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IP Practice: Am 14. Mai 2021 verabschiedete das japanische Parlament einen Gesetzentwurf zur teilweisen Revision des Patentgesetzes und anderer zugehörigen Gesetze

Newsletter (June 2021) │  IP Practice EINLEITUNG In der 204. ordentlichen Sitzung des japanischen Parlaments wurde ein Gesetzentwurf zur teilweisen Revision des Patentgesetzes und anderer damit verbundener Gesetze eingebracht und am 14. Mai 2021 verabschiedet. Grundsätzlich wird das revidierte Gesetz innerhalb eines Jahres ab dem Tag der Verkündung in Kraft treten. Das genaue Datum ist [...]

Patentanwalt Felix Einsel wurde von Januar 2021 bis Ende 2023 zum Mitglied des folgenden Ständigen Ausschusses der AIPPI

Patentanwalt Felix Einsel wurde von Januar 2021 bis Ende 2023 zum Mitglied des folgenden Ständigen Ausschusses der AIPPI (Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums) Ständiger Ausschuss: Einheitspatent/ Einheitliches Patentgericht

17. FEBRUAR 2021: FELIX EINSEL, MASAKO BARNARD UND HIROYUKI YAJIMA HABEN ONLINE-VORTÄGE FÜR VPP MITTE SÜD GEHALTEN

Am 17. Februar 2021 haben Felix Einsel, Masako Barnard und Hiroyuki Yajima für VPP Mitte Süd Vorträge über die Änderungen des Patenrechts und Designrechts in 2020, Beurteilungskriterien der erfinderischen Tätigkeit, Offenbarungserfordernisse sowie Interventionsmöglichkeiten Dritter (Materialeingabe, Einspruch und Nichtigkeitsklage) in Japan in der deutschen Sprache gehalten. Von der Seite des VPP, viele Mitglieder mit Interesse für […]

ENDE DES JAHRES

Bitte beachten Sie, dass die folgenden Tage in Japan offizielle Feiertage sind. Unser Büro bleibt deswegen geschlossen: – von Dienstag, 29. Dezember 2020 bis Sonntag, 03. Januar 2021 Die japanischen gesetzlichen Feiertage im Jahr 2021  ab 4. Januar  finden Sie hier. Wir wünschen Ihnen einen guten Rutsch ins Neue Jahr und freuen uns darauf, mit […]

Wir begrüßen Frau Makiko Watanabe in der Kanzlei als Neue

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass Frau Makiko Watanabe unserer Firma beigetreten ist. Frau Watanabe verfügt über umfangreiche Erfahrungen in Bank- und Finanztransaktionen sowie in allgemeinen gesellschaftsrechtlichen Angelegenheiten, die sie in einer der Londoner Magic Circle Anwaltskanzleien in Japan sammeln konnte. Wir freuen uns, Frau Watanabe in unserem Anwaltsteam begrüßen zu können, und [...]

Maßnahmen nach der Aufhebung des Ausnahmezustands in Japan

Bei Sonderhoff & Einsel haben alle unserer Mitarbeiter bis auf wenige Ausnahmen seit dem 1. April von zu Hause aus gearbeitet, um die Verbreitung des neuen Coronavirus  einzudämmen. Nachdem die japanische Regierung den Ausnahmezustand aufgehoben hat, werden wir unsere Geschäftstätigkeit ab dem 1. Juni vorläufig wie folgt verändern: (1) Arbeitsweise für die Mitarbeiter des Unternehmens […]

Wichtiger Hinweis: Maßnahmen des JPO für von COVID-19 betroffenen Verfahren, Bekanntgabe vom 17. und 21. April 2020

Zur Neuheitsschonfrist (Stand: 17. April 2020) Für die Anwendung der Ausnahme vom Verlust der Neuheit einer Erfindung nach Artikel 30, Absatz 2 (Neuheitsschonfrist) des japanischen Patentgesetzes ist die Vorlage einer Bescheinigung im Original mit Unterschrift oder Stempel des Anmelders erforderlich. Ist eine solche Vorlage jedoch wegen der Verbreitung von COVID-19 nicht innerhalb von 30 Tagen [...]

Wichtiger Hinweis: Maßnahmen des Japanischen Patentamts (JPO) für von COVID-19 betroffene Verfahren, Bekanntgabe vom 3. April 2020

Das Japanische Patentamt (JPO) bleibt für sämtliche Verfahren geöffnet, einschließlich elektronischer Anmeldungen. Es hat jedoch die folgende Bekanntgabe bezüglich der Bearbeitung von Anmeldungen von Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Marken gemacht, deren Anmelder  von COVID-19 betroffen sind.     I. Von den Prüfern gesetzte Fristen Falls ein Antragsteller aufgrund einer Infektion mit COVID-19 nicht in der [...]

Wichtiger Hinweis: Über die Einreiseverweigerung nach Japan für Ausländer aufgrund von COVID-19 (Coronavirus)

Das japanische Justizministerium hat am Freitag, 03.04.2020, auf folgendes hingewiesen:   Für Ausländer, welche die folgenden Kriterien (s. unten) erfüllen, gilt: Liegen keine besonderen, außergewöhnlichen Umstände vor, wird ihnen die Einreise verweigert.   Bei Ausländern, welche den Niederlassungsstatus Permanent Resident Spouse or Child of Japanese National Spouse or Child of Permanent Resident oder Long Term [...]

Wichtiger Hinweis: Einführung von Homeoffice und Fristen am japanischen Patentamt (COVID-19). Kontaktaufnahme mit Sonderhoff & Einsel.

Angesichts steigender Infektionszahlen mit dem neuartigen Coronavirus hatte unsere Kanzlei bereits zum Schutz der Sicherheit unserer Mitarbeiter und der verzögerungsfreien Fortführung des Bürobetriebs etliche Maßnahmen, wie gleitende Arbeitszeit, ergriffen.  Nunmehr haben wir beschlossen, ab dem 01.04. bis zum 31.05. mit einigen Ausnahmen alle Mitarbeiter im Home Office („Telework“) arbeiten zu lassen. Unsere Kommunikation mit unseren Mandanten [...]

Zur Coronavirus-Krise – wir sind für Sie da!

Zur Coronavirus-Krise – wir sind für Sie da!   Die Coronavirus-Krise sorgt derzeit weltweit für Furcht und Verunsicherung. Viele Unternehmen verhängen Reisebeschränkungen, untersagen Meetings und Konferenzen. Der menschliche und damit auch geschäftliche Kontakt ist erschwert. Die Erkrankung zu bekämpfen ist das Feld der Mediziner. Ein verantwortungsvoller Umgang ist im Interesse aller.   Unsere Fachleute bei [...]

Artikel unseres japanischen Rechtsanwaltskollegen, Watanabe Naoki, veröffentlicht in der Februarausgabe von “Jiyu to Seigi” (Freiheit und Gerechtigkeit), dem Nachrichtenblatt der Japanischen Föderation der Anwaltskammern

Ein Artikel unseres japanischen Kollegen Watanabe Naoki wurde in der Februarausgabe von “Jiyu to Seigi” (Freiheit und Gerechtigkeit), dem Nachrichtenblatt der Japanischen Föderation der Anwaltskammern, veröffentlicht. Der Artikel stellt "Kodomo Roppou" (Die sechs Gesetzbücher für Kinder) vor, das von Souichirou Yamazaki geschrieben und im August 2019 von Koubundou veröffentlicht wurde. Bitte klicken Sie für weitere [...]

Am 05. Februar 2020 veranstaltete S&E einen Vortrag zum europäischen Designrecht mit dem Titel „Designschutz in Europa – ein starkes IP-Recht“.

Am 05. Februar 2020 veranstaltete S&E einen Vortrag zum europäischen Designrecht mit dem Titel "Designschutz in Europa - ein starkes IP-Recht".   S&E lud Dr. Achim Vierheilig, Patentanwalt von Klunker IP und Herrn Andreas Haberl, Rechtsanwalt von Preu Bohlig, ein.   Im Verlauf des Abends referierten Herr Haberl und Dr. Vierheilig zu vier Themen mit [...]

Wir begrüßen einen neuen Partner im Bereich Gesellschaftsrecht und M&A sowie einen ehemaligen Big Four Associate in der Kanzlei

Es freut uns, bekannt zu geben, dass Herr Naoki Watanabe und Herr Shohei Teramae unserer Kanzlei verstärken. Naoki war fast drei Jahrzehnte lang als Anwalt bei einer britischen Magic Circle Kanzlei und einer internationalen amerikanischen Anwaltskanzlei in Tokio tätig, einen großen Teil dieser Zeit als Partner. Er verfügt über weitreichende Erfahrung im Bereich des nationalen [...]

Anstehende Änderung des japanischen Patent- und Designgesetzes

Aufgrund des Gesetzes über die Revision des Patent- und Designgesetzes, das im Jahr 2019 vom japanischen Parlament bekanntgegeben wurde (wir berichteten auf unserer Webseite http://se1910.com/news/201905-patent-law-news/), werden die folgenden Änderungen ab dem 1. April 2020 in Kraft treten.   Ⅰ. Änderung des Patentgesetzes (PatG) Schadensberechnung bei einer Patentverletzung Derzeit ist es für den Rechteinhaber nicht möglich, [...]

