Über das Design System in Japan – 2

One-Design-per-Object principle and a design for a set articles

Über das Design System in Japan – 2

Ein Design per Gegenstand und Design für ein Set von mehreren Produkten

Können in Japan mehrere Designs mit einer Anmeldung eingereicht werden?

 

Nein. Im Gegensatz zum Europäischen Geschmacksmustergesetz kann in Japan keine Sammelanmeldung eingereicht werden. Falls eine prioritätsbegründende Designanmeldung mehrere Designs beinhalten sollte, muss gemäß dem Japanischen Designrecht für jedes Design eine separate Anmeldung in Japan hinterlegt werden. Das Prinzip nennt sich „one-design-per-object” (Ein Design per Gegenstand).

 

Wie wird „ein Design“ bestimmt?

 

Falls sich die Designs in Form, Farbe, Verzierung oder ähnliches bereits gering unterscheiden sollten, werden Sie als unterschiedliche Designs einstufen. Somit wird es erforderlich sein, für jedes Design eine eigene Anmeldung beim Amt zu hinterlegen.

 

Falls sich jedoch die Form eines Designs bei der Anwendung ändern sollte, ist es möglich alle diese Variationen als „ein Design“ einzureichen. Zum Bespiel kann ein Design eines Kabriolett sowohl im geschlossenen als auch im offenen Zustand als ein Design betrachtet und somit angemeldet werden.

 

Ausnahmen

 a) Falls physikalisch getrennte Formen eine starke Verbindung (z.B. in ihrer Symmetrie) aufweisen, werden sie als ein Design betrachtet, auch wenn sie physikalisch nicht zu einem Körper gehören, wie in der unten aufgeführten Form dargestellt:

b) Falls ein Produkt aus mehreren zusammengehörigen Komponenten bestehen sollte, z.B. Spielkarten, wird dieses als ein Design betrachtet.

c) Design für ein Set von mehreren Produkten

 

Was ist ein Design für ein Set von mehreren Produkten?

 

Ein Design für Produkte die für gewöhnlich als ein Set verkauft werden, obwohl sie aus mehreren einzelnen Komponenten besteht, wird als „ein Design für ein Set von mehreren Produkten“ betrachtet. Beispielsweise wird eine Besteckgarnitur bestehend aus Messer, Gabel und Löffel und ähnliches, für gewöhnlich in einem Set verkauft. Solange all diese Produkte ein einheitliches Design aufweisen wird das Produkt als „ein Design“ betrachtet.

 

Beachten Sie bitte, dass diese Regelung nur für Produkte die tatsächlich als ein Set erachtet werden angewandt werden kann (z.B. Unterwäscheset, Manschettenknöpfe, Raucherzubehörset, Teetassenset usw.).

 

Ein Teildesign bestehend aus mehreren, physikalisch abgetrennte Komponenten

 

Bei der Hinterlegung eines Teildesigns, d.h. ein Design mit einem „Disclaimer“, hat das „ein Design per Gegenstand“ Prinzip sich in der Vergangenheit für schwierig erwiesen.

 

Wenn beispielsweise Kopfhörer geschützt und diese als ein ganzes Produkt dargestellt werden, wie in der unten aufgeführten Zeichnung gezeigt, betrachtet das Amt das Produkt als „ein Design“ da die Kopfhörer durch durchgehende und klare Linien das Design als ein ganzes Objekt verbindet.

Reg.: 1384582

 

Falls das Design jedoch als ein Teildesign geschützt werden soll, wie in der unten aufgeführten Zeichnung, wird der Schutzumfang als problematisch erachtet, da die Kabeln gepunktet und somit physikalisch nicht verbunden sind. Das Amt betrachtet in so einem Fall das Produkt nicht als ein Ganzes sondern als ein Produkt mit mehreren Komponenten. Daher kann für ein Produkt wie in dem untenstehenden Beispiel, nicht als „ein Design“ angemeldet werden.