Über das Design System in Japan – 6

Über das Design System in Japan – 6

System für verwandte Designs

Was ist das System für verwandte Designs?

 

Das System für verwandte Designs erlaubt eine zugehörige Registrierung von ähnlichen Designs und ist vorteilhaft um mehrere Designvariationen durch wenige Anmeldungen zu schützen.

 

Gemäß dem japanischen Designrecht werden ähnliche Designs, ohne Verwendung des Systems für verwandte Designs aufgrund früherer ähnlicher Designs zurückgewiesen.

 

Wie effektiv ist dieses System?

 

Es ist in der Regel schwierig, den Schutzumfang eines Designrechts richtig einzuschätzen. Das japanische System für verwandte Designs stellt sich diesem Problem und ermöglicht eine einfachere und klarere Beurteilung des Schutzumfangs.

 

Beispiel:

(JP Design Nr. 1390415)

 

Dieses Design wurde für eine Deckenleuchte (Teil-Design, d.h. die gestrichelten Bereiche sind vom Schutzumfang ausgeschlossen) registriert.

 

Sind die nachfolgenden Deckenleuchten ähnlich zu dem obigen Design?

 

Die oben gezeigten drei Designs haben identisch geformte Lampenöffnungen, jedoch kann abhängig von der Anzahl dieser Öffnungen ein anderer Gesamteindruck des Designs entstehen, sodass alle drei Designs eigentlich unterschiedlich sind.

 

In diesem Falle kann die Ähnlichkeit der obigen Designs durch die Registrierung des Designs Nr. 1390415 als Hauptdesign und des untenstehenden Designs Nr. 1412330 als verwandtes Design klargestellt werden:

(JP Design Nr. 1412330)

 

Das System für verwandte Designs erlaubt im vorliegenden Fall klarzustellen, dass die Anzahl der Öffnungen keinen Einfluss auf den Schutzumfang des Designrechts hat. Falls z.B. nur das JP Design Nr. 1390415 registriert worden wäre, ist es ungewiss, ob das Design mit drei oder mehreren Öffnungen als ähnlich zu dem JP Design Nr. 1412330 angesehen wird.

 

Durch die Nutzung des Systems für verwandte Designs ist es dem Inhaber jedoch möglich, Dritten die Verwendung von Designs von ähnlichen Leuchten, ungeachtet von der Anzahl der Öffnungen zu unterbinden.

 

Wie können verwandte Designs angemeldet werden?

 

Bei der Einreichung muss eine der Anmeldungen als Hauptdesign und die weitere Anmeldungen als verwandte Designs benannt werden.

 

Sofern der Prüfer bereits anhängige Anmeldungen als ähnlich erachtet, wird er die Anmelderin im Rahmen eines Amtsbescheides auffordern, die Anmeldungen in verwandte Designs zu ändern. In diesem Falle besteht die Möglichkeit, eines der Anmeldungen als Hauptdesign und die anderen als verwandte Designs zu benennen.

 

Wann kann das System für verwandte Designs genutzt werden?

 

Um das System für verwandte Designs nutzen zu können, müssen alle ähnlichen Designs gleichzeitig eingereicht werden. Auch spätere Anmeldungen können als verwandte Designs benannt werden, solange die frühere Designanmeldung nicht durch das Designblatt veröffentlicht wurde.

 

Achtung:

Falls das frühere Design eine Geheimhaltung (Aufschiebung der Bekanntmachung) beansprucht, ist nicht das Designblatt, das die geheimen Designs nach Ablauf der Bekanntmachungsfrist veröffentlicht, maßgebend, sondern die formelle Veröffentlichung ohne Abbildungen, die nach Eintragung des Designs erfolgt.

 

Welche Nachteile hat das System für verwandte Designs?

 

Das Hauptdesign sowie das verwandte Design haben ihren eigenen Schutzbereich, daher bestehen bei verwandten Designs im Vergleich zu „normalen“ Designs keine Benachteiligungen hinsichtlich des Schutzumfanges. Folgende Punkte können als Nachteile genannt werden:

 

  1. Verwandte Designs können nur zusammen mit dem Hauptdesign übertragen werden und andersrum.
  2. Es ist nicht möglich, separate Lizenzen für ein Hauptdesign und das verwandte Design zu vergeben.
  3. Die Schutzdauer des verwandten Designs läuft 20 Jahre nach dem Registrierungstag des Hauptdesigns ab.