THE LEGAL 500 ASIA PACIFIC 2020

Wir freuen uns bekannt geben zu können, dass Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office in Japan im Bereich „Intellectual Property: Independent Local Firms“ von The Legal 500 empfohlen wurde.  Der Leitartikel der „Legal 500 Asia Pacific 2020“-Ausgabe würdigt S&E als eine Kanzlei mit „vielen sehr kompetenten Mitgliedern im Team,“ deren Anwälte und Steuerberater in […]

Information über neue Partner und Counsel

Es freut uns, Ihnen mitzuteilen, dass Herr Kengo Sakai, Rechtsanwalt nach japanischem Recht, und Herr Hideo Nagashima, Patentanwalt, am 1. Januar 2020 zu Partnern der Kanzlei ernannt wurden. Darüber hinaus wurde Frau Yasuyo Kimura, Rechtsanwältin nach japanischem Recht, zur Counsel befördert.

Ende des Jahres

Bitte beachten Sie, dass die folgenden Tage in Japan offizielle Feiertage sind. Unser Büro bleibt deswegen geschlossen: – von Samstag, 28. Dezember bis Sonntag, 05. Januar 2020 Die japanischen gesetzlichen Feiertage im Jahr 2020  ab 6. Januar  finden Sie hier. Wir wünschen Ihnen einen guten Rutsch ins Neue Jahr und freuen uns darauf, mit Ihnen […]

17. Oktober 2019: S&E veranstaltet ein Seminar zum IP-Recht der EU

Am 17. Oktober 2019 veranstaltete S&E ein Seminar zum Thema „Jüngste Patentrechtsfälle im EPA und BGH und die jüngsten Empfehlungen zur Ausarbeitung wirksamer Patentansprüche und Beschreibungen“. Zu diesem Seminar lud S&E Dr. Erik Richly, LL.M., Patentanwalt, European Patent Attorney und European Trademark and Design Attorney, und Robert Ritschel, Patentanwalt, European Patent Attorney und European Trademark […]

Am 24. September 2019 hielt S&E eine Studiengruppe zum indischen IP-Recht mit dem Titel „Insight into the Protection and Enforcement of Patent Rights in India“ ab.

S&E lud Frau Mamta Rani Jha, indische Rechtsanwältin, Partnerin und Leiterin der Abteilung für Verletzungsfälle von INTTL Advocare mit Sitz in New Delhi, Indien, ein. Sie verfügt über mehr als 18 Jahre Erfahrung in der Prozessführung, mit Expertise im Bereich des geistigen Eigentums. In der Studiengruppe hielt sie einen Vortrag über Patentverletzungsprozesse in Indien und […]

11. September 2019: S&E FÜHRTE EIN DEUTSCHES IP SEMINAR ÜBER PATENTVERLETZUNGSPROZESSE UND DEN SCHUTZ VON GESCHÄFTSGEHEIMNISSEN DURCH.

Am 11. September 2019 führte S&E ein deutsches IP-Seminar zum Thema “Patentverletzungsverfahren und Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ durch. Als Referenten für dieses Seminar lud S&E Dr. Matthias Hülsewig, Partner von Preu Bohlig & Partner in Düsseldorf, und Dr. Axel Oldekop, Partner von Preu Bohlig in München und Düsseldorf, ein. Das Seminar gliederte sich in zwei Sitzungen, […]

21. Juni 2019: S&E SPONSERTE EIN SEMINAR ZUM GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ IN DEN USA.

Am 21. Juni 2019 sponserte S&E ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz in den USA mit dem Titel „extraterritoriale Anwendung für US-Patente: Einfluss auf die Patentpraxis japanischer Unternehmen“. Die Referenten waren Frau Professor Toshiko Takenaka, die neben ihrer Lehrtätigkeit an renommierten Universitäten wie der Keio University Law School und der Washington University School of Law am […]

IP PRACTICE: IP High Court: 2018(Ne)10063: Berufungsentscheidung zur Unterlassung und Berechnung des Schadensersatzes in Patentverletzungsklagen

Newsletter (Dezember 2019) │ IP Practice Ⅰ. Sachverhalt Berufungsbeklagte/Kläger Medion Research Laboratories Inc. besitzt zwei Patente mit dem Namen “Kohlenstoff-Dioxid beinhaltende viskose Zusammensetzung”. Berufungskläger/Beklagter NeoChemir Inc. ,COSMEPRO CO.,Ltd ,AIRICA Co.,Ltd ,CHIARA MACCHIATO Co.,Ltd ,WINGSENSE CO.,Ltd ,Cosmebose Inc. ,CLEAR NOIR Co.,Ltd haben kohlenstoffhaltige Kosmetikartikel hergestellt und verkauft, die nach Auffassung des Klägers in den Schutzbereich ihres [...]

Revision des Patentgesetzes – Patentstreitfälle und Erweiterung des Schutzumfangs für Designs

Der Gesetzesentwurf für die teilweise Revision des Patentgesetzes wurde am 10. Mai 2019 im Kabinett beschlossen und verabschiedet und am 17. Mai 2019 bekanntgegeben. Durch diese Revision wird ein neues System zur Sammlung von Beweisen geschaffen, auf dessen Basis Experten die Möglichkeit haben, in Produktionsstätten Vor-Ort-Untersuchungen durchzuführen, die für die Beweisführung in Verletzungsfällen notwendig sind. […]

6. Juni 2019: S&E hat eine Studiengruppe zum Thema Geistiges Eigentum in China und Taiwan gebildet.

Am 6. Juni 2019: S&E veranstaltete eine Arbeitsgruppe zum Thema Geistiges Eigentum in China und Taiwan bei Sonderhoff und Einsel’s Kanzlei. Frau Xiaofen Wu (chinesische Patentanwältin) von S&E hielt einen Vortrag über das „Patent Linkage System in China und Taiwan“, an dem viele japanische Pharmaunternehmen großes Interesse gezeigt haben. In China, das nach den Vereinigten […]

28 Mai 2019: S&E hält einen Vortrag auf der LESI Jahreskonferenz 2019 in Yokohama, Japan

Die Licensing Executives Society International (LESI) veranstaltete vom 26. Mai bis 28. Mai 2019 ihre jährliche Konferenz in Yokohama, Japan, im Pacifico Yokohama. Am 28. Mai 2019 hielt Herr Felix Einsel im Workshop „Künstliche Intelligenz – Was ist das und wie besitzen und lizenzieren Sie von KI entwickelte Erfindungen und Daten“ einen Vortrag zum Thema […]

13. Mai 2019: Seminar zum IP-Recht in China unseres Hamburger Partnerbüros

Das vom Hamburger Büro organisierte Seminar zum IP-Recht in China fand am 13. Mai 2019 in Hamburg und 16. Mai 2019 in Frankfurt statt. Bei diesem Seminar gaben Patentanwälte aus unseren Büros in Hamburg, Peking und Tokyo einen Überblick über die neuesten Trends des sich dynamisch verändernden chinesischen Patentrechts und der Patentpraxis. Dr. Zhao (chinesischer […]

Feiertage während der „Goldenen Woche“ 2019

Wir möchten Sie hiermit informieren, dass unser Büro und das Japanische Patentamt für zehn aufeinanderfolgende Tage während der Feiertage anlässlich der „Goldenen Woche“ wie folgt geschlossen sein werden: Montag, den 29. April 2019 bis einschließlich Montag, den 6. Mai 2019 Hinweise zu unseren Geschäftszeiten finden Sie auch auf unserer Website: www.se1910.com Bitte beachten Sie, dass […]

IP-Informationen aus Japan

Gemäß der Statistik des JPA ging die Zahl der in Japan eingereichten Patentanmeldungen um 1,6 % zurück, während die Zahl der Designanmeldungen und Markenanmeldungen um 1,0 % bzw. 4,8 % zunahm. Dieser Anstieg der Zahl der Markenanmeldungen könnte auf eine Tendenz der Unternehmen zum Markenschutz hinweisen. Tatsächlich ist die Anzahl der Veröffentlichungen von eingetragenen Marken […]

Nachlass auf Prüfungsantrags- sowie Erteilungs- und Jahresgebühren für Patente

Zum 1. April 2019 wird ein neues System zum Nachlass auf Prüfungsantrags- sowie Erteilungs- und Jahresgebühren eingeführt. Dieses System kann für alle Anmeldungen, für die, unabhängig vom Anmeldetag, am oder nach dem 1. April 2019 Prüfungsantrag gestellt wird, angewendet werden. Berechtigt für den Nachlass sind in erster Linie kleine und mittelständische Betriebe und Venture-Unternehmen sowie […]

Zum neuen Jahr begrüßt Sonderhoff & Einsel drei neue Patentanwälte

Sonderhoff & Einsel begrüßt drei neue Patentanwälte: Frau Saori Maekawa, Herrn Kazushige Yokoyama und Frau Hisako Tanaka. Frau Maekawa hat nach ihrer Zulassung als Patentanwältin 2001 in verschiedenen Patent- und Anwaltskanzleien umfangreiche Erfahrungen als Markenanwältin sammeln können. Auch weiterhin wird sie eine Vielzahl von Mandanten von Start-up bis zu großen Unternehmen bei ihren nationalen und […]

LEGAL 500 ASIA PACIFIC 2019

Wir freuen uns bekanntgeben zu können, dass Herr Felix-Reinhard Einsel und Herr Hiroshi Morita im Legal 500 Asia Pacific 2019 im Bereich „Intellectual Property: Independent Local Firms” empfohlen wurden. Herr Einsel wurde als Patentanwalt mit einem „exzellenten Verständnis für die Bedürfnisse der europäischen Industrie” und „einem breiten Wissen und reicher Erfahrung in relevanten japanischen, deutschen […]

24. Januar 2019: IP-Seminar zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem EP-Verfahren”

Kürzlich haben wir bei Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office Herrn Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, in unserer Partnerkanzlei EINSEL Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB in Hamburg willkommen geheißen.   Wir möchten nun unsere japanischen Kollegen zu einem IP-Seminar von Herrn Krause zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem [...]

