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Am 17. Oktober 2019
veranstaltete S&E ein Seminar zum Thema „Jüngste Patentrechtsfälle im EPA
und BGH und die jüngsten Empfehlungen zur Ausarbeitung wirksamer
Patentansprüche und Beschreibungen“.
Zu diesem Seminar lud
S&E Dr. Erik Richly, LL.M., Patentanwalt, European Patent Attorney und European
Trademark and Design Attorney, und Robert Ritschel, Patentanwalt, European
Patent Attorney und European Trademark and Design Attorney, der Patentkanzlei
RICHLY & RITSCHEL Patentanwälte mit Sitz in Gladbach, Deutschland,
ein.
Auf dem Seminar erläuterten
Dr. Richly und Herr Ritschel die Beschreibungsanforderungen von europäischen Patentanmeldungen
und die Eckpunkte für eine erfolgreiche Patentverfolgung und -durchsetzung in
Europa. Sie konzentrierten sich darauf, den Teilnehmern mit konkreten
Beispielen (wie Entscheidungen des EPA) eine detaillierte Erläuterung darüber
zu geben, welche Aspekte mit Hinblick auf die Bewertungskriterien für Neuheit
und erfinderische Tätigkeit in den Anmeldetext aufgenommen werden sollten, und
welche nicht, und informierten die Teilnehmer über das notwendige Know-how für die
Ausarbeitung von Beschreibungen.
Das Seminar wurde auf Englisch abgehalten, und Herr Felix Einsel, der geschäftsführende Gesellschafter unserer Kanzlei, dolmetschte ins Japanische.
S&E hatte nach dem
Seminar einen Empfang gegeben, um den Teilnehmern weitere Möglichkeiten zur
Kommunikation mit Dr. Richly und Herrn Ritschel zu geben.