Über das Design System in Japan – 5

The “Partial Design System” in Japan

Über das Design System in Japan – 5

Teil-Design

Was ist ein Teil-Design?

 

Ein Teil-Design ist eine Form von einer Designeintragung, mit dem ein bestimmter Bereich eines Designs geschützt werden kann.

 

Wie effektiv ist ein Teil-Design?

 

Die Ähnlichkeit von Designs wird aufgrund des Gesamteindrucks bewertet. Selbst wenn einzelne Bereiche eines Designs identisch aussehen, aber der Gesamteindruck sich von anderen Designs unterscheidet, könnten die Designs als unterschiedlich beurteilt werden.

 

Es könnte somit Dritten möglich sein, einzelne Bereiche des Designs nachzuahmen, indem andere Bereiche verändert werden. Durch ein Teil-Design ist es möglich solche Nachahmungen zu unterbinden, da nur ein bloßer Bereich des ganzen Designs geschützt ist.

 

In Japan ist es unter anderem nicht möglich mehrere Designs (Sammelanmeldung) mit einer Anmeldung einzureichen. Es muss für jede Designvariation eine separate Anmeldung getätigt werden. Durch eine Teil-Designanmeldung können möglicherweise alle wichtigen Designs durch eine Anmeldung abgedeckt werden.

 

Wie kann ein Teil-Design angemeldet werden?

 

Bei der Einreichung einer Designanmeldung muss im Antrag angegeben werden, dass es sich um ein Teil-Design handelt. Es ist im Nachhinein nicht mehr möglich eine „normale“ Anmeldung in eine „Partial Design“ Anmeldung umzuwandeln.

 

Der beantragte Schutzbereich muss in durchgezogenen Linien und der nichtbeanspruchte Bereich in gestrichelten Linien dargestellt werden:

Alternativ ist es auch möglich den Schutzbereich in einer anderen Farbe zu kennzeichnen, um die geschützten und nicht geschützten Bereiche klarzustellen:

Selbst wenn der Schutzbereich in einen oder mehreren Ansichten nicht sichtbar ist, sind Abbildungen aller sechs Seiten in der Normalprojektion oder mindestens zwei isometrische Darstellungen, die alle Seiten des Designs ausreichend wiedergeben, erforderlich.

 

Das folgende Beispiel zeigt ein Teil-Design einer Glühlampe:

(Vorderansicht)

(Unteransicht)

(Oberansicht)

Obwohl das beanspruchte Teil-Design in der Oberansicht nicht erkennbar ist, müssen alle Ansichten eingereicht werden.

 

Nachanmeldung von Teil-Designs

 

Bei Anmeldungen für die Schutz nur für einen bestimmten Bereich eines Designs beantragt wurde, ist es möglich, das Prioritätsrecht zu beanspruchen, sofern der beanspruchte und nichtbeanspruchte Schutzbereich ausreichend (z.B. durch Linien oder Farben) gekennzeichnet ist.

 

Nachteile von Teil-Designs

 

Die Erfolgsaussichten einer Registrierung eines Teil-Designs sind geringer als bei einer normalen Anmeldung, da der Prüfer nur die beanspruchten Bereiche des Teil-Designs auf bereits öffentlich bekannte Designs prüft.

 

Zum Beispiel könnte der Prüfer das nachfolgende Design gegen das oben gezeigte Design aufführen, da für die Form der Füße kein Schutz beansprucht wurde und somit beiden Designs identisch sind:

Abhängig von der Form des geschützten Bereichs, sollte in Erwägung gezogen werden, ob das Design als normales Design oder als Teil-Design angemeldet werden sollte.