Was ist ein Teil-Design?
Ein Teil-Design ist eine Form von einer Designeintragung, mit dem ein bestimmter Bereich eines Designs geschützt werden kann.
Wie effektiv ist ein Teil-Design?
Die Ähnlichkeit von Designs wird aufgrund des Gesamteindrucks bewertet. Selbst wenn einzelne Bereiche eines Designs identisch aussehen, aber der Gesamteindruck sich von anderen Designs unterscheidet, könnten die Designs als unterschiedlich beurteilt werden.
Es könnte somit Dritten möglich sein, einzelne Bereiche des Designs nachzuahmen, indem andere Bereiche verändert werden. Durch ein Teil-Design ist es möglich solche Nachahmungen zu unterbinden, da nur ein bloßer Bereich des ganzen Designs geschützt ist.
In Japan ist es unter anderem nicht möglich mehrere Designs (Sammelanmeldung) mit einer Anmeldung einzureichen. Es muss für jede Designvariation eine separate Anmeldung getätigt werden. Durch eine Teil-Designanmeldung können möglicherweise alle wichtigen Designs durch eine Anmeldung abgedeckt werden.
Wie kann ein Teil-Design angemeldet werden?
Bei der Einreichung einer Designanmeldung muss im Antrag angegeben werden, dass es sich um ein Teil-Design handelt. Es ist im Nachhinein nicht mehr möglich eine „normale“ Anmeldung in eine „Partial Design“ Anmeldung umzuwandeln.
Der beantragte Schutzbereich muss in durchgezogenen Linien und der nichtbeanspruchte Bereich in gestrichelten Linien dargestellt werden:
