, Inc." (kokusaishojiho-kenkyusho) eine Präsentation gegeben, die sich mit folgendem Thema beschäftigt: “Vorteile von Direktinvestitionen in Deutschland, sowie...

S&E hat mit AIP Patent & Law Firm aus Korea ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz veranstaltet.

Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office hat am 30. Mai, 2017 in Tokio und am 1. Juni, 2017 in Osaka zusammen mit der AIP Patent & Law firm aus Korea ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz veranstaltet. AIP Patent & Law firm beschäftigt Anwälte und...

„S&E gibt bei der Veranstaltung von Asian Legal Business Japan In-House Legal Summit eine Präsentation bezüglich der Probleme der Überstunden.“

Am 17. Mai, 2017 haben Herr Makoto Ohsugi und Herr Grant Tanabe im Keio Plaza Hotel beim Asian Legal Business Japan In-House Legal Summit für mehr als 100 Unternehmensjuristen eine Präsentation gegeben, die sich mit folgendem Thema beschäftigt: Die neuen und starken Maßnahmen des Ministerium...