Am 10. und 12. Dezember 2018: S&E hat eine Präsentation vor dem Arbeitskreis WE2 der “Japanese Intellectual Property Association“ (JIPA) gegeben.

Am 10. und 12. Dezember 2018 hat Felix Einsel über 6 Stunden einen Vortrag zum Thema “Praxis des gewerblichen Rechtschutzes in der EU” in einem Seminar der „Japan Intellectual Property Association“ (JIPA) gehalten. Dabei hat er über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in der EU, z.B. Inkrafttreten des Einheitspatents und Schaffung des Einheitlichen Patentgerichts, neue [...]

Änderung der Amtsgebühr zur Stellung eines Prüfungsantrags (Stichtag: 1. April 2019)

Aufgrund der Umsetzung der Revision des Japanischen Wettbewerbsrechts wird die Amtsgebühr zur Stellung eines Prüfungsantrags zum 1. April 2019 erhöht.   Die neue Amtsgebühr gilt für alle Patentanmeldungen, die am oder nach dem 1. April 2019 in Japan eingereicht werden. Für PCT-Anmeldungen gilt das internationale Anmeldedatum.     In Japan eingereichte PVÜ-Anmeldung: 138.000 JPY + [...]

Ende des Jahres

Bitte beachten Sie, dass die folgenden Tage in Japan offizielle Feiertage sind. Unser Büro bleibt deswegen geschlossen:   von Montag, 31. Dezember bis Donnerstag, 03. Januar 2019   Die japanischen gesetzlichen Feiertage im Jahr 2019  ab 4. Januar  finden Sie hier.   Wir wünschen Ihnen einen guten Rutsch ins Neue Jahr und freuen uns darauf, [...]

30. November 2018: Herr Kengo Sakai von Sonderhoff & Einsel hat bei der Veranstaltung des EU-Centers in Japan zum Thema „Neueste Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union“ einen Vortrag gehalten

Am 30. November 2018 hat das EU-Center in Japan eine Veranstaltung zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union bei der Delegation der Europäischen Union in Japan durchgeführt.   Zunächst wurden die neuesten Informationen zur Einführung des Europäischen Einheitspatents, die für die erste Hälfte 2019 [...]

30. November 2018: S&E veranstaltet gemeinsam mit dem EU-Center in Japan ein Seminar zum Thema „Recent Developments in EU and Japanese IP and Privacy Law“

Am 30. November 2018 veranstaltet S&E gemeinsam mit dem EU-Center in Japan ein Seminar zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung  der Europäischen Union.   Datum & Uhrzeit: Freitag, 30. November 2018, 14:00 – 19:00 Uhr (Registrierung ab 13:30 Uhr) Ort: Delegation of the European Union to [...]

Wir heißen Herrn Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, in unserer Partnerkanzlei in Hamburg willkommen

Herr Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, ist am 1. November 2018 unserer Partnerkanzlei Einsel Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB in Hamburg beigetreten. Herr Krause verfügt über umfangreiche Erfahrungen in der Industrie in Deutschland, vor allem im Automobilsektor, und wir freuen uns, ihn bei seiner Rückkehr in den privaten Sektor als Mitglied unseres [...]

30. August 2018: S&E hält Vorträge bei dem Seminar zum Thema „Gewerblicher Rechtsschutz in China und Taiwan – Von den Grundlagen bis zu den neuesten IP Information zum Patent-Linkage-System und zu pharmazeutischen Schutzrechten”

Unsere Patentanwälte, Frau Wu und Herr Morita sowie unsere Rechtsanwältin, Frau Nemoto , haben bei diesem Seminar, welches von der Firma Johokiko Co., Ltd durchgeführt wurde, Vorträge gehalten.   Gegenwärtig wird die Verwaltung von pharmazeutischen Produkten in China und Taiwan allmählich geregelt, und es ist äußerst wichtig, sich mit diese Regelungen vertraut zu machen. Des Weiteren spielt [...]

24. Juli 2018: US IP Seminar zum Thema „Neueste Trends in den Entscheidungen des US Supreme Court und des CAFC (Court of Appeals for the Federal Circuit) und deren Einfluss auf die Patentstrategien Japanischer Unternehmen”

Am 24. Juli 2018 hat S&E ein Seminar zum Thema „Neueste Trends in den Entscheidungen des US Supreme Court und des CAFC (Court of Appeals for the Federal Circuit) und deren Einfluss auf die Patentstrategien Japanischer Unternehmen” durchgeführt. Für dieses Seminar hat S&E Frau Toshiko Takenaka eingeladen, die nicht nur an der Keio University Law [...]

[IP News] Verlängerung der Neuheitsschonfrist für Erfindungen, Gebrauchsmuster und Designs in Japan

Der Gesetzesentwurf für die Revision des Japanischen Wettbewerbsrechts wurde am 27. Februar 2018 im Kabinett beschlossen und am 23. Mai 2018 verabschiedet. Das Gesetz wurde am 30. Mai 2018 verkündet und am 9. Juni 2018 treten die Regelungen bezüglich der revidierten Art. 30 JPatG, Art. 11 JGebrMG und Art. 4 JDesignG in Kraft.   Mit [...]

30. August 2018: S&E hält Vorträge bei dem Seminar zum Thema „Gewerblicher Rechtsschutz in China und Taiwan – Von den Grundlagen bis zu den neuesten IP Information zum Patent-Linkage-System und zu pharmazeutischen Schutzrechten”

Unsere Patentanwältin, Frau Wu, und unsere Rechtsanwältin, Frau Nemoto, werden bei diesem Seminar, welches von der Firma Johokiko Co., Ltd durchgeführt wird, Vorträge halten, wobei sie alle wichtigen Punkte von den Grundlagen bis zu den neuesten Informationen im Zusammenhang mit pharmazeutischen Schutzrechten erläutern werden.   Gegenwärtig wird die Verwaltung von pharmazeutischen Produkten in China und [...]

25. APRIL 2018: S&E UNTERSTÜTZT IP SEMINAR ZUM THEMA „PATENT- UND MARKENANMELDUNGSVERFAHREN SOWIE GELTENDMACHUNG VON SCHUTZRECHTEN IN THAILAND”

Am 25. April 2018 hat S&E in Tokio ein Seminar der Thailändischen Kanzlei Domnern Somgiat & Boonma Law Office Ltd. bezüglich Patent- und Markenanmeldungsverfahren sowie Geltendmachung von Schutzrechten in Thailand unterstützt. DS&B hat Vorträge zu aktuellen und geplanten Revisionen des thailändischen gewerblichen Rechtsschutzes gegeben und dies an konkreten Beispielen der Geltendmachung von Schutzrechten in Thailand [...]

20. April 2018: FELIX EINSEL HAT EINE REDE BEI DER JAHRESVERSAMMLUNG DER AUSTRALISCHEN PATENT- UND MARKENANWALTSKAMMER GEHALTEN

Am 20. April 2018 hat Felix Einsel in Melbourne, Australien, einen Vortrag bei der Jahresversammlung der australischen Patent- und Markenanwaltskammer (IPTA; The Institute of Patent and Trademark Attorneys of Australia) gehalten. Unter dem Titel “Taking Adverse Examination Decisions on Appeal, and other Advanced Patent Office Proceedings in Korea, Thailand and Japan” hat er einen Vortrag [...]

15. Februar 2018: S&E hat vor dem „Japan In-House Counsel Network“(JICN) einen Vortrag gehalten.

Am 15. Februar 2018 haben Frau Ayuko Nemoto und Herr Grant Tanabe vor dem „Japan In-House Counsel Network“ (JICN) einen Vortrag gehalten zum Thema “Arbeitsplatz Harassment kommt in vielen Formen vor: Wie kann man bei seiner Firma dem Harassment am Arbeitsplatz vorbeugen und damit umgehen?“.

