Oktober 2017

10. Oktober 2017 in Deutschland: S&E hat ein Seminar zum Thema “Gewerblicher Rechtsschutz in Japan“ veranstaltet.

Herr Felix Einsel, Herr Nobuchika Mamine, Herr Kengo Sakai und Frau Ayano Ueda haben Präsentationen zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner und DJW gegeben. Herr Einsel hat ein Thema “Jüngste Entwicklungen des Einspruchsverfahrens gegen in Japan erteilte Patente“ erläutert, die Präsentation von Herrn Mamine behandelte “Anmeldungen für Designschutz in Japan nach dem Haager Abkommen“, Herr Sakai hat “Patentverletzungsverfahren in Japan“ vorgestellt, und Frau Ueda hat ihr Thema auf “Erfindungen von Arbeitnehmern in Japan“ fokussiert.

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5. Oktober 2017 in Deutschland: S&E hat ein Seminar zum Thema “Aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz in Japan und Deutschland” veranstaltet.

Herr Felix Einsel, Herr Nobuchika Mamine, Herr Kengo Sakai und Frau Ayano Ueda haben in München Präsentationen zusammen mit der deutschen Kanzlei Preu Bohlig & Partner gegeben. Herr Einsel hat ein Thema „Jüngste Entwicklungen im japanischen Einspruchsverfahren“ vorgestellt; Herr Mamine hat „Änderungen im Haager Designschutzabkommen aus deutscher und japanischer Sicht“ behandelt; Herr Sakai hat sein Thema auf Patentverletzungsverfahre in Japan fokussiert; und Frau Ueda hat „Jüngste Änderungen zum System der Erfindung von Mitarbeitern in Japan“ erklärt.

 

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[China IP Newsletter] Revision des Gesetzes zur bevorzugten Prüfung von Schutzrechtsanmeldungen in China

Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für Oktober, 2017 zu präsentieren.

 

Die Prüfungsdauer für Patentanmeldungen beträgt derzeit ca. 22 Monate, was nicht unbedingt lang ist. Da jedoch Patentverletzungen durch Plagiate in China ein ernsthaftes Ausmaß angenommen haben, ist es dringend notwendig geworden, die Prüfungsdauer zu verkürzen und eine schnelle Erteilung des Patents zu ermöglichen.
Viele ausländische Anmelder nutzen zur schnellen Erteilung eines Patents den Patent Prosecution Highway (PPH). Die Verkürzung der Prüfungsdauer ist nur wenigen ausländischen Anmeldern bekannt, und wurde vorwiegend nur von chinesischen Anmeldern genutzt. Das Gesetz zur bevorzugten Prüfung von Erfindungsanmeldungen wurde jüngst revidiert und trat am 1. August 2017 als Gesetz zur bevorzugten Prüfung von Schutzrechtsanmeldungen in Kraft. Im Folgenden werden die wesentlichen Änderungen erläutert.

 

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