Januar 2019

Zum neuen Jahr begrüßt Sonderhoff & Einsel drei neue Patentanwälte

Sonderhoff & Einsel begrüßt drei neue Patentanwälte: Frau Saori Maekawa, Herrn Kazushige Yokoyama und Frau Hisako Tanaka.

Frau Maekawa hat nach ihrer Zulassung als Patentanwältin 2001 in verschiedenen Patent- und Anwaltskanzleien umfangreiche Erfahrungen als Markenanwältin sammeln können. Auch weiterhin wird sie eine Vielzahl von Mandanten von Start-up bis zu großen Unternehmen bei ihren nationalen und internationalen Markenanmeldungen betreuen und stets aus der Sicht der Mandanten agieren und diese entsprechend ihren Erfordernissen und Bedürfnissen unterstützen.

Herr Yokoyama hat nach Abschluss seines PhD-Studiums seine Karriere zunächst in einer Patentanwaltskanzlei begonnen, und dann über 16 Jahre weitere Erfahrungen im gewerblichen Rechtsschutz in der japanischen Industrie und im Servicegewerbe gesammelt. Er kann diese Erfahrungen im gewerblichen Rechtsschutz nutzen, um auf den Gebieten des Maschinenbaus, insbesondere Steuereinheiten, und der Chemie vielseitig vom Verfassen von Anmeldungstexten bis zur Durchsetzung von Schutzrechten tätig zu sein, und um IP-Strategien zu erstellen, die zu den Geschäften unserer Mandanten beitragen. Als wichtigsten Faktor in all seinen Aufgaben sieht Herr Yokoyama die Kommunikation mit seinen Mitmenschen.

Frau Tanaka war nach ihrem Universitätsstudium zunächst in einem Maschinenbaubetrieb tätig bevor sie ihre Karriere im gewerblichen Rechtsschutz begonnen hat. Sie betreut in- und ausländische Anmeldungen vor allem auf den Gebieten der Elektrotechnik (Software) und des Maschinenbaus, wobei sie ihr Wissen aus ihrem Physikstudium und ihre bisherigen Erfahrungen in verschiedenen Patentanwaltskanzleien nutzen kann.
Darüber hinaus stellt sie als Mitglied des Komitees für die Unterstützung von Gemeinschaftsunternehmen kleiner und mittelständiger Betriebe der Japanischen Patentanwaltskammer (Kanto) Informationen zur Unterstützung neuer Start-ups bereit. Die Kolumne des Komitees wird auf der Webseite der Japanischen Patentanwaltskammer (Kanto) unter dem Titel „Einführung in das Patentwesen für Start-ups” veröffentlicht.

Continue Reading

LEGAL 500 ASIA PACIFIC 2019

Wir freuen uns bekanntgeben zu können, dass Herr Felix-Reinhard Einsel und Herr Hiroshi Morita im Legal 500 Asia Pacific 2019 im Bereich „Intellectual Property: Independent Local Firms” empfohlen wurden. Herr Einsel wurde als Patentanwalt mit einem „exzellenten Verständnis für die Bedürfnisse der europäischen Industrie” und „einem breiten Wissen und reicher Erfahrung in relevanten japanischen, deutschen und europäischen Gesetzen” hervorgehoben. Herr Morita wurde für seine Leitung des Chemie- und Pharmateams basierend auf seinen umfangreichen IP-Erfahrungen im Life-Science-Sektor gewürdigt. Weitere Informationen der Webseite der Legal 500 finden Sie hier.

Continue Reading

24. Januar 2019: IP-Seminar zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem EP-Verfahren”

Kürzlich haben wir bei Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office Herrn Martin Krause, Patentanwalt und European Patent Attorney, in unserer Partnerkanzlei EINSEL Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB in Hamburg willkommen geheißen.

 

Wir möchten nun unsere japanischen Kollegen zu einem IP-Seminar von Herrn Krause zum Thema „Patentverfahren in Deutschland: Ein Vergleich mit dem EP-Verfahren” einladen, welches am 24. Januar 2019 stattfinden wird.

 

Trotz wachsender Unsicherheiten bezüglich der politischen und wirtschaftlichen Situation in Europa kann man sagen, dass die Rolle Deutschlands weiter wächst. Statistiken zeigen, dass viele Japanische Unternehmen lieber ihre Patente beim Deutschen Patent- und Markenamt registrieren lassen, als beim teuren Europäischen Patentamt.