13. Dezember 2017: S&E hat an der Graduate School of Intellectual Property, Osaka Institute of Technology eine Vorlesung gehalten.

Am 13. Dezember 2017 hat Herr Felix Einsel im Rahmen der Seminarreihe “Introduction to Comparative Intellectual Property Law” eine Vorlesung zum Thema “Überblick und Beispiele des Patent Rechts in Deutschland” an der Graduate School of Intellectual Property, Osaka Institute of Technology, gehalten.

8. Dezember 2017: S&E hat eine Präsentation vor einem Arbeitskreis WE21 von der “Japanese Intellectual Property Association“ (JIPA) gehalten.

Am 8. Dezember 2017 hat Felix Einsel über 6 Stunden zum Thema “Praxis des gewerblichen Rechtschutzes in der EU” in einem Seminar der „Japan Intellectual Property Association“ (JIPA) vorgetragen. Dabei hat er über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in der EU, z.B. Inkrafttreten des Einheitspatents und Einheitlichen Patentgerichts, neue EU Verordnungen und Richtlinien, neuste Entscheidungen [...]

8. Dezember, 2017: S&E hat vor dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der ”Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ einen Vortrag gehalten.

Am 8. Dezember, 2017 haben Frau Ayuko Nemoto und Herr Kengo Sakai vor dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der ”Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ einen Vortrag zum Thema  ”Worauf japanische Firmen bei Englischsprachigen Lizenzverträgen mit US-amerikanischen Firmen achten sollen – mit  Focus auf Bestimmungen bezüglich Patentverletzungen und geistiges Eigentum unter Berücksichtigung des japanischen und amerikanischen Rechts“ gehalten. “

10. Oktober 2017 in Deutschland: S&E hat ein Seminar zum Thema “Gewerblicher Rechtsschutz in Japan“ veranstaltet.

Herr Felix Einsel, Herr Nobuchika Mamine, Herr Kengo Sakai und Frau Ayano Ueda haben Präsentationen zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner und DJW gegeben. Herr Einsel hat ein Thema “Jüngste Entwicklungen des Einspruchsverfahrens gegen in Japan erteilte Patente" erläutert, die Präsentation von Herrn Mamine behandelte “Anmeldungen für Designschutz in Japan nach dem [...]

5. Oktober 2017 in Deutschland: S&E hat ein Seminar zum Thema “Aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in Japan und Deutschland” veranstaltet.

Herr Felix Einsel, Herr Nobuchika Mamine, Herr Kengo Sakai und Frau Ayano Ueda haben in München Präsentationen zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner gegeben. Herr Einsel hat ein Thema "Jüngste Entwicklungen im japanischen Einspruchsverfahren" vorgestellt; Herr Mamine hat "Änderungen im Haager Designschutzabkommen aus deutscher und japanischer Sicht" behandelt; Herr Sakai hat sein [...]

[China IP Newsletter] Revision des Gesetzes zur bevorzugten Prüfung von Schutzrechtsanmeldungen in China

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für Oktober, 2017 zu präsentieren.   Die Prüfungsdauer für Patentanmeldungen beträgt derzeit ca. 22 Monate, was nicht unbedingt lang ist. Da jedoch Patentverletzungen durch Plagiate in China ein ernsthaftes Ausmaß angenommen haben, ist es dringend notwendig geworden, die Prüfungsdauer zu verkürzen und eine schnelle [...]

28. September 2017: Seminar zum Thema “Artificial Intelligence and Intellectual Property, Patentability trends in the Life Sciences and Recent developments of the EU Unitary Patent System”

Herr Grant Tanabe und Frau Ayuko Nemoto werden ein Seminar zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner und dem EU Center in Japan veranstalten. Mehr Informationen und ein Anmeldeformular finden Sie auf der Website des EU-Centers. Datum & Uhrzeit:         Donnerstag, 28. September 2017, 14.00-19.00 Uhr ( Registrierung ab 13:00 Uhr) Ort:     [...]

27. September 2017: Seminar zum Thema “Patentstreitigkeiten und Ausübung der Patent und Gebrauchsmuster Rechte in Europa und Deutschland”

S & E wird ein Seminar für die deutschen Kanzleien Preu Bohlig & Partner und Prüfer & Partner sponsern, die Präsentationen bezüglich der Verfolgung und Ausübung von Patent- und Gebrauchsmuster Rechten geben werden. Weitere Informationen finden sie auf dem unten angegebenen link. Datum : Mittwoch, 27. September 2017 Uhrzeit:   Registrierung 13:30- Seminar 14.00-18.00 Uhr Empfang [...]

[China IP Newsletter] Bekanntgabe zur gegenwärtigen Situation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China durch den Obersten Volksgerichtshof (2016)

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für August, 2017 zu präsentieren.   Am 27. April 2017 hat der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China (The Supreme People’s Court of The People’s Republic of China) gemeinsam mit dem Bericht zur “ Gegenwärtigen Situtation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China (2016)” die [...]

Am 8. September, 2017: S&E wird am 8. September 2017 auf dem Life Science Innovation Forum 3 der JMAC eine Präsentation geben.

Herr Shogo Matsunaga wird am 8. September 2017 auf dem Life Science Innovation Forum 3 der JMAC eine Präsentation zum Thema: „Medizinische Behandlungen und Biobanken in der Post-Genom-Ära“ geben. Für weitere Informationen klicken Sie bitte auf den untenstehenden link. Date: Friday, September 8, 2017 von 12:30 bis 17:00 Raum: 304 Sprache: Japanisch Veranstalter: JMAC Kosten: [...]

Am 12. Juli, 2017: gab S&E dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der “Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ eine Präsentation.

Am 12. Juli, 2017 haben Herr Atsushi Yamashita, Frau Ayuko Nemoto und Herr Hiroshi Morita dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der “Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association" eine Präsentation gegeben zum Vergleich der Klauseln, die üblicherweise in englischen Verträgen benutzt werden mit dem Fokus auf japanisches Recht und das Recht des Staates New York. Außerdem [...]

Am 25. April, 2017 und am 10. Juli, 2017: S&E gibt bei der monatlichen Veranstaltung von the Japanese Institute of International Business Law, Inc. (kokusaishojiho-kenkyusho) eine Präsentation.

Am 25. April, 2017 und am 10. Juli, 2017 haben Herr Atsushi Yamashita und Herr Nobuchika Mamine anlässlich der Seminare von “the Japanese Institute of International Business Law, Inc." (kokusaishojiho-kenkyusho) eine Präsentation gegeben, die sich mit folgendem Thema beschäftigt: “Vorteile von Direktinvestitionen in Deutschland, sowie Basiswissen über das Steuersystem, Gesellschaftsformen und über das Arbeitsrecht in [...]

S&E hat mit AIP Patent & Law Firm aus Korea ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz veranstaltet.

Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office hat am 30. Mai, 2017 in Tokio und am 1. Juni, 2017 in Osaka zusammen mit der AIP Patent & Law firm aus Korea ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz veranstaltet. AIP Patent & Law firm beschäftigt Anwälte und Patentanwälte und verfügt über umfangreiche Erfahrungen mit koreanischen Unternehmen, Patentfirmen [...]

„S&E gibt bei der Veranstaltung von Asian Legal Business Japan In-House Legal Summit eine Präsentation bezüglich der Probleme der Überstunden.“

Am 17. Mai, 2017 haben Herr Makoto Ohsugi und Herr Grant Tanabe im Keio Plaza Hotel beim Asian Legal Business Japan In-House Legal Summit für mehr als 100 Unternehmensjuristen eine Präsentation gegeben, die sich mit folgendem Thema beschäftigt: Die neuen und starken Maßnahmen des Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Wohlfahrt zur Durchsetzung der Überstunden Regulierungen, [...]

Die Website für unsere Partnerkanzlei in China

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die japanische Version der Website für unsere Partnerkanzlei jetzt zur Verfügung steht. Bitte klicken Sie hier.

IP Stars 2017

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass unsere Kanzlei auf dem Fachgebiet „Patenterteilungsverfahren” von IP Stars 2017, eine Publikation von „Managing Intellectual Property“, beurteilt wurde. Für weitere Informationen, bitte klicken Sie hier.

[IP Newsletter] New Types of Trademark

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für März, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download

[IP Newsletter] Entscheidung des Obergerichts für Geistiges Eigentum zum mittleren Molekulargewicht und dem Erfordernis der Klarheit der Anspruchsformulierungen

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletters für Februar, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download

[IP Newsletter] Urteil des Großen Senats des Obergerichts für Geistiges Eigentum vom 20. Januar 2017 zum Schutzumfang von Patentrechten mit Patentlaufzeitverlängerung

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für Januar, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download Für detailierte Informationen von dem Intellectual Property High Court bitte klicken Sie hier.

Über Sonderhoff & Einsel wurde in LexisNexis Japan Lawyers Guide 2016/17 berichtet.

