Über das Design System in Japan – 2

b) Falls ein Produkt aus mehreren zusammengehörigen Komponenten bestehen sollte, z.B. Spielkarten, wird dieses als ein Design betrachtet.

c) Design für ein Set von mehreren Produkten

Was ist ein Design für ein Set von mehreren Produkten?

Ein Design für Produkte die für gewöhnlich als ein Set verkauft werden, obwohl sie aus mehreren einzelnen Komponenten besteht, wird als „ein Design für ein Set von mehreren Produkten“ betrachtet. Beispielsweise wird eine Besteckgarnitur bestehend aus Messer, Gabel und Löffel und ähnliches, für gewöhnlich in einem Set verkauft. Solange all diese Produkte ein einheitliches Design aufweisen wird das Produkt als „ein Design“ betrachtet.

Beachten Sie bitte, dass diese Regelung nur für Produkte die tatsächlich als ein Set erachtet werden angewandt werden kann (z.B. Unterwäscheset, Manschettenknöpfe, Raucherzubehörset, Teetassenset usw.).

Ein Teildesign bestehend aus mehreren, physikalisch abgetrennte Komponenten

Bei der Hinterlegung eines Teildesigns, d.h. ein Design mit einem „Disclaimer“, hat das „ein Design per Gegenstand“ Prinzip sich in der Vergangenheit für schwierig erwiesen.

Wenn beispielsweise Kopfhörer geschützt und diese als ein ganzes Produkt dargestellt werden, wie in der unten aufgeführten Zeichnung gezeigt, betrachtet das Amt das Produkt als „ein Design“ da die Kopfhörer durch durchgehende und klare Linien das Design als ein ganzes Objekt verbindet.

Reg. 1384582

Falls das Design jedoch als ein Teildesign geschützt werden soll, wie in der unten aufgeführten Zeichnung, wird der Schutzumfang als problematisch erachtet, da die Kabeln gepunktet und somit physikalisch nicht verbunden sind. Das Amt betrachtet in so einem Fall das Produkt nicht als ein Ganzes sondern als ein Produkt mit mehreren Komponenten. Daher kann für ein Produkt wie in dem untenstehenden Beispiel, nicht als „ein Design“ angemeldet werden.