Am 24. September 2019 hielt S&E eine Studiengruppe zum indischen IP-Recht mit dem Titel „Insight into the Protection and Enforcement of Patent Rights in India“ ab.

S&E lud Frau Mamta Rani Jha, indische Rechtsanwältin, Partnerin und Leiterin der Abteilung für Verletzungsfälle von INTTL Advocare mit Sitz in New Delhi, Indien, ein. Sie verfügt über mehr als 18 Jahre Erfahrung in der Prozessführung, mit Expertise im Bereich des geistigen Eigentums.

In der Studiengruppe hielt sie einen Vortrag über Patentverletzungsprozesse in Indien und erläuterte das Indische Patentrecht wie z.B. Artikel 3 des Indischen Patentrechts, der Salze und Polymorphe bekannter Substanzen als nicht patentierbar ansieht, die Verpflichtung zur Informationsoffenlegung (IDS) vor dem Indischen Patentamt, die Verfahren des Intellectual Property Appellate Board (IPAB), sowie die Durchsetzung von Patenten durch Patentverletzungsklagen einschließlich einstweiliger Verfügungen, Working Statements (Nachweis, dass die patentierte Erfindung in Indien kommerziell genutzt wurde), die Bolar-Freistellung, und die neuesten Informationen zu Zwangslizenzen anhand von Beispielen („Novartis vs. Union of India“, „Cipla vs. Novartis“, „Bayer vs. Union of India“, „Novartis AG vs. Nutra“, etc.). Darüber hinaus erläuterte sie ausführlich die Vorbereitungen, die bei Patentanmeldungen erforderlich sind. Diese Studiengruppe wurde auf Englisch abgehalten, und Herr Felix Einsel, der geschäftsführende Gesellschafter unserer Kanzlei, dolmetschte ins Japanische.

S&E hat nach der Studiengruppe einen Empfang gegeben, um den Teilnehmern weitere Möglichkeiten zur Kommunikation mit Frau Jha zu geben.