Über Sonderhoff & Einsel wurde in LexisNexis Japan Lawyers Guide 2016/17 berichtet. Download PDF    

Kommentar unseres Managing Partners Felix Reinhard Einsel

Nikkei Shinbun zum Brexit und EU-Einheitspatent   Das Votum Großbritanniens, die EU zu verlassen und die möglichen Folgen dieser Entscheidung für das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung beschäftigen auch die japanischen Medien, so auch in einem Artikel der japanischen Tageszeitung Nikkei Shinbun vom 4. Juli 2016 zu diesem Thema, in dem unser Managing Partner Felix […]

Vor kurzem ist der neue Patentanwalt, Herr Hiroshi Morita, unserer Firma beigetreten.

Vor kurzem ist Herr Hiroshi Morita als Patentanwalt unserer Firma beigetreten. Weitere Informationen finden Sie hier.  

Feiertag im Juli 2016

Bitte beachten Sie, dass Montag, der 18.07.2016 in Japan ein nationaler Feiertag ist. Unser Büro bleibt an diesem Tag geschlossen. Alle gesetzlichen Feiertage für das verbleibende Jahr 2016 finden Sie unter Kontakt.

Neue Artikel in unserer Infothek

Japans Beitritt zum Patentrechtsvertrag tritt am 11. Juni 2016 in Kraft. Über die damit im Zusammenhang stehende Revision des Japanischen Patentgesetzes geben wir Ihnen in diesem Artikel einen Überblick. Des Weiteren betrachten wir die revidierten Prüfungsrichtlinien, die den Weg frei machen für Patentierungen von Nahrungsmitteln, und geben einen kurzen Überblick über die Revision des Arbeitnehmererfindersystems […]

Anwendungserfindungen von Nahrungsmitteln

Revidierte Prüfungsrichtlinien machen den Weg frei für Patentierung   Gemäß den bisherigen Prüfungsrichtlinien war zu urteilen, dass die Entdeckung einer neuen Eigenschaft eines allgemein bekannten Nahrungsmittels normalerweise keine von dem allgemein bekannten Nahrungsmittel unterscheidbare Anwendung darstellt. Erfindungen von Nahrungsmitteln, die eine spezifische Anwendung beanspruchen, wurden daher nicht als Anwendungserfindungen anerkannt. Bekannte Nahrungsmittel konnten deswegen auch […]

Japans Beitritt zum Patentrechtsvertrag

Entsprechende Revision des Patentgesetzes Für den Beitritt Japans zum internationalen Patentrechtsvertrag („Patent Law Treaty“; PLT) wurde das japanische Patentgesetz 2015 teilweise revidiert, mit dem Ziel, die Anmelderfreundlichkeit zu verbessern und die Anmelder durch Vereinheitlichung und Vereinfachung des Verfahrens zu entlasten. Das Patentrechtsabkommen tritt für Japan am 11. Juni 2016 in Kraft. Konkret wurden gemäß der […]

Einreichung von fremdsprachigen Patentanmeldungen seit dem 1. April 2016

Bisher war es nur möglich, fremdsprachige Patentanmeldungen mit Anmeldungsunterlagen in Englisch einzureichen. Seit dem 1. April 2016 ist es gemäß den Änderungen durch das JPO jedoch möglich, fremdsprachige Patentanmeldungen auch in einer anderen Sprache einzureichen. Die japanische Übersetzung der Anmeldungsunterlagen kann innerhalb einer Frist von 16 Monaten ab dem Prioritätsdatum nachgereicht werden. Für ausländische Anmelder […]

Feiertage im Mai 2016

Bitte beachten Sie, dass die folgenden Tage in Japan landesweite Feiertage sind, die sogenannte „Goldene Woche“. Unser Büro bleibt deswegen geschlossen: am Freitag, 29. April 2016 von Dienstag, 03. Mai bis Donnerstag, 05. Mai 2016   Da das Patentamt an diesen Tagen ebenfalls geschlossen bleibt, verschieben sich alle Fristen auf den nächsten darauf folgenden Werktag. […]

Feiertage im April 2016

Bitte beachten Sie, dass Freitag, der 29.04.2016 in Japan ein nationaler Feiertag ist. Unser Büro bleibt an diesem Tag geschlossen. Alle gesetzlichen Feiertage für das verbleibende Jahr 2016 finden Sie unter Kontakt.

Verlängerung von Patentlaufzeiten: Änderung der Prüfungsrichtlinien des JPO

Par. 67 (2) PatG: Laufzeitverlängerung für zulassungspflichtige Erfindungen    In Übereinstimmung mit dem Urteil des Obersten Gerichtshofes in Japan (Urteil des dritten kleinen Senats des Obersten Gerichtshofes vom 17. November 2015 (Nr. (Gyo-Hi) 356/2014)) wurden die japanischen Prüfungsrichtlinien betreffend die Verlängerung der Patentlaufzeit geändert. Das Japanische Patentamt (JPO) führt die Prüfungen auf Basis der geänderten Prüfungsrichtlinien seit Ende [...]

Sonderhoff & Einsel News Update – März 2016

Mit der vorliegenden Ausgabe des Sonderhoff & Einsel News Updates möchten wir Sie über neue Regelungen des Japanischen Patentamts informieren. Der erste Artikel erläutert die revidierten Prüfungsrichtlinien für Patente und Gebrauchsmuster. In einem weiteren Artikel fassen wir die wichtigsten Neuerungen, wirksam ab 01. April 2016, hinsichtlich der revidierten Gebühren für Patente und Marken zusammen und informieren […]

Revision der Gebühren für Patente und Marken sowie der Handhabung von Fristverlängerungen

Mit Inkrafttreten des im Jahr 2015 revidierten Patentgesetzes usw. wurden die Gebühren des Japanischen Patentamtes für Patente und Marken am 1. April 2016 (der "Stichtag") revidiert. Darüber hinaus wurde die Handhabung von Fristverlängerungen zur Bescheidserwiderung für Patent- und Markenanmeldungen geändert. Im Folgenden erläutern wir die Änderungen im Detail.   I. Revidierte Gebühren 1. Patente i) Einreichung [...]

Feiertage im März 2016

Bitte beachten Sie, dass Montag, der 21.03.2016 in Japan ein nationaler Feiertag ist. Unser Büro bleibt an diesem Tag geschlossen. Alle gesetzlichen Feiertage für das verbleibende Jahr 2016 finden Sie unter Kontakt.

Feiertage im Februar 2016

Bitte beachten Sie, dass Donnerstag, der 11.02.2016 in Japan ein nationaler Feiertag ist. Unser Büro bleibt an diesem Tag geschlossen. Alle gesetzlichen Feiertage für das verbleibende Jahr 2016 finden Sie unter Kontakt.

Revision der Prüfungsrichtlinien für Patente und Gebrauchsmuster

Seit dem 01.10.2015 werden in der Prüfung von Patenten und Gebrauchsmustern revidierte Prüfungsrichtlinien für Patente und Gebrauchsmuster (nachfolgend als „revidierte Prüfungsrichtlinien„ bezeichnet) sowie ein revidiertes „Handbuch für die Prüfung von Patenten und Gebrauchsmustern“ (nachfolgend als „revidiertes Prüfungshandbuch„ bezeichnet), die am 16.09.2015 veröffentlicht wurden, angewendet. In diesem Artikel werden die revidierten Prüfungsrichtlinien erläutert. Die Revision basiert […]

Revision der „Prüfungsrichtlinien für Patente und Gebrauchsmuster“, Oktober 2015

Seit dem 01.10.2015 werden in der Prüfung von Patenten und Gebrauchsmustern revidierte Prüfungsrichtlinien für Patente und Gebrauchsmuster (nachfolgend als „revidierte Prüfungsrichtlinien„ bezeichnet) sowie ein revidiertes „Handbuch für die Prüfung von Patenten und Gebrauchsmustern“ (nachfolgend als „revidiertes Prüfungshandbuch„ bezeichnet), die am 16.09.2015 veröffentlicht wurden, angewendet. In diesem Artikel in unserer Infothek werden die revidierten Prüfungsrichtlinien genauer […]

Sonderhoff & Einsel News Update, Dezember 2015

Wir freuen uns, Ihnen eine weitere Ausgabe des Sonderhoff & Einsel News Updates zu präsentieren. In dieser Ausgabe informieren wir Sie über eine Entscheidung des Obersten Gerichtshof in Japan zur Verlängerung der Patentlaufzeit für pharmazeutische Produkte sowie über mögliche Auswirkungen kürzlich in Kraft getretener Änderungen des japanischen Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes. Sprechen Sie uns gerne an für genauere […]

Oberster Gerichtshof Japan im Fall Genentech ./. Japanisches Patentamt

zur Verlängerung der Patentlaufzeit für pharmazeutische Produkte Der Oberste Gerichtshof Japans hat in einem richtungsweisenden Urteil vom 17. November 2015 weitere Kriterien zur Verlängerung der Patentlaufzeit aufgestellt, die dem Inhaber eines pharmazeutischen Patents gewährt wird angesichts der Zeit, die für das Genehmigungsverfahren beim Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales (MHLW) gemäß dem japanischen Gesetz zu […]

Änderungen des japanischen Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes sind in Kraft getreten

Welche Auswirkungen haben diese Änderungen auf Unternehmen? Der japanische Gesetzgeber hat das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz („AÜG“) mehrmals geändert, zuletzt durch Änderungsgesetz vom 11. September 2015, welches neue Regelungen zur Leiharbeit enthält und am 30. September 2015 in Kraft getreten ist.  Eine wesentliche Änderung stammt indes aus einem Änderungsgesetz, das bereits 2012 zustande gekommen, doch erst zum 1. […]

Feiertage im Dezember 2015

Bitte beachten Sie, dass Mittwoch, der 23.12.2015 ein Feiertag in Japan ist und unser Büro geschlossen bleibt. Darüber hinaus bleibt unser Büro, wie in Japan üblich, rund um die Neujahrsfeiertage, vom 29.12.2015 bis einschließlich 03.01.2016 geschlossen.

