Designs – FAQ

Designs – FAQ

Allgemeine Informationen

 

Designs von kommerziellen Produkten können mittels einer Anmeldung beim Japanischen Patentamt geschützt werden. Der Schutz umfasst die Kombination von Farbe, Form und Struktur. Der Schutzumfang beinhaltet Designs von Produkten die ähnlich zu dem eingetragenen Designs sind. Designs werden nur zur Eintragung bewilligt, sofern sie absolute Neuheit, Eigenart und ausrechende Gestaltungshöhe aufweisen.

 

Die Schutzdauer eines japanischen Designs beträgt 20 Jahre, gerechnet ab dem Eintragungstag, sofern die Jahresgebühren entrichtet werden.

Q1. Welche Designs sind vom japanischen Designschutz umfasst?

 

A1. Eine Abbildung eines Produktes kann als Design eingetragene werden lassen. Das Produkt, für das der Designschutz beantragt wurde, muss massenfertigbar sein.

 

Im Gegensatz zum Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht, ist ein „Logo“ oder ein „Zeichen“ nicht schutzfähig, da es sich nicht direkt mit einem Produkt zusammenhängt. Auf der anderen Seite kann für Komponente die bei normaler Benutzung nicht sichtbar sind, Designschutz erlangt werden. Eine graphische Benutzeroberfläche (GUI) als Teil eines Produktes, z.B. als Teil eines Mobiltelefons, ist eintragungsfähig.

 

 

Q2. Wie kann in Japan ein Designrecht erlangt werden?

 

A2. Um Designrecht in Japan zu erlangen, muss eine Designanmeldung beim Japanischen Patentamt eingereicht werden. Nach einer Formalprüfung durchlaufen alle Designanmeldungen eine materielle Prüfung in der sie auf Neuheit, Eigenart und Gestaltungshöhe geprüft werden .Es dauert in der Regel sechs Monate bis ein erster Prüfungsbescheid ergeht.

 

 

Q3. Was wird für eine Designanmeldung benötigt?

 

A3. Für eine Designanmeldung wird mindestens folgendes benötigt:

 

  1. a) Name und Anschrift der Entwerfer
  2. b) Name und Anschrift des Anmelders
  3. c) Abbildungen des Designs

 

Eine Vollmacht wird für das Prüfungsverfahren nicht benötigt. Des Weiteren sind Übertragungserklärungen von Entwerfern, die das Recht an den Anmelder übertragen, nicht erforderlich.

 

 

Q4. Welche Art von Abbildungen wird in Japan akzeptiert?

 

A4. Strichzeichnungen, computergenerierte Abbildungen sowie Fotos werden akzeptiert. Es müssen Abbildungen von allen sechs Seiten des Designs in der Normalprojektion oder mindestens zwei isometrische Darstellungen, die alle Seiten des Designs ausreichend wiedergeben, eingereicht werden. Die genannten Abbildungen werden auch benötigt, wenn das zu schützende Merkmal des Designs nur auf der Vorderseite erkennbar ist.

 

Nähere Informationen hinsichtlich der benötigten Abbildungen für Designs in Japan finden Sie in unserem Informationsblatt „Anfordernisse an die Abbildungen für Designs in Japan“.

 

 

Q5. Wieviel Designs können mit einer Anmeldung eingereicht werden?

 

Anders als beim Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist es nicht möglich, mehrere Designs mit einer Anmeldung einzureichen (dies nennt sich „Ein Design per Gegenstand“ Prinzip). D.h. wenn eine Prioritätsanmeldung mehrere Designs umfasst, muss für jedes Design eine separate Anmeldung getätigt werden.

 

Designs für ein Set von mehreren Produkten stellt eine Ausnahme zu dem „Ein Design per Gegenstand“ Prinzip dar.

 

Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserem Informationsblatt „Ein Design per Gegenstand Prinzip“.

 

 

Q6. Kann ein Prioritätsrecht nach der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) beansprucht werden?

 

A6. Ein Prioritätsrecht nach PVÜ kann beansprucht werden, solange die japanische Nachanmeldung innerhalb von 6 Monaten ab dem Prioritätstag eingereicht wird. Eine Abschrift der Prioritätsanmeldung kann noch innerhalb von 3 Monaten ab dem japanischen Anmeldetag nachgereicht werden.

 

Um jedoch eine Prioritätsrecht beanspruchen zu können, müssen die in Japan eingereichten Abbildungen mit den Abbildungen der Prioritätsanmeldung übereinstimmen.

 

 

 

 

Q7. Existiert eine Neuheitsschonfrist in Japan?

 

A7. Ja, die Neuheitsschonfrist beträgt ein Jahr ab der erstmaligen Offenbarung des Designs.

 

Wie bereits erwähnt, wird ein Design nur zur Eintragung bewilligt, sofern dieses neu ist. Die Neuheitsschonfrist erlaubt die Registrierung von Designs, obwohl dieses bereits vor Anmeldung der Öffentlichkeit zugänglich wurde.

 

Um diese Neuheitsschonfrist zu beanspruchen, müssen jedoch einige Voraussetzungen erfüllt sein.

 

Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserem Informationsblatt „Neuheitsschonfrist in Japan“.

 

 

Q8. Ist es möglich die Bekanntmachung im amtlichen Designblatt aufzuschieben?

 

Ja, es ist möglich die Bekanntmachung bis zu 3 Jahre ab dem Eintragungstag in dem amtlichen Designblatt aufzuschieben. Dies nennt sich im japanischen Designrecht „Geheimhaltung“.

 

Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserem Informationsblatt „Geheimhaltung von Designs“.

 

 

Q9. Gibt es andere Besonderheiten in Japan um eine Design schützen zulassen?

 

A9. Ja, es gibt ein „System für Teil-Designs“ und ein „System für verwandte Designs“.

 

Ein Teil-Design ist eine Form von einer Designeintragung, mit dem ein bestimmter Bereich eines Designs geschützt werden kann, d.h. für ein Design mit einem „Disclaimer“.

 

Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserem Informationsblatt „Teil-Design“.

 

Das „System für verwandte Designs“ erlaubt eine zugehörige Registrierung von ähnlichen Designs und ist vorteilhaft um mehrere Designvariationen durch wenige Anmeldungen zu schützen.

 

Es ist in der Regel schwierig, den Schutzumfang eines Designrechts richtig einzuschätzen. Das japanische System für verwandte Designs stellt sich diesem Problem und ermöglicht eine einfachere und klarere Beurteilung des Schutzumfangs.

 

Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserem Informationsblatt „System für verwandte Designs“.

 

 

Ablauf des Designeintragungsverfahrens:

Quelle: Webseite des Japansichen Patentamts