September 2019

Am 24. September 2019 hielt S&E eine Studiengruppe zum indischen IP-Recht mit dem Titel „Insight into the Protection and Enforcement of Patent Rights in India“ ab.

S&E lud Frau Mamta Rani Jha, indische Rechtsanwältin, Partnerin und Leiterin der Abteilung für Verletzungsfälle von INTTL Advocare mit Sitz in New Delhi, Indien, ein. Sie verfügt über mehr als 18 Jahre Erfahrung in der Prozessführung, mit Expertise im Bereich des geistigen Eigentums.

In der Studiengruppe hielt sie einen Vortrag über Patentverletzungsprozesse in Indien und erläuterte das Indische Patentrecht wie z.B. Artikel 3 des Indischen Patentrechts, der Salze und Polymorphe bekannter Substanzen als nicht patentierbar ansieht, die Verpflichtung zur Informationsoffenlegung (IDS) vor dem Indischen Patentamt, die Verfahren des Intellectual Property Appellate Board (IPAB), sowie die Durchsetzung von Patenten durch Patentverletzungsklagen einschließlich einstweiliger Verfügungen, Working Statements (Nachweis, dass die patentierte Erfindung in Indien kommerziell genutzt wurde), die Bolar-Freistellung, und die neuesten Informationen zu Zwangslizenzen anhand von Beispielen („Novartis vs. Union of India“, „Cipla vs. Novartis“, „Bayer vs. Union of India“, „Novartis AG vs. Nutra“, etc.). Darüber hinaus erläuterte sie ausführlich die Vorbereitungen, die bei Patentanmeldungen erforderlich sind. Diese Studiengruppe wurde auf Englisch abgehalten, und Herr Felix Einsel, der geschäftsführende Gesellschafter unserer Kanzlei, dolmetschte ins Japanische. 

S&E hat nach der Studiengruppe einen Empfang gegeben, um den Teilnehmern weitere Möglichkeiten zur Kommunikation mit Frau Jha zu geben.

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11. September 2019: S&E FÜHRTE EIN DEUTSCHES IP SEMINAR ÜBER PATENTVERLETZUNGSPROZESSE UND DEN SCHUTZ VON GESCHÄFTSGEHEIMNISSEN DURCH.

Am 11. September 2019 führte S&E ein deutsches IP-Seminar zum Thema “Patentverletzungsverfahren und Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ durch.

Als Referenten für dieses Seminar lud S&E Dr. Matthias Hülsewig, Partner von Preu Bohlig & Partner in Düsseldorf, und Dr. Axel Oldekop, Partner von Preu Bohlig in München und Düsseldorf, ein.

Das Seminar gliederte sich in zwei Sitzungen, und in der ersten Sitzung hielt Dr. Hülsewig einen Vortrag über „Patentverletzungsverfahren und aktuelle Entwicklungen in Deutschland“ und erläuterte die Anzahl der Patentklagen in Deutschland pro Jahr, den Zeitrahmen  sowie die Kosten und den Ablauf von Patentklagen in Deutschland. Darüber hinaus sprach er über die strategischen Überlegungen bei Patentverletzungsverfahren und die Vorbereitung von Verletzungsklagen und deren Auswirkungen auf das jeweilige Unternehmen. Anschließend erläuterte er die Entscheidung Huawei vs. ZTE (C-170/13) des Europäischen Gerichtshofs und konzentrierte sich auf aktuelle deutsche Fälle zu FRAND-Verteidigungen, Lizenzverhandlungen und Schadensersatz. Für die erste Sitzung übernahm Herr Felix Einsel, der geschäftsführende Gesellschafter unserer Kanzlei, die Moderation in Japanischer Sprache.

Für die zweite Sitzung hielt Dr. Oldekop einen Vortrag zum Thema “Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“. Er erläuterte ausführlich die Funktionsweise des am 26. April 2019 in Kraft getretenen Gesetzes und seine Grundlagen, Eckpunkte zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen nach dem Gesetz sowie dessen Auswirkungen und Folgen. Für diese Sitzung übernahm Herr Kengo Sakai, in Japan zugelassener Rechtsanwalt, die Moderation in Japanischer Sprache.

Auch während der Q&A-Sitzung fand ein reger Austausch von Fragen und Meinungen statt, und wir glauben, dass die Teilnehmer einen Einblick in die neuesten Trends im deutschen Patentgesetz und dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen gewinnen konnten. S&E hielt nach dem Seminar einen Empfang, um den Teilnehmern weitere Möglichkeiten zur Kommunikation mit Dr. Hülsewig und Dr. Oldekop zu geben.

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