Feiertage im November 2015

Bitte beachten Sie, dass Dienstag, der 03.11.2015 und Montag, der 23.11.2015 in Japan nationale Feiertage sind. Unser Büro bleibt an diesen Tagen geschlossen. Alle gesetzlichen Feiertage für das verbleibende Jahr 2015 finden Sie unter Kontakt.

Newsletter Steuerrecht, August 2015: Kernpunkte der Steuerreform 2015 in Japan

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel Newsletters zum Steuerrecht zu präsentieren. Darin haben wir Kernpunkte der letzten Steuerreform in Japan für Sie zusammengefasst (PDF-Datei zum Download, auf Englisch).   Für genauere Informationen stehen unsere Steuerberater Ihnen gerne zur Verfügung.   Download PDF >

Teilweise Revision des Patentgesetzes und anderer Gesetze (Zusammenfassung)

Der Entwurf für die teilweise Revision des Patentgesetzes und anderer Gesetze, vom japanischen Kabinett am 13. März 2015 vorgelegt, wurde am 3. Juli 2015 vom Parlament verabschiedet und am 10. Juli 2015 als Gesetz No. 55 verkündet.   Nachfolgend geben wir einen Überblick über die Änderungen. Die revidierten Gesetze treten voraussichtlich am 01. April 2016 [...]

Entscheidung des Japanischen Obersten Gerichtshofs, Apple vs. Privaterfinder

Am 9. September 2015 bestätigte der Oberste Gerichtshof von Japan die vorinstanzlichen Entscheidungen in einem Patentverletzungsfall bezüglich des Click Wheels von Apples iPod-Geräten. Hintergründe und nähere Informationen über die Entscheidung finden Sie in unserem aktuellen News Update zum Download. Download >

Sonderhoff & Einsel News Update Recht & Steuern, August 2015

Unsere Praxisgruppen Recht und Steuern möchten Sie mit diesem News Update über aktuelle Themen informieren, unter anderem über Corporate Governance, die EU-Erbrechtsverordnung, die auch EU-Bürger in Japan betrifft sowie über neue Steuervergünstigungen für Steuerpflichtige mit im Ausland lebenden Unterhaltsberechtigten.   Sprechen Sie uns gerne an für genauere Informationen zu diesen und anderen Themen.   Sonderhoff [...]

Events / Seminare

17. FEBRUAR 2021: FELIX EINSEL, MASAKO BARNARD UND HIROYUKI YAJIMA HABEN ONLINE-VORTÄGE FÜR VPP MITTE SÜD GEHALTEN

Am 17. Februar 2021 haben Felix Einsel, Masako Barnard und Hiroyuki Yajima für VPP Mitte Süd Vorträge über die Änderungen des Patenrechts und Designrechts in 2020, Beurteilungskriterien der erfinderischen Tätigkeit, Offenbarungserfordernisse sowie Interventionsmöglichkeiten Dritter (Materialeingabe, Einspruch und Nichtigkeitsklage) in Japan in der deutschen Sprache gehalten. Von der Seite des VPP, viele Mitglieder mit Interesse für […]

Am 05. Februar 2020 veranstaltete S&E einen Vortrag zum europäischen Designrecht mit dem Titel „Designschutz in Europa – ein starkes IP-Recht“.

Am 05. Februar 2020 veranstaltete S&E einen Vortrag zum europäischen Designrecht mit dem Titel "Designschutz in Europa - ein starkes IP-Recht".   S&E lud Dr. Achim Vierheilig, Patentanwalt von Klunker IP und Herrn Andreas Haberl, Rechtsanwalt von Preu Bohlig, ein.   Im Verlauf des Abends referierten Herr Haberl und Dr. Vierheilig zu vier Themen mit [...]

17. Oktober 2019: S&E veranstaltet ein Seminar zum IP-Recht der EU

Am 17. Oktober 2019 veranstaltete S&E ein Seminar zum Thema „Jüngste Patentrechtsfälle im EPA und BGH und die jüngsten Empfehlungen zur Ausarbeitung wirksamer Patentansprüche und Beschreibungen“. Zu diesem Seminar lud S&E Dr. Erik Richly, LL.M., Patentanwalt, European Patent Attorney und European Trademark and Design Attorney, und Robert Ritschel, Patentanwalt, European Patent Attorney und European Trademark […]

Am 24. September 2019 hielt S&E eine Studiengruppe zum indischen IP-Recht mit dem Titel „Insight into the Protection and Enforcement of Patent Rights in India“ ab.

S&E lud Frau Mamta Rani Jha, indische Rechtsanwältin, Partnerin und Leiterin der Abteilung für Verletzungsfälle von INTTL Advocare mit Sitz in New Delhi, Indien, ein. Sie verfügt über mehr als 18 Jahre Erfahrung in der Prozessführung, mit Expertise im Bereich des geistigen Eigentums. In der Studiengruppe hielt sie einen Vortrag über Patentverletzungsprozesse in Indien und […]

11. September 2019: S&E FÜHRTE EIN DEUTSCHES IP SEMINAR ÜBER PATENTVERLETZUNGSPROZESSE UND DEN SCHUTZ VON GESCHÄFTSGEHEIMNISSEN DURCH.

Am 11. September 2019 führte S&E ein deutsches IP-Seminar zum Thema “Patentverletzungsverfahren und Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ durch. Als Referenten für dieses Seminar lud S&E Dr. Matthias Hülsewig, Partner von Preu Bohlig & Partner in Düsseldorf, und Dr. Axel Oldekop, Partner von Preu Bohlig in München und Düsseldorf, ein. Das Seminar gliederte sich in zwei Sitzungen, […]

21. Juni 2019: S&E SPONSERTE EIN SEMINAR ZUM GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ IN DEN USA.

Am 21. Juni 2019 sponserte S&E ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz in den USA mit dem Titel „extraterritoriale Anwendung für US-Patente: Einfluss auf die Patentpraxis japanischer Unternehmen“. Die Referenten waren Frau Professor Toshiko Takenaka, die neben ihrer Lehrtätigkeit an renommierten Universitäten wie der Keio University Law School und der Washington University School of Law am […]

6. Juni 2019: S&E hat eine Studiengruppe zum Thema Geistiges Eigentum in China und Taiwan gebildet.

Am 6. Juni 2019: S&E veranstaltete eine Arbeitsgruppe zum Thema Geistiges Eigentum in China und Taiwan bei Sonderhoff und Einsel’s Kanzlei. Frau Xiaofen Wu (chinesische Patentanwältin) von S&E hielt einen Vortrag über das „Patent Linkage System in China und Taiwan“, an dem viele japanische Pharmaunternehmen großes Interesse gezeigt haben. In China, das nach den Vereinigten […]

28 Mai 2019: S&E hält einen Vortrag auf der LESI Jahreskonferenz 2019 in Yokohama, Japan

Die Licensing Executives Society International (LESI) veranstaltete vom 26. Mai bis 28. Mai 2019 ihre jährliche Konferenz in Yokohama, Japan, im Pacifico Yokohama. Am 28. Mai 2019 hielt Herr Felix Einsel im Workshop „Künstliche Intelligenz – Was ist das und wie besitzen und lizenzieren Sie von KI entwickelte Erfindungen und Daten“ einen Vortrag zum Thema […]

13. Mai 2019: Seminar zum IP-Recht in China unseres Hamburger Partnerbüros

Das vom Hamburger Büro organisierte Seminar zum IP-Recht in China fand am 13. Mai 2019 in Hamburg und 16. Mai 2019 in Frankfurt statt. Bei diesem Seminar gaben Patentanwälte aus unseren Büros in Hamburg, Peking und Tokyo einen Überblick über die neuesten Trends des sich dynamisch verändernden chinesischen Patentrechts und der Patentpraxis. Dr. Zhao (chinesischer […]

24. Januar 2019: IP-Seminar zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem EP-Verfahren”

Kürzlich haben wir bei Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office Herrn Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, in unserer Partnerkanzlei EINSEL Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB in Hamburg willkommen geheißen.   Wir möchten nun unsere japanischen Kollegen zu einem IP-Seminar von Herrn Krause zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem [...]

