IP-Informationen aus Japan

Gemäß der Statistik des JPA ging die Zahl der in Japan eingereichten Patentanmeldungen um 1,6 % zurück, während die Zahl der Designanmeldungen und Markenanmeldungen um 1,0 % bzw. 4,8 % zunahm.

Dieser Anstieg der Zahl der Markenanmeldungen könnte auf eine Tendenz der Unternehmen zum Markenschutz hinweisen. Tatsächlich ist die Anzahl der Veröffentlichungen von eingetragenen Marken japanischer Kosmetik- und Pharmaunternehmen wie Kao, Shiseido, Kose, Kobayashi Pharmaceutical Co., Ltd., Taisho Pharmaceutical Co., Ltd. usw. ziemlich groß und reicht von ca. 200 bis 600 Marken oder mehr.

Nach der Revision des Markengesetzes im Jahr 2015 lassen Unternehmen wie Taisho, Kobayashi und Hisamitsu Hörmarken eintragen, die in der Fernsehwerbung verwendet werden und deren Merkmale unverwechselbar sind.

Markenanmeldungen über den Weg des Madrider Protokolls zeigen eine ähnliche Tendenz.

Die jährliche Zahl der Einsprüche gegen Patente scheint sich nach der Wiedereinführung des Einspruchssystems im Jahr 2015 stabilisiert zu haben. Unsere internen Recherchen zeigen, dass von ca. 3900 Einsprüchen ca. 200 Patente widerrufen wurden, was einer Widerrufsrate von 5,1 % entspricht.

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