 

Bei diesem Seminar wird Herr Krause sich nicht auf das Verfahren beim EPA konzentrieren, sondern vielmehr die Verfahren in Japan und beim DPMA gegenüberstellen und vergleichen, da hierzu wesentlich weniger Informationen in Japan vorliegen.

 

Herr Krause, der über umfangreiche Erfahrungen sowohl in Patentanwaltskanzleien als auch in Rechtsschutzabteilungen in der privaten Industrie, besonders in der Automobilindustrie, verfügt, wo er in einer Reihe von Funktionen tätig war, wird auf einfache und verständliche Weise die Vor- und Nachteile des Erwerbs von IP-Rechten beim DPMA erläutern.

 

Nach dem Seminar laden wir zu einem kleinen Empfang mit deutschem Wein und anregenden Gesprächen ein. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

 

 

Datum : Donnerstag, 24. Januar 2019

Uhrzeit:

Seminar: 18.00 bis 19.45 Uhr

Empfang: 19.45 bis 20.45 Uhr

Ort: Sonderhoff & Einsel Law and Patent Office, Meeting room

(Shin-marunouchi Center Buildg. 18F, 1-6-2 Marunouchi, Chiyoda-ku Tokyo) https://se1910.com/de/contact/

Kosten: Frei (Voranmeldung ist erforderlich)

Anmeldung: per Fax oder E-Mail an uns bis zum 18. Januar 2019 (Anmeldungsformular)

Sprache: Englisch (Dolmetscher EN/JP: Herr Einsel)

 

Bitte klicken Sie hier für weiter Informationen. (Japanisch)

Continue Reading

Am 10. und 12. Dezember 2018: S&E hat eine Präsentation vor dem Arbeitskreis WE2 der “Japanese Intellectual Property Association“ (JIPA) gegeben.

Am 10. und 12. Dezember 2018 hat Felix Einsel über 6 Stunden einen Vortrag zum Thema “Praxis des gewerblichen Rechtschutzes in der EU” in einem Seminar der „Japan Intellectual Property Association“ (JIPA) gehalten. Dabei hat er über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in der EU, z.B. Inkrafttreten des Einheitspatents und Schaffung des Einheitlichen Patentgerichts, neue EU Verordnungen und Richtlinien, neuste Entscheidungen des EuGH referiert. Von besonderem Interesse für japanische Unternehmen scheint das deutsche Patentanmeldeverfahren zu sein, da japanische Anmelder im Vergleich zum EPA jedes Jahr mehr Patentanmeldungen beim DPMA hinterlegen, weshalb der Vortrag auch Erläuterungen zum deutschen Patent- und Gebrauchsmustererteilungsverfahren sowie zur Durchsetzung der Schutzrechte beinhaltete. Diese Veranstaltung findet jedes Jahr statt und erfreut sich reger Teilnahme, dieses Jahr konnten etwa 75 Teilnehmer in Tokyo und etwa 30 Teilnehmer in Osaka verzeichnet werden.

Continue Reading

Änderung der Amtsgebühr zur Stellung eines Prüfungsantrags (Stichtag: 1. April 2019)

Aufgrund der Umsetzung der Revision des Japanischen Wettbewerbsrechts wird die Amtsgebühr zur Stellung eines Prüfungsantrags zum 1. April 2019 erhöht.

 

Die neue Amtsgebühr gilt für alle Patentanmeldungen, die am oder nach dem 1. April 2019 in Japan eingereicht werden. Für PCT-Anmeldungen gilt das internationale Anmeldedatum.

 

 

In Japan eingereichte PVÜ-Anmeldung:

138.000 JPY + 4.000 JPY/Anspruch (vorher: 118.000 JPY + 4.000 JPY/Anspruch)

 

 

PCT-Anmeldungen, für die der internationale Recherchebericht nicht vom Japanischen Patentamt erstellt wurde:

124.000 JPY+ 3.600 JPY/Anspruch (vorher: 106.000 JPY + 3.600 JPY/Anspruch)

 

Bitte beachten Sie, dass bei Teilanmeldungen und Umwandlungen von Anmeldungen der ursprüngliche Anmeldetag nicht zur Festlegung der Amtsgebühr zur Stellung des Prüfungsantrags herangezogen wird, d.h. es gilt der Tag, an dem die Anmeldung tatsächlich in Japan eingereicht wurde.

Continue Reading