Am 10. und 12. Dezember 2018: S&E hat eine Präsentation vor dem Arbeitskreis WE2 der “Japanese Intellectual Property Association“ (JIPA) gegeben.

Am 10. und 12. Dezember 2018 hat Felix Einsel über 6 Stunden einen Vortrag zum Thema “Praxis des gewerblichen Rechtschutzes in der EU” in einem Seminar der „Japan Intellectual Property Association“ (JIPA) gehalten. Dabei hat er über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in der EU, z.B. Inkrafttreten des Einheitspatents und Schaffung des Einheitlichen Patentgerichts, neue [...]

30. November 2018: Herr Kengo Sakai von Sonderhoff & Einsel hat bei der Veranstaltung des EU-Centers in Japan zum Thema „Neueste Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union“ einen Vortrag gehalten

Am 30. November 2018 hat das EU-Center in Japan eine Veranstaltung zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union bei der Delegation der Europäischen Union in Japan durchgeführt.   Zunächst wurden die neuesten Informationen zur Einführung des Europäischen Einheitspatents, die für die erste Hälfte 2019 [...]

30. November 2018: S&E veranstaltet gemeinsam mit dem EU-Center in Japan ein Seminar zum Thema „Recent Developments in EU and Japanese IP and Privacy Law“

Am 30. November 2018 veranstaltet S&E gemeinsam mit dem EU-Center in Japan ein Seminar zu den neuesten Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz in Europa und in Japan sowie zur Datenschutz-Grundverordnung  der Europäischen Union.   Datum & Uhrzeit: Freitag, 30. November 2018, 14:00 – 19:00 Uhr (Registrierung ab 13:30 Uhr) Ort: Delegation of the European Union to [...]

30. August 2018: S&E hält Vorträge bei dem Seminar zum Thema „Gewerblicher Rechtsschutz in China und Taiwan – Von den Grundlagen bis zu den neuesten IP Information zum Patent-Linkage-System und zu pharmazeutischen Schutzrechten”

Unsere Patentanwälte, Frau Wu und Herr Morita sowie unsere Rechtsanwältin, Frau Nemoto , haben bei diesem Seminar, welches von der Firma Johokiko Co., Ltd durchgeführt wurde, Vorträge gehalten.   Gegenwärtig wird die Verwaltung von pharmazeutischen Produkten in China und Taiwan allmählich geregelt, und es ist äußerst wichtig, sich mit diese Regelungen vertraut zu machen. Des Weiteren spielt [...]

24. Juli 2018: US IP Seminar zum Thema „Neueste Trends in den Entscheidungen des US Supreme Court und des CAFC (Court of Appeals for the Federal Circuit) und deren Einfluss auf die Patentstrategien Japanischer Unternehmen”

Am 24. Juli 2018 hat S&E ein Seminar zum Thema „Neueste Trends in den Entscheidungen des US Supreme Court und des CAFC (Court of Appeals for the Federal Circuit) und deren Einfluss auf die Patentstrategien Japanischer Unternehmen” durchgeführt. Für dieses Seminar hat S&E Frau Toshiko Takenaka eingeladen, die nicht nur an der Keio University Law [...]

30. August 2018: S&E hält Vorträge bei dem Seminar zum Thema „Gewerblicher Rechtsschutz in China und Taiwan – Von den Grundlagen bis zu den neuesten IP Information zum Patent-Linkage-System und zu pharmazeutischen Schutzrechten”

Unsere Patentanwältin, Frau Wu, und unsere Rechtsanwältin, Frau Nemoto, werden bei diesem Seminar, welches von der Firma Johokiko Co., Ltd durchgeführt wird, Vorträge halten, wobei sie alle wichtigen Punkte von den Grundlagen bis zu den neuesten Informationen im Zusammenhang mit pharmazeutischen Schutzrechten erläutern werden.   Gegenwärtig wird die Verwaltung von pharmazeutischen Produkten in China und [...]

25. APRIL 2018: S&E UNTERSTÜTZT IP SEMINAR ZUM THEMA „PATENT- UND MARKENANMELDUNGSVERFAHREN SOWIE GELTENDMACHUNG VON SCHUTZRECHTEN IN THAILAND”

Am 25. April 2018 hat S&E in Tokio ein Seminar der Thailändischen Kanzlei Domnern Somgiat & Boonma Law Office Ltd. bezüglich Patent- und Markenanmeldungsverfahren sowie Geltendmachung von Schutzrechten in Thailand unterstützt. DS&B hat Vorträge zu aktuellen und geplanten Revisionen des thailändischen gewerblichen Rechtsschutzes gegeben und dies an konkreten Beispielen der Geltendmachung von Schutzrechten in Thailand [...]

20. April 2018: FELIX EINSEL HAT EINE REDE BEI DER JAHRESVERSAMMLUNG DER AUSTRALISCHEN PATENT- UND MARKENANWALTSKAMMER GEHALTEN

Am 20. April 2018 hat Felix Einsel in Melbourne, Australien, einen Vortrag bei der Jahresversammlung der australischen Patent- und Markenanwaltskammer (IPTA; The Institute of Patent and Trademark Attorneys of Australia) gehalten. Unter dem Titel “Taking Adverse Examination Decisions on Appeal, and other Advanced Patent Office Proceedings in Korea, Thailand and Japan” hat er einen Vortrag [...]

15. Februar 2018: S&E hat vor dem „Japan In-House Counsel Network“(JICN) einen Vortrag gehalten.

Am 15. Februar 2018 haben Frau Ayuko Nemoto und Herr Grant Tanabe vor dem „Japan In-House Counsel Network“ (JICN) einen Vortrag gehalten zum Thema “Arbeitsplatz Harassment kommt in vielen Formen vor: Wie kann man bei seiner Firma dem Harassment am Arbeitsplatz vorbeugen und damit umgehen?“.

13. Dezember 2017: S&E hat an der Graduate School of Intellectual Property, Osaka Institute of Technology eine Vorlesung gehalten.

Am 13. Dezember 2017 hat Herr Felix Einsel im Rahmen der Seminarreihe “Introduction to Comparative Intellectual Property Law” eine Vorlesung zum Thema “Überblick und Beispiele des Patent Rechts in Deutschland” an der Graduate School of Intellectual Property, Osaka Institute of Technology, gehalten.

8. Dezember 2017: S&E hat eine Präsentation vor einem Arbeitskreis WE21 von der “Japanese Intellectual Property Association“ (JIPA) gehalten.

Am 8. Dezember 2017 hat Felix Einsel über 6 Stunden zum Thema “Praxis des gewerblichen Rechtschutzes in der EU” in einem Seminar der „Japan Intellectual Property Association“ (JIPA) vorgetragen. Dabei hat er über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in der EU, z.B. Inkrafttreten des Einheitspatents und Einheitlichen Patentgerichts, neue EU Verordnungen und Richtlinien, neuste Entscheidungen [...]

8. Dezember, 2017: S&E hat vor dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der ”Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ einen Vortrag gehalten.

Am 8. Dezember, 2017 haben Frau Ayuko Nemoto und Herr Kengo Sakai vor dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der ”Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ einen Vortrag zum Thema  ”Worauf japanische Firmen bei Englischsprachigen Lizenzverträgen mit US-amerikanischen Firmen achten sollen – mit  Focus auf Bestimmungen bezüglich Patentverletzungen und geistiges Eigentum unter Berücksichtigung des japanischen und amerikanischen Rechts“ gehalten. “

10. Oktober 2017 in Deutschland: S&E hat ein Seminar zum Thema “Gewerblicher Rechtsschutz in Japan“ veranstaltet.

Herr Felix Einsel, Herr Nobuchika Mamine, Herr Kengo Sakai und Frau Ayano Ueda haben Präsentationen zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner und DJW gegeben. Herr Einsel hat ein Thema “Jüngste Entwicklungen des Einspruchsverfahrens gegen in Japan erteilte Patente" erläutert, die Präsentation von Herrn Mamine behandelte “Anmeldungen für Designschutz in Japan nach dem [...]

5. Oktober 2017 in Deutschland: S&E hat ein Seminar zum Thema “Aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in Japan und Deutschland” veranstaltet.

Herr Felix Einsel, Herr Nobuchika Mamine, Herr Kengo Sakai und Frau Ayano Ueda haben in München Präsentationen zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner gegeben. Herr Einsel hat ein Thema "Jüngste Entwicklungen im japanischen Einspruchsverfahren" vorgestellt; Herr Mamine hat "Änderungen im Haager Designschutzabkommen aus deutscher und japanischer Sicht" behandelt; Herr Sakai hat sein [...]

28. September 2017: Seminar zum Thema “Artificial Intelligence and Intellectual Property, Patentability trends in the Life Sciences and Recent developments of the EU Unitary Patent System”

Herr Grant Tanabe und Frau Ayuko Nemoto werden ein Seminar zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner und dem EU Center in Japan veranstalten. Mehr Informationen und ein Anmeldeformular finden Sie auf der Website des EU-Centers. Datum & Uhrzeit:         Donnerstag, 28. September 2017, 14.00-19.00 Uhr ( Registrierung ab 13:00 Uhr) Ort:     [...]

27. September 2017: Seminar zum Thema “Patentstreitigkeiten und Ausübung der Patent und Gebrauchsmuster Rechte in Europa und Deutschland”

S & E wird ein Seminar für die deutschen Kanzleien Preu Bohlig & Partner und Prüfer & Partner sponsern, die Präsentationen bezüglich der Verfolgung und Ausübung von Patent- und Gebrauchsmuster Rechten geben werden. Weitere Informationen finden sie auf dem unten angegebenen link. Datum : Mittwoch, 27. September 2017 Uhrzeit:   Registrierung 13:30- Seminar 14.00-18.00 Uhr Empfang [...]

Am 8. September, 2017: S&E wird am 8. September 2017 auf dem Life Science Innovation Forum 3 der JMAC eine Präsentation geben.

Herr Shogo Matsunaga wird am 8. September 2017 auf dem Life Science Innovation Forum 3 der JMAC eine Präsentation zum Thema: „Medizinische Behandlungen und Biobanken in der Post-Genom-Ära“ geben. Für weitere Informationen klicken Sie bitte auf den untenstehenden link. Date: Friday, September 8, 2017 von 12:30 bis 17:00 Raum: 304 Sprache: Japanisch Veranstalter: JMAC Kosten: [...]

Am 12. Juli, 2017: gab S&E dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der “Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association“ eine Präsentation.

Am 12. Juli, 2017 haben Herr Atsushi Yamashita, Frau Ayuko Nemoto und Herr Hiroshi Morita dem Arbeitskreis für Internationale Probleme der “Japan Pharmaceutical Industry Legal Affairs Association" eine Präsentation gegeben zum Vergleich der Klauseln, die üblicherweise in englischen Verträgen benutzt werden mit dem Fokus auf japanisches Recht und das Recht des Staates New York. Außerdem [...]

Am 25. April, 2017 und am 10. Juli, 2017: S&E gibt bei der monatlichen Veranstaltung von the Japanese Institute of International Business Law, Inc. (kokusaishojiho-kenkyusho) eine Präsentation.

Am 25. April, 2017 und am 10. Juli, 2017 haben Herr Atsushi Yamashita und Herr Nobuchika Mamine anlässlich der Seminare von “the Japanese Institute of International Business Law, Inc." (kokusaishojiho-kenkyusho) eine Präsentation gegeben, die sich mit folgendem Thema beschäftigt: “Vorteile von Direktinvestitionen in Deutschland, sowie Basiswissen über das Steuersystem, Gesellschaftsformen und über das Arbeitsrecht in [...]

S&E hat mit AIP Patent & Law Firm aus Korea ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz veranstaltet.

Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office hat am 30. Mai, 2017 in Tokio und am 1. Juni, 2017 in Osaka zusammen mit der AIP Patent & Law firm aus Korea ein Seminar zum gewerblichen Rechtsschutz veranstaltet. AIP Patent & Law firm beschäftigt Anwälte und Patentanwälte und verfügt über umfangreiche Erfahrungen mit koreanischen Unternehmen, Patentfirmen [...]

„S&E gibt bei der Veranstaltung von Asian Legal Business Japan In-House Legal Summit eine Präsentation bezüglich der Probleme der Überstunden.“

Am 17. Mai, 2017 haben Herr Makoto Ohsugi und Herr Grant Tanabe im Keio Plaza Hotel beim Asian Legal Business Japan In-House Legal Summit für mehr als 100 Unternehmensjuristen eine Präsentation gegeben, die sich mit folgendem Thema beschäftigt: Die neuen und starken Maßnahmen des Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Wohlfahrt zur Durchsetzung der Überstunden Regulierungen, [...]

Newsletter

IP Practice: Am 14. Mai 2021 verabschiedete das japanische Parlament einen Gesetzentwurf zur teilweisen Revision des Patentgesetzes und anderer zugehörigen Gesetze

Newsletter (June 2021) │  IP Practice EINLEITUNG In der 204. ordentlichen Sitzung des japanischen Parlaments wurde ein Gesetzentwurf zur teilweisen Revision des Patentgesetzes und anderer damit verbundener Gesetze eingebracht und am 14. Mai 2021 verabschiedet. Grundsätzlich wird das revidierte Gesetz innerhalb eines Jahres ab dem Tag der Verkündung in Kraft treten. Das genaue Datum ist [...]

IP PRACTICE: IP High Court: 2018(Ne)10063: Berufungsentscheidung zur Unterlassung und Berechnung des Schadensersatzes in Patentverletzungsklagen

Newsletter (Dezember 2019) │ IP Practice Ⅰ. Sachverhalt Berufungsbeklagte/Kläger Medion Research Laboratories Inc. besitzt zwei Patente mit dem Namen “Kohlenstoff-Dioxid beinhaltende viskose Zusammensetzung”. Berufungskläger/Beklagter NeoChemir Inc. ,COSMEPRO CO.,Ltd ,AIRICA Co.,Ltd ,CHIARA MACCHIATO Co.,Ltd ,WINGSENSE CO.,Ltd ,Cosmebose Inc. ,CLEAR NOIR Co.,Ltd haben kohlenstoffhaltige Kosmetikartikel hergestellt und verkauft, die nach Auffassung des Klägers in den Schutzbereich ihres [...]

[China IP Newsletter] Revision des Gesetzes zur bevorzugten Prüfung von Schutzrechtsanmeldungen in China

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für Oktober, 2017 zu präsentieren.   Die Prüfungsdauer für Patentanmeldungen beträgt derzeit ca. 22 Monate, was nicht unbedingt lang ist. Da jedoch Patentverletzungen durch Plagiate in China ein ernsthaftes Ausmaß angenommen haben, ist es dringend notwendig geworden, die Prüfungsdauer zu verkürzen und eine schnelle [...]

[China IP Newsletter] Bekanntgabe zur gegenwärtigen Situation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China durch den Obersten Volksgerichtshof (2016)

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für August, 2017 zu präsentieren.   Am 27. April 2017 hat der Oberste Volksgerichtshof der Volksrepublik China (The Supreme People’s Court of The People’s Republic of China) gemeinsam mit dem Bericht zur “ Gegenwärtigen Situtation des justiziellen Schutzes geistigen Eigentums in China (2016)” die [...]

[IP Newsletter] New Types of Trademark

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für März, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download

[IP Newsletter] Entscheidung des Obergerichts für Geistiges Eigentum zum mittleren Molekulargewicht und dem Erfordernis der Klarheit der Anspruchsformulierungen

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletters für Februar, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download

[IP Newsletter] Urteil des Großen Senats des Obergerichts für Geistiges Eigentum vom 20. Januar 2017 zum Schutzumfang von Patentrechten mit Patentlaufzeitverlängerung

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel IP Newsletter für Januar, 2017 zu präsentieren.   PDF-Datei zum Download Für detailierte Informationen von dem Intellectual Property High Court bitte klicken Sie hier.

Neue Artikel in unserer Infothek

Japans Beitritt zum Patentrechtsvertrag tritt am 11. Juni 2016 in Kraft. Über die damit im Zusammenhang stehende Revision des Japanischen Patentgesetzes geben wir Ihnen in diesem Artikel einen Überblick. Des Weiteren betrachten wir die revidierten Prüfungsrichtlinien, die den Weg frei machen für Patentierungen von Nahrungsmitteln, und geben einen kurzen Überblick über die Revision des Arbeitnehmererfindersystems […]

Sonderhoff & Einsel News Update, Dezember 2015

Wir freuen uns, Ihnen eine weitere Ausgabe des Sonderhoff & Einsel News Updates zu präsentieren. In dieser Ausgabe informieren wir Sie über eine Entscheidung des Obersten Gerichtshof in Japan zur Verlängerung der Patentlaufzeit für pharmazeutische Produkte sowie über mögliche Auswirkungen kürzlich in Kraft getretener Änderungen des japanischen Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes. Sprechen Sie uns gerne an für genauere […]

Newsletter Steuerrecht, August 2015: Kernpunkte der Steuerreform 2015 in Japan

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel Newsletters zum Steuerrecht zu präsentieren. Darin haben wir Kernpunkte der letzten Steuerreform in Japan für Sie zusammengefasst (PDF-Datei zum Download, auf Englisch).   Für genauere Informationen stehen unsere Steuerberater Ihnen gerne zur Verfügung.   Download PDF >

Entscheidung des Japanischen Obersten Gerichtshofs, Apple vs. Privaterfinder

Am 9. September 2015 bestätigte der Oberste Gerichtshof von Japan die vorinstanzlichen Entscheidungen in einem Patentverletzungsfall bezüglich des Click Wheels von Apples iPod-Geräten. Hintergründe und nähere Informationen über die Entscheidung finden Sie in unserem aktuellen News Update zum